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Monatsarchiv: August 2011

Wenn der Wind weht – Ausbau des Stromnetzes im Lande in aller Eile?

Von
31. August 2011
Netzausbau

Man hat ja so seine Bilder im Kopf. Ministerpräsidentenkandidaten zum Beispiel: Die treten auf und sind ganz selbstverständlich Mittelpunkt. Und wenn sie dann sprechen, dann geht es ganz klar um das große Ganze, das sieht man auch an den großen Gesten.  Oder eben nicht. Bei Jost de Jager zum Beispiel. Der will Ministerpräsident in Schleswig-Holstein...
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Durch die Woche mit dem Landesblog 35

Von
28. August 2011
Durch die Woche mit dem Landesblog 35

Der wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog. Alles, was relevant ist, hat einen Eintrag bei Wikipedia; sagt man so. Und wenn etwas Internationales nicht in der deutschen Wikipedia zu finden, dann im englischsprachigen Mutterschiff; sagt man auch so. Die Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), zu deutsch „Ostseeparlamentarierkonferenz“ beweist das Gegenteil. Die Konferenz, die...
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In eigener Sache

Von
26. August 2011

In eigener Sache zwei kleine Dinge zwischendurch: Wer das Landesblog mit dem iPad besucht, der sollte die Seite nun wieder fehlerfrei sehen können. Wer regelmäßig neue Artikel des Landesblog abonnieren möchte, weder ein Fan sozialer Netzwerke ist noch einen RSS-Reader sein Eigen nennt, der kann das Blog auch per E-Mail abonnieren: Hier klicken.
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Zwei Tage im Dezember

Von
25. August 2011
Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de

Mit der Ankündigung Christian von Boettichers, ab September sein Landtagsmandat aktiv wahrnehmen zu wollen, könnte sich die Situation im Landtag entspannen. Oder gibt es noch andere Tage, an denen die Regierungsmehrheit wackeln könnte? Allenfalls zwei Tage im Dezember könnten kritisch werden.
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Datenschutznovelle(n) im Landtag

Von
24. August 2011
Logo des ULD https://www.datenschutzzentrum.de

Passend zur in der letzten Woche vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert angestoßenen Facebook-Debatte (das Landesblog berichtete) wurde heute im Landtag eine Modernisierung und Erweiterung der Landesdatenschutzes beschlossen, die unter anderem wegen einer bereits im letzten Jahr erfolgten Rüge des Europäischen Gerichtshofes nötig geworden war.
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Landesblog-Kalender aktualisiert

Von
24. August 2011
Landesblog-Kalender aktualisiert

Neben dem regelmäßig Montag erscheinenden Kalenderblatt, in dem ich die landespolitischen Termine der vor uns liegende Woche zusammenfasse (zuletzt Durch die Woche mit dem Landesblog 34) gibt es noch den Kalender des Landesblogs, der einen Überblick über die vor uns liegenden Wochen und Monate gibt. Den habe ich gerade aktualisiert. Nun sind wieder alle...
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CDU-Regionalkonferenzen mit Spitzenkandidat Jost de Jager

Von
23. August 2011

Mittlerweile gehört es zum guten Ton, dass sich Kandidaten für Parteiämter – scheint ihr Wahl auch noch so unumstritten oder gar „alternativlos“ – ihren Mitgliedern vorstellen.  Der Landesverband der CDU gestern auf seinen Terminseiten vier Termine für Regionalkonferenzen bekanntgegeben, auf denen Mitglieder der CDU Schleswig-Holstein „den oder die Bewerber für das Amt des Landesvorsitzenden...
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Der Landtag nimmt sich der Kritik des ULD an Facebook an

Von
22. August 2011

Ingrid Brand-Hückstädt, medienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, und Dr. Michael von Abercron, datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion wollen den Konflikt zwischen dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) und Facebook um die ,,Gefällt-Mir-Button” im Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtages klären. Brand-Hückstädt erklärte, dass “auch Facebook-Vertreter gehört werden sollten, die die Vorwürfe in der vorgetragenen Form bislang abstreiten”.  Von...
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Der pinneberger Patient

Von
22. August 2011
Foto: pimbert - rdwrt / flickr Rechte: CC BY-NC-ND 2.0

Die Gerüchte über die Teilnahme des gefallenen Hoffnungsträgers der CDU, Christian von Boetticher, an der in dieser Woche anstehenden Landtagssitzung haben sich geklärt. Ließ er heute zunächst über seinen “persönlichen Berater” mitteilen, so meldete es dpa, dass er an der Sitzung nicht teilnehmen werde, ist es mittlerweile auch Fakt: Der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion teilte...
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Durch die Woche mit dem Landesblog 34

Von
22. August 2011
Durch die Woche mit dem Landesblog 34

Der wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog. Wegen einiger Änderungen im Kalender verweise ich noch einmal auf das Kalenderblatt der letzten Woche. Übrigens: der Kalender ist augenblicklich nicht gut gepflegt. Es fehlen z.B. die Sitzungstermine der Ausschüsse im zweiten Halbjahr. Das hole ich in dieser Woche nach. Die politische Gremienwoche wird von der Landtagssitzung am Mittwoch, Donnerstag...
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