Search Results for: JMSTV

Allgemein Landtag Medien Netz Parteien

Reaktionen der Fraktionen auf das Scheitern des JMStV - und der nächste Staatsvertrag

Die medi­en­po­li­ti­schen Sprecher der FDP und CDU, Ingrid Brand-Hückstädt und Christian von Boetticher erklär­ten heu­te: „Der Gesetzentwurf muss nun über­ar­bei­tet wer­den und die Verunsicherung von Online-Anbietern ein Ende haben.” Sie set­zen dabei anschei­nend wei­ter­hin auf eine ein­heit­li­che Lösung für Rundfunk, Fernsehen und Internet: „Es ist aber zu hof­fen, dass ein neu­er Entwurf den vor­ge­se­he­nen Zweck erreicht,nämlich […]

Jugend Medien Netz Parteien

Schleswig-Holsteinische SPD-Fraktion lehnt JMStV ab

Nachdem die FDP-Fraktion den Jugendmedienschutz-Staatsvertrages von der Agenda des gest­ri­gen Innen- und Rechtsausschusses nahm, hat nun die SPD-Fraktion eine Pressemeldung zur anste­hen­den Beschlussfassung des Landtages über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag her­aus­ge­ge­ben. Ralf Stegner hat­te neu­lich bereits auf Anfrage via Twitter die kri­ti­sche Haltung der SPD-Fraktion gegen­über dem Staatsvertrag erklärt, was ers­te Hoffnung auf­kei­men ließ: Bereits am 11. November […]

Abgebloggt Allgemein Jugend Kultur und Gesellschaft Landtag Medien Netz Parteien Wirtschaft

JMStV: Und nun, liebe FDP-Fraktion?

Inzwischen ist bekannt, dass auf Wunsch der FDP das Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) von der Tagesordnung für die gest­ri­ge Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses genom­men wur­de. Im Sinne des Anspruchs der Fraktion, eine libe­ra­le und frei­heit­li­che Rechtsstaatspartei im Parlament zu ver­tre­ten, bleibt zu hof­fen, dass hin­ter den Kulissen nicht nur an einer fol­gen­lo­sen, gesichts­wah­ren­den Erklärung gear­bei­tet […]

Medien Netz Parteien

Wichtige Fragen und Antworten zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) beschäf­tigt uns hier im Landeblog schon seit unse­rem Start am 20. September. Damals schrieb Swen Wacker Wider den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Es folg­ten noch eini­ge wei­te­re Artikel, die sich mit dem Thema JMStV — Jugendmedienschutz-Staatsvertrag beschäf­ti­gen. Sinn und Unsinn des Gesetzes –  es han­delt sich hier in der Tat um eine Gesetz, auch wenn es “Staatsvertrag” […]

Jugend Landtag Medien Netz

Anhörung im Kieler Landtag zum JMStV ohne Überraschungen

Ich kom­me gera­de zurück aus der Anhörung zum JMStV (voll kor­rekt: Anhörung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Entwurf des 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (Jugendmedienschutzstaatsvertrag)) im Kieler Landeshaus. Dank eini­ger Twitterer, beson­ders wegen der vom Landesblogger Jörn Pohl geführ­ten Liste und eines Piratenpads kann sich jeder ein Bild von der Veranstaltung ver­schaf­fen. Überraschungen oder neue Erkenntnisse sind […]