Diese Tabelle gehört zu diesem Artikel Tagesordnung der 22. Tagung der 17. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 16. bis 18. November 2011 – ergänzt um Presseartikel hierzu am 17., 18. und 19. November Verwendete AbkürzungenFA: Flensborg Avis, DLZ: Dithmarscher Landeszeitung, KN: Kieler Nachrichten, LN: Lübecker Nachrichten, B: „Bild“, LZ: Landeszeitung (shz), DW: Die Welt, K: Kommentar Lesebeispiel: KN (17/1, 17/K) Ein Artikel in den...
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Monatsarchiv: November 2011
Zeitungsberichte über die Landtagssitzung in Kiel vom 16. bis 18.11.2011
Landtagssitzung im Spiegel der Presse
Die Berichterstattung über Landtagssitzungen in Schleswig-Holstein ist immer wieder Anlass zu der Frage, warum nicht mehr über sie in der Presse berichtet wird. Eine Rückschau auf die letzte Landtagssitzung, zeigt, wie viel bzw. wie wenig berichtet wird. Das hat aber weniger was mit der Presse als mit unserem Bild von der „Wichtigkeit“ einer Plenarsitzung...
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Landtag: Tablet-PCs erobern den Norden
Abgeordnete im Schweriner Landtag, die Anträge, Kleine Anfragen oder den Pressespiegel des Landtages lesen wollen, müssen dazu zukünftig einen Tablet-PC anschalten, den ihnen die Landtagsverwaltung zur Verfügung stellt. Ab Dezember werden solche amtlichen „Papiere“ lediglich in Ausnahmefällen in gedruckter Form zur Verfügung gestellt. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern folge damit nach eigenen Worten dem Beispiel des...
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Lernatlas: Kein Grund zum Schweigen
Atlanten verschweigen Details, lassen uns nicht hinter das von drei auf zwei Dimensionen reduzierte Abbild schauen, bilden Bewegtes erstarrt ab. Das ist aber nicht schlimm sondern gut. Sie helfen uns gerade deshalb, uns zu orientieren, den Überblick zu gewinnen, eine Richtung festzulegen. Schwer sind sie dennoch. Die Bertelsmann-Stiftung hat einen Deutschen Lernatlas 2011 vorgelegt. Eine immense Fleißarbeit,...
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Durch die Woche mit dem Landesblog 48
Der Montag beginnt mit einem spannenden Termin. Der Landesrechnungshof hat einen Abbaubericht geschrieben, seine Stellungnahme zum Schuldenabbau der Landesregierung. Um 9:30 Uhr überreicht der Präsident des Landesrechnungshofes, Dr. Aloys Altmann, den Bericht Landtagspräsident Torsten Geerdts. Wir dürfen gespannt sein. Eine Gruppe von Parlamentariern aus Uruguay bereist, in Begleitung von Bundestagsabgeordneten, die Bundesrepublik Deutschland. Vier...
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Steuerreform: Absurdistan liegt nicht an der Kieler Förde
Die Vorhaben, die die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen will, umfassen auch den Zukunftsplan Steuer 2020, der unter anderem einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent zum Ziel hat. Im Gegenzug sollen alle Ermäßigungen gestrichen werden. Denn der ermäßigte Steuersatz „ist kompliziert und streitanfällig“, außerdem wird die eigentlich beabsichtigte Lenkungswirkung nicht erreicht. Selbst vor der Currywurst macht der...
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Landtagsdokumente: Jetzt auch per E-Mail abonnieren
Wer an schleswig-holsteinischer Landespolitik interessiert ist und umfassend über die Presseerklärungen der Fraktionen, offizielle Drucksachen oder Sitzungsprotokolle informiert sein will, der kann sich nun auch bequem per E-Mail informieren lassen.
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Durch die Woche mit dem Landesblog 47
Die Woche beginnt mit keiner Änderung. Bernd Saxe ist der Bürgermeister von Lübeck. Die Strategen der Parteien haben anscheinend erkannt, dass sich der Bürger von heute Monologe von Politikern nicht mehr antun möchte. Dialog statt Monolog ist das Thema. Torsten Albig und Jost de Jager „haben verstanden“ und machen beide auf Dialog. Ich bin...
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Mehr Lehrerstellen: schlägt die FDP die CDU im Hase-und-Igel-Spiel?
Der Landesparteitag der FDP hat sich am Wochenende für eine geringere Reduzierung der Lehrerstellen ausgesprochen. 300 Lehrerstellen sollen nicht gestrichen werden. Der bislang von der Regierungskoalition geplant Einsparungskorridor soll verändert werden. „Unter Einhaltung des Konsolidierungspfades“ sei das eine „Stärkung des Bildungsbereiches“. Dieser Beschluss überrascht nicht. Eine große Mehrheit der etwa 200 Delegierten nahm einen...
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Niveau-Limbo der neuen Wahlkampfsaison uraufgeführt: Stegner legt die Latte niedrig
Um mit einer Tradition des autodidaktischen Polit-Twitteraten Dr. Ralf Stegner mit SPD-Fraktionsvorsitz im Hauptberuf zu beginnen: Mein Musik-Tipp für den gestrigen Tag wäre Roland Kaiser gewesen: „Ich glaub´ es geht schon wieder los – das darf doch wohl nicht wahr sein…“ Denn dieses Murmeltier grüßt vielleicht nicht täglich, aber in immer wiederkehrender Unregelmäßigkeit. Wohl...
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