Durch die Woche mit dem Landesblog (4)

Der wöchent­li­che Streifzug durch unse­ren Kalender.

Der Montag steht auch in die­ser Woche im Zeichen des HSH-Untersuchungsausschusses. Gleich zwei Auskunftspersonen sol­len ver­nom­men wer­den: um 10.00 Uhr wol­len die Ausschussmitglieder Hans-Peter Krämer, ehe­ma­li­ges Aufsichtsratsmitglied der HSH Nordbank, befra­gen. Und ab 14.00 Uhr soll die Vernehmung von Finanzminister Rainer Wiegard fort­ge­setzt wer­den.
„Auskunftsperson” und „Vernehmung” hört sich ziem­lich dra­ma­tisch an, ist es aber nicht. Auskunftspersonen sind, so sagt uns das Untersuchungsausschussgesetz, Zeuginnen und Zeugen sowie Sachverständige. Ich glau­be nicht, dass die bei­de als Sachverständige ver­nom­men wer­den sol­len. Krämer, gebür­ti­ger Kieler, in Köln lan­ge Jahre Vorstandsvorsitzender der dor­ti­gen Kreissparkasse und vie­len noch durch sein Engagement beim VfL Gummersbach bekannt, hat Ende September bei sei­ner Aussage vor dem Hamburger Untersuchungssausschuss den Finger in die Wunde gelegt, als er die Frage, ob die Anteilseigner Vorgaben für die Renditeziele der Bank gaben, ein­deu­tig bejah­te.  Zur Erinnerung: Nicht weni­ge Kritiker sehen in dem Missverhältnis zwi­schen hohen Renditezielen einer­seits und der eher noch in der Region ver­wur­zel­ten „Mannschaft” der Bank ander­seits einen Grund für das spä­te­re Desaster.

Die CDU in Schleswig-Holstein hat schon ein Spitzenkandidaten für die nächs­te Landtagswahl. Deshalb ver­sucht die Partei, mit einem Sachthema auf Tour durch ihre Kreisverbände zu gehen: Bildungsland Schleswig-Holstein ist das Motto der Rundreise, die heu­te Abend um 19.00 Uhr in Norderstedt beginnt. Für Christian von Boetticher ste­hen die Schulpolitik und das neue Schulgesetz im Mittelpunkt. Dass Ekkehard Klug sich revan­chiert und mit dem Thema „Heimatschutzpflicht” auf die Walz gehen will, ist bis­lang nur ein Gerücht.

Wenn Lars Büchel, erfolg­rei­cher deut­scher Autor, Filmproduzent und Regisseur mit Wurzeln in Eutin, am Dienstag in aller Frühe um 9.00 Uhr in einem schles­wig-hol­stei­ni­schen Kino etwas über Kino, Filme und sein Werk Lippels Traum sagt, dann wer­den die dort sit­zen­de Schüler nicht etwas schwän­zen, son­dern aktiv an der dies­jäh­ri­gen Schulkinowoche teil­neh­men, die von Montag bis Freitag auch in Schleswig-Holstein statt­fin­det.

Manchmal ist es schon ein Erfolg, wenn ein Bericht unspek­ta­ku­lär daher­kommt und eben nicht schon im Vorfeld für media­len Aufregung sorgt. Jugendkriminalität ist so ein Thema. Der Innen- und Rechtsausschuss trifft sich am Mittwoch zu einer öffent­li­chen Sitzung im Landeshaus, um eine Anhörung zum Thema Jugendkriminalität /Jugend-Taskforce durch­zu­füh­ren. Der Bericht der Landesregierung, der Anlass für die Anhörung ist, ist erst Teil I. Der zwei­te Teil, in dem die Arbeit der Taskforce Jugend näher beschrie­ben wer­den und ein Programm zur Optimierung der Bekämpfung der Jugendkriminalität vor­ge­legt soll, liegt noch nicht vor.

Der Europaausschuss fällt aus. Das ist scha­de, hat­te sich das Landesblog doch schon auf die Netzpolitik gefreut.

Der eine fuhr schon von Bad Bramstedt aus bis zum Südpol, ging dabei die letz­ten 2.750 Kilometer zusam­men mit Reinhold Messner zu Fuß, durch­quer­te das grön­län­di­sche Inlandseis und kennt selbst den Nordpol aus der Perspektive des Fußgängers. Der ande­re hat eine Zeit lang in den USA stu­diert, fährt regel­mä­ßig von Bordesholm nach Kiel und ein­mal die Woche sogar nach Berlin. Ralf Stegner trifft Arved Fuchs

Am Donnerstag wirft die im Dezember anste­hen­de Debatte um den Landeshaushalt 2011 /​ 2012 sei­ne Schatten vor­aus. Die Landesregierung hat ein letz­tes Mal ihren Haushaltsentwurf nach­jus­tiert und die seit der Vorlage im Sommer ent­stan­de­nen Änderungen ein­ge­ar­bei­tet. Das Ganze nennt sich „Nachschiebeliste” und ist Thema in der öffent­li­chen Sitzung des Finanzausschuss.

Die Diskussion um Stuttgart 21 hat auch schon das Landesblog beschäf­tigt. Der Soziologe und Politikwissenschaftler Oscar Gabriel, Professor an der Uni Stuttgart, kennt Stuttgart 21 seit Jahren nicht nur aus räum­li­cher Nähe, son­dern beschäf­tigt sich mit dem Projekt auch als Wissenschaftlicher schon seit Jahren. Man kann gespannt sein, ob die­se Nähe sei­ne Blick geschärft oder getrübt hat, wenn er am Abend als Referent auf einer Veranstaltung der Landeszentrale für poli­ti­sche Bildung in der Herman Ehlers Akademie zu dem Thema „Versagt die Kommunikation zwi­schen Parteien und Bürgern?” spricht.

Abgeordneten dür­fen, rein recht­lich, nicht vor­le­sen. Das sagt die Geschäftsordnung des Landtages im § 56: „Die Abgeordneten spre­chen in der Regel in frei­em Vortrag. Sie kön­nen dabei stich­wort­ar­ti­ge Aufzeichnungen benut­zen.” Rein prak­tisch ist das eher theo­re­tisch. Viele lesen vom Blatt ab und man­che behaup­ten sogar hin­ter vor­ge­hal­te­ner Hand, das sei gut so und ver­hin­de­re Schlimmeres. Dabei ist Vorlesen nicht wirk­lich was Schlimmes. Wer gehört hat, wie Rufus Beck aus Harry Potter vor­liest, der weiß auch, dass das Zuhören dann rich­tig Spaß brin­gen kann. Am Freitag ist der bun­des­wei­te Vorlesetag. Das ist kei­ne Fortbildungsveranstaltung von Rufus Beck für Schleswig-Holsteinisch Abgeordnete. Dem Tag liegt eine viel ein­fa­che­re Idee zugrun­de: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an die­sem Tag ande­ren vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen … In Parlamenten also nicht! 46 Schleswig-Holsteiner, unter ihnen 18 Schleswig-Holsteinische Politiker aus Landtag und Bundestag, sind dabei.

Hoffentlich wenig vor­ge­le­sen, dafür aber viel debat­tiert wird am Samstag und am Sonntag im Plenarsaal des Landtages. Jugend im Landtag will jun­gen Menschen hel­fen, eige­ne Erfahrungen mit poli­ti­scher Arbeit zu machen. Die meis­ten von ihnen wer­den nicht unbe­leckt sein, denn es sind in ers­ter Linie die Verbände im Landesjugendring und die Landesschülervertretungen, die Delegierte ent­sen­den. Wer kei­nen Verband ange­hört und von der Veranstaltung wuss­te, konn­te sich aber auch als „frei­er” Kandidat um einen der knapp 100 Plätze bewer­ben. Sie wer­den, wie schon in den 23 vor­he­ri­gen Veranstaltungen, Anträge erar­bei­ten, dis­ku­tie­ren, Reden hal­ten, Kompromisse fin­den und Beschlüsse fas­sen. Nur Diäten erhal­ten sie nicht, was der Veranstaltung nicht scha­det — ich kann das beur­tei­len, ich war Mitte der 80 Jahre (1987?) auch mal Jugend und im Landtag. Nach heu­ti­gen Maßstäben dürf­te ich (ich war damals schon Mitte 20) aller­dings nicht dabei sein: 16 bis 21 Jahre sind die knapp 100 jun­gen Menschen. Und freie Bewerber gab es damals mei­nes Wissens auch nicht.  Wenigstens zwei Dinge also, die bes­ser sind als frü­her. Früher war gar nicht alles bes­ser. So.