Ein Streifzug durch unseren Kalender Montag schlägt der HSH-Untersuchungsausschuss, der in wenigen Tagen seinen ersten Geburtstag feiern wird, um 10.00 im Schleswig-Holstein-Saal des Landtages ein weiteres Kapitel in der Affäre in der schier endlosen Geschichte um die Krise der HSH-Bank auf. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Vernehmung der Auskunftsperson Prof. Dr. Dirk Jens Nonnenmacher. Wir...
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Monatsarchiv: Oktober 2010
Durch die Woche mit dem Landesblog
Welche Auswirkungen hat der neue elektronische Personalausweis auf unsere Gemeinden?
In wenigen Tagen, genauer gesagt am 01.11.2010, soll der neue Personalausweis eingeführt werden. Ein Personalausweis in der Größe einer Scheckkarte, erweitert um einige elektronische Funktionen und einem RFID-Chip, welcher neben den persönlichen Daten in digitaler Form optional auch erkennungsdienstliche Merkmale (wie zum Beispiel Fingerabdrücke) enthalten kann. In diesem Artikel soll es um die Funktionen...
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Von wegen Barrierefreiheit
Die Träger der öffentlichen Verwaltung gestalten ihre Internetseiten sowie die von ihnen zur Verfügung gestellten grafischen Oberflächen technisch so, dass Menschen mit Behinderung sie nutzen können. So steht es im § 12 des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes. Und das ist gut so. Denn das Internet ist wegen seiner technischen Möglichkeiten ein sehr anpassungsfähiges Medium, wenn es darum...
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Eigener Gesetzentwurf des ULD zum Thema Datenschutz
Dr. Thilo Weichert, seines Zeichens oberster Datenschützer des Landes beim Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), ist heute mit einem eigenen Gesetzentwurf zum Datenschutz an die Öffentlichkeit getreten. Unterfüttert hat Weichert diesen Entwurf mit Thesen zur “Privatsphäre in der globalen Informationsgesellschaft“. Damit positioniert sich das ULD rechtzeitig zum “Datenschutzgipfel” bei Bundesinnenminister Thomas de...
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Kampf der Titanen? Stegner vs. Kubicki
Dem heutigen Politiker wird ja einiges nachgesagt: Er sei Unglaubwürdig. Langweilig. Charakterlos. Unfähig in seinem Fach. Es seien Graue Herren und Damen, denen die Vermittlung ihrer Politik zum Bürger nicht gelingt - trotz hochbezahlter Marketingstrategen, Redenschreiber und besten Medienkontakten. Im Zusammenhang mit Stuttgart 21 äußerte bei 3sat nano neulich ein Kommunikationswissenschaftler “die Bürger seien...
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Ein bisschen Frieden wäre klug
Das Etikett gibt oftmals den Ausschlag für die Kaufentscheidung. So geht es auch vielen Eltern, die für ihre Kinder nur die beste Schulbildung wollen. Deshalb möchten die meisten Eltern ihre Sprösslinge auch gern auf ein Gymnasium schicken, weil sie dort die beste Bildung und damit die aussichtsreichsten Zukunftschancen vermuten. Natürlich haben die Gymnasien auch...
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Welche Kleidergröße hat der Landtag?
Democracy’s ceremonial, its feast, its great function, is the election. Die große Aufgabe der Demokratie, ihr Ritual und ihr Fest – das ist die Wahl H.G. Wells Es gibt wohl kaum ein Fest, besonders bei den stets wiederkehrenden, gewissen Ritualen unterworfenen Festen, bei deren Vorbereitung nicht mal gern der eine oder andere Streit ausgefochten...
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Netzneutralität im Europaausschuss
Netzneutralität ist ein ebenso wichtiger wie schwieriger Begriff. Üblicherweise nähere ich mich solchen Begriffen zunächst über Wikipedia. Der Artikel, den ich dort finde, ist für ein netzrelevantes Thema erstaunlich kurz, aber gut mit Quellen belegt. Netzneutralität ist also ein Bezeichnung für die neutrale Datenübermittlung im Internet. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages fand im März 2010...
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Mehr Glück und Geld oder mehr Freiheit und Elend?
Das Spiel, der Staat, die Sucht und das Geld – eine Übersicht Was hat Glück mit dem Staat zu tun oder gar mit Sucht? Will der Staat, wie geneigte Internetnutzerinnen und -nutzer nicht selten fürchten, nun auch zuständig sein für das Glück des Einzelnen? Gibt es vielleicht einmal mehr Anlass, auf Staat, Bürokratie und...
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Sind wir nicht alle ein bisschen 100 Prozent?
In Schleswig-Holstein wehrt sich die dänische Minderheit mit der Kampagne Unsere Kinder sind auch 100% wert! zur Zeit gegen die Kürzung der Zuschüsse für ihre Schulen. Diese sollen in Zukunft lediglich noch mit 85 anstelle von 100 Prozent der Kosten an deutschen staatlichen Schulen gefördert werden. Warum die Forderung nach Gleichstellung richtig und gleichzeitig...
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