Durch die Woche mit dem Landesblog 6

Die Woche fängt am Montag mit einer Fortbildungsveranstaltung des Institutes für Qualitätssicherung an den Schulen (IQSH) statt. Auf dem nun­mehr schon 10. Landesfachtag steht in Tannenfelde die Zukunft des Sozialstaats zur Debatte. Prof. Dr. Rolf Langhammer aus dem Institut für Weltwirtschaft in Kiel wird die wis­sen­schaft­li­che Seite beleuch­ten; anschlie­ßend wird der Präsident der IHK Schleswig-Holstein, Christoph Leicht, aus Sicht der Wirtschaft reden. Vertreter der Politik oder Gewerkschaften sind nicht als Redner vor­ge­se­hen — wahr­schein­lich wie­der so ein links­las­ti­ges Werk aus der Feder der sozi­al­de­mo­kra­tisch ver­sipp­ten Kultusbürokratie. Aber Herr Klug ist ja da und wird das rich­ten. Apropos Bildung: Am Abend biegt die Bildungstour der CDU so lang­sam auf die Zielgerade ein und macht in Ostholstein Station.

Klarinette, Trompete, Kontrabass. Na, wer ahnt was? Tja, das sind nicht irgend­wel­che Instrumente, son­dern die Instrumente der Jahre 2008, 2009 und 2010 des Landesmusikrates. Am Dienstag wird in Anwesenheit von Landtagspräsident Torsten Geerdts das „Musikinstruments des Jahres” 2011 durch den Landesmusikrat im Landeshaus vor­ge­stellt. Ich bin für den Rummelpott — von wegen Schleswig-Holstein und Tradition und mal was ganz ande­res und so.

Am Nachmittags wird Ministerpräsident Peter Harry Carstensen fünf schles­wig-hol­stei­ni­schen Bürgerinnen und Bürgern die „Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland”, die der Bundespräsident ihnen ver­lie­hen hat, aus­hän­di­gen. Es wer­den noch Wetten ange­nom­men, in wie­vie­len Pressemeldungen nicht Herr Wulff son­dern Herr Carstensen den Orden ver­lei­hen wird.

Am Abend ist Landtagspräsident Torsten Geerdts bei der SPD zu Besuch. Dort wird ein Tanz- und Bewegungstheater gezeigt, das ganz ohne Sprache aus­kommt. 15 Schauspieler, alle­samt Migranten, zei­gen, was pas­siert, wenn Bilder, die einer bestimm­ten Kultur zuge­schrie­ben wer­den, mit ande­ren Emotionen dar­ge­bo­ten wer­den. Die „Bilder einer Immigration” wer­den im Schleswig-Holstein-Saal gezeigt.

Den dies­wö­chi­gen Reigen der Ausschusssitzungen eröff­net am Mittwoch der Innen- und Rechtsausschuss mit einem span­nen­den Thema: Die münd­li­che Anhörung zur Änderung des Landeswahlgesetzes. Die Veranstaltung beginnt um 10.00 Uhr im Sitzungsraum 122 und ist natür­lich öffent­lich.
Parallel dazu tagt der Europaausschuss, der unten ande­rem auch Experten anhört. Sein Thema ist die Minderheiten- und Sprachförderung im kom­mu­na­len Bereich.
Mittags um 13.00 wird dann wahr­schein­lich ein klei­ner par­la­men­ta­ri­scher Rekord in Schleswig-Holsteinischen Landtag auf­ge­stellt: Die drit­te Anhörung des Tages beginnt. Dritter im Bunde ist der Umwelt- und Agrarausschuss. Er macht sich schlau über „Biomasse nach­hal­tig nut­zen”.

Nach soviel Hören ist dann wahr­schein­lich wie­der Reden ange­sagt, wenn am Donnerstag Vormittag der Finanzausschuss mit einer für sei­ne Verhältnisse über­sicht­li­chen Tagesordnung zusam­men­tritt: Die Förderung des Mittelstandes, schiff­fahrts­po­li­zei­li­che Aufgaben und eine ver­ant­wor­tungs­vol­le öffent­li­che Beschaffung ste­hen auf der Agenda. Am Nachmittag trifft sich der Sozialausschuss und dis­ku­tiert unter ande­rem über Änderungen bei gesund­heit­li­cher Regelungen, die ambu­lan­te Behandlung und die haus­ärzt­li­che Versorgung. Auch Wünsche der Landesregierung bei der Durchführung des Wohngeldgesetzes und die Zukunftsperspektiven der jun­gen Generation sind Themen.
Minister Dr. Ekkehard Klug wird am Nachmittag bei Landespreisverleihung des Wettbewerbs der Hertie-Stiftung „Starke Schule 2011” dabei sein. Der Wettbewerb zeich­net nach eige­nen Worten „ler­nen­de und inno­va­ti­ve Schulen aus, die sich sys­te­ma­tisch mit den jeweils spe­zi­fi­schen regio­na­len und loka­len Rahmenbedingungen aus­ein­an­der­set­zen und auf Veränderungen in ihrem Umfeld aktiv reagie­ren”.  Ich bin mit ja fast sicher, dass Schulen, die auf Demonstrationen gehen, nicht gemeint sind.
Um Bildungsthemen geht es auch in Pinnberg: Dort gas­tiert die Bildungsshow des CDU-Landesverbandes.

Ich fin­de den Euro toll, sei­ne Einführung kon­se­quent und einen wirt­schafts­po­li­ti­schen Segen und habe außer­dem immer noch Respekt vor der tak­ti­schen Meisterleistung, uns Nachkriegs-Deutschen das wohl ein­zi­ge Symbol, auf das wir ohne Scham Stolz sein woll­ten, weg­zu­neh­men. Und es gibt kaum ein Thema, das weni­ger in die Hände von Demagogen und Populisten fal­len darf. Die Landes-SPD hat mit dem Europaparlamentarier Udo Bullmann, Prof. Dr. Federico Foders vom Institut für  Weltwirtschaft an der Uni Kiel und der Leiterin des Europäischen Verbraucherzentrum in Kiel, Andrea Sack, gleich drei Experten ein­ge­la­den, um zusam­men mit Ralf Stegner am Donnerstag Abend im Kieler Wissenschaftszentrum über die Frage Euroland am Scheideweg? zu dis­ku­tie­ren.

Hoch oder platt,
drög oder natt,


awer echt mutt es sin!
Der Dithmarscher Heinz-Werner Arens war seit 2007 Vorsitzender der Klaus-Groth-Gesellschaft. Er ist am 2. Februar ver­stor­ben. Am Sonnabend gehen vie­le Politiker, so auch Landtagspräsident Torsten Geerdts, der trau­ri­gen Pflicht nach, an der Gedenkfeier für den lang­jäh­ri­gen Landespolitiker teil­zu­neh­men.

Dieses Jahr steht noch was Großes an. Das 46. Bundesfinale „Jugend forscht 2011“ wird vom 19. – 22. Mai in Kiel statt­fin­den. Am Samstag wird Staatssekretär Eckhard Zirkmann in Rendsburg ein Grußwort spre­chen, wenn die Preise im Regionalwettbewerb Schleswig-Holstein ver­lie­hen wer­den.
Im Landesteil Schleswig muss es noch uralte Kalender geben, in dem das neue Jahr so unge­fähr im Februar beginnt. In Damp rich­tet man sich anschei­nend noch danach und begeht so zusam­men mit dem zeit­lo­sen Minister Jost de Jager am 12. Februar den Neujahrsempfang der Damp Gruppe.