Ein Blog für Schleswig-Holstein
Auf dem Berliner Gendarmenmarkt steht der Französische Dom; ein Turm mit einer Kuppel oben drauf, der nie eine religiöse Bedeutung hatte. Seine innere Funktionslosigkeit teilt er mit dem benachbarten, ebenfalls weltlichen Deutschen Dom. Sie entfalten nach außen hin Pracht und sollen städtebaulich wirken. Das tun sie auch. Der Französische Dom ist aber auch Ausdruck einer...
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Thomas Wiegold, Journalist und selbst Mitglied der Bundespressekonferenz, hat heute in seinem Blog auf einen peinlichen, entlarvenden, traurigen ach, was soll’s: lustigen Wortwechsel in der Bundespressekonferenz hingewiesen. Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung und Chef des Bundespresseamtes, twittert seit kurzem. Nicht sonderlich ausgefallen oder innovativ, sondern in unaufgeregter Sachlichkeit. Die Art von Kommunikation, die bei...
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Der wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog. Ein mittlerweile selten gewordener Gast eröffnete den Kalender am Montag. Um 10.00 trifft sich der Parlamentarischen Untersuchungsaussschuss, allerdings weitestgehend hinter verschlossenen Türen. Wie schon vor drei Wochen sind es formale Gründe: Es werden ”Schriftstücke eingeführt”.
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It’s the End of the World as We Know It (And I Feel Fine) sang die US-amerikanischen Rockband R.E.M. 1987, also noch vor dem Fall der Berliner Mauer. Im Jahr 2009 begannen Claus Leggewie und Harald Welzer ihr Buch „Das Ende der Welt, wie wir sie kannten“ mit den Sätzen: “Weltuntergang? Nein, nicht die Welt gerät aus...
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Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) stellte heute (22. März 2010) seinen Tätigkeitsbericht 2011 vor. Der Landesbeauftragte für Datenschutz Dr. Thilo Weichert kritisierte in ihm: Trotz der weiter Fahrt aufnehmenden globalen Entwicklung der personenbezogenen Datenverarbeitung gerate die Perspektiven für eine Modernisierung des Datenschutzrechtes auf nationaler Ebene ins Stocken. Lob erhielt das Land: aus...
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Manchmal haben unsere Genies schon mal das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Rhetorik war über 2.000 Jahre ein angesehenes Ding und gehörte zu den sieben freien Künsten. Dann kam das Genie Goethe daher und meinte, (Zitate aus Wikipedia) Rhetorik fördere das Aufwieglertum und ermögliche es dem Redner, „gewisse äußere Vorteile im bürgerlichen Leben zu...
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Wie CARTA berichtet, sendet der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage “im rechtsfreien Raum“. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heute Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zugehörigen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht hervor, dass der Bundestag die nötige “rundfunkrechtliche Zulassung” nicht besitzt und diese auch nicht erteilt werden kann. Dieses widerspräche nach...
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Eine GEZ-Haushaltsabgabe soll die unbeliebte GEZ-Gerätegebühr ersetzen. Details der Umsetzung stießen jedoch auf harsche Kritik. Nun steht die Debatte im schleswig-holsteinischen Landtag an. Eine Umfrage des Landesblogs bei Parteien und Verbänden in Schleswig-Holstein macht deutlich: Ein Selbstgänger wird das nicht. Droht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag dem nächsten Staatsvertrag das Aus?
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CDU, SPD und FDP haben sich auf ein neues Wahlrecht für den Schleswig-Holsteinischen Landtag geeinigt. Die Eckpunkte: gewählt wird am 6. Mai 2012, es wird zukünftig 35 Wahlkreise und 34 Listenplätze geben, das Zweistimmenwahlrecht bleibt erhalten, ausgezählt wird nach dem Verfahren Sainte-Laguë, es gibt einen vollen Ausgleich von Überhangsmandaten, die Abweichung der Wahlkreisgröße darf bei maximal 20...
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Im ersten Teil habe ich die geplante GEZ-Haushaltsabgabe, die die bisherige GEZ-Gerätegebühr ersetzen soll, vorgestellt. In diesem Artikel werde ich die bisherige Kritik der Verbände an der Umsetzung des neuen Modells vorstellen: Das neue Modell wurde grundsätzlich begrüßt, im Detail vehement kritisiert.
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