Auf Bitten eines einzelnen Herrn werfe ich mit ein wenig Verspätung den wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog :-) Eigentlich wollte ich ihn ausfallen lassen, da ich bis Montag auf dem Hurricane-Festival in Scheeßel war und außerdem in der Kieler Woche eh nur von Empfang zu Empfang gehetzt wird.
Für den Montag trage ich für 11.00 Uhr ein Treffen des Europaausschusses nach. Gemeinsam mit der Europäischen Bewegung Schleswig-Holstein traf man sich zu einem Gespräch mit dem isländischen Botschafter zum Thema „Island auf dem Weg in die Europäische Union” im Plenarsaal. Es spricht für die Unerschrockenheit der Isländer, das auch unter den heutigen Bedingungen zu diskutieren.
Bevor ein künstlich befruchtetes Embryo in die Gebärmutter eingepflanzt wird, kann man es daraufhin untersuchen, ob es bestimmte Erbkrankheiten oder Besonderheiten in den Chromosomen aufweist. Das soll dann eine Hilfe sein für die ansonsten alternativlos anstehende Entscheidung, ob das Embryo in die Gebärmutter eingepflanzt werden soll oder nicht. „Präimplantationsdiagnostik“ heißt das und umstritten ist das — quer durch alle Parteien. Was ja kein Wunder ist, weil das Thema ethisch beziehungsweise moralisch diskutiert wird. Die Grünen im Landtag haben am Abend eine Podiumsdiskussion dazu veranstaltet.
Für den Dienstag muss die Podiumsdiskussion der FDP über „Modelle einer Verwaltungsstrukturreform in SH” nachgetragen werden. Auf dem gut besetzten Podium diskutierten Dr. Aloys Altmann, Präsident des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein, Prof. Dr. Utz Schliesky, Direktor des Landtages Schleswig-Holstein, Silke Hinrichsen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Dr. Rolf-Oliver Schwemer, Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde und Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeindetages Schleswig-Holstein unter der Moderation des MdL Günther Hildebrand von der FDP.
Da soll noch mal einer sagen, Zusammenarbeit und Wettbewerb seien Gegensätze. Und Schleswig-Holstein und Hamburg eh. In Fußballturnieren geht alles zusammen. Und mehr. Um 16.00 wurde der Sieger des „Fußballturnier Metropolregion Hamburg Cup 2011 in Norderstedt” von Staatssekretär Volker Dornquast geehrt.
Den Terminreigen am Mittwoch eröffnet Landtagspräsident Torsten Geerdts um 09.00 Uhr, wenn er die Sitzung des Ältestenrates leitet. Die Landtagssitzung in der nächsten Woche will vorbereitet werden.
So ein Atomausstieg ist nicht nur politisch ein riesengroßes Event sondern auch administrativ. Außerdem geht es um echt viel Geld. Um 10.00 Uhr treffen sich die norddeutschen Energieminister/-senatoren in Schwerin und reden über das Energiepaket der Bundesregierung, Jost de Jager mittenmang.
Der Innen- und Rechtsausschuss trifft sich um 13.30 Uhr in öffentlicher Sitzung letztmalig vor der Sommerpause. Zu Beginn ist Trauriges zu diskutieren, das der Aufklärung bedarf. Davina Seyfrieds Schicksal beschreibt diese Webseite.
Der Innenminister Klaus Schlie wird wenig zu berichten und viel zu erklären haben im Zusammenhang mit seiner Richterschelte, die auch das Landesblog kommentierte. Das geht Justizminister Emil Schmalfuß anders, der muss nur berichten. Dafür aber darüber hinaus noch zu Frauenberatungsstellen, Frauennotrufen und zur Finanzierung des Frauenhauses Wedel. Auch um eine humanitäre Menschenrechts- und Flüchtlingspolitik und die Unterbringung von Asylsuchenden soll es gehen.
Organspende ist, und das ist bedauerlich, immer noch nicht frei von Vorurteilen und Missverständnissen. Auch wenn es schwerfällt: Die kann man nicht verbieten, da muss man Überzeugungsarbeit leisten. Der Organspendepreis 2010 soll dabei helfen. Sozialminister Heiner Garg ehrt die Preisträger um 14.00 Uhr in der Imland Klinik Rendsburg.
Landtagspräsident Torsten Geerdts nimmt um 16.00 Uhr einen typischen Termin für diese Woche war: „Teilnahme am Empfang des Kieler Presseclubs (Großsegler Minerva, Sartorikai)“.
Währenddessen schaut die SPD in Flensburg in die „Zukunft der Universität Flensburg — Wege zur Europauniversität“.
Um 18:30 Uhr versammelt sich dann alles, was protokollarisch Rang und Namen hat, in der Winkelscheune des Freilichtmuseums Molfsee. Die Landesregierung gibt zu Ehren des Diplomatischen Korps — Na? Richtig geraten? Genau! — einen Empfang.
Eine Parforcejagd durch die Wiederverwertungswirtschaft hat Landwirtschaftsministerin Juliane Rumpf auf dem nach Molfsee hinter sich gebracht. Im Telegrammstil (ein Telegramm war im letzten Jahrhundert so etwas Ähnliches wie heute eine SMS – nur viel teurer und irgendwie viel schicker): 11.00 Recyclinghof Norderstedt mit Pressegespräch 13.00 Firma Brockmann Recycling in Nützen, 14.45 Uhr, NMS: Firma Behrendt Rohstoffverwertung. Säße der Axel Springer Verlag in Schleswig-Holstein, hätte sie fast alle großen Wieder- oder Müllverwerter in einem Rutsch besuchen können.
In Flensburg tagt derweil der Hauptausschuss des SSW. Er will unter anderem einen Vorschlag der AG „Kommunalforfatning” (Kommunalverfassung) zur Gemeindegebietsreform und die energiepolitischen Initiative des SSW (insbesondere den Ausbau des Stromnetzes) diskutieren und beschlussfassen.
Zum immerhin 21. Mal lädt das Bredstedter Nordfriisk Instituut zur Vortragsreihe “Nordfriesisches Sommer-Institut“ ein. Landtagsvizepräsidentin Dr. Gitta Trauernicht grußwortet um 19.30 Uhr in Bredstedt in den Räumen des Nordfriisk Instituut.
Das Diplomatische Korps wird alljährlich einmal nach Schleswig-Holstein eingeladen. Gestern gab es den traditionellen Empfang. Heute, am Donnerstag, folgt die ebenso traditionelle „Fahrt ins Land“. Man erklärt solche Termine schnell zum „überflüssigen Krams“. Dabei sollte man nicht vergessen, dass Botschafter nicht nur botschaften sondern auch Kontakte zu ihrer einheimischen Wirtschaft pflegen. Für ein Export- und Tourismusland ist das nicht unwichtig.
Was wäre eine Kieler Woche ohne die Gorch Fock? Okay, sie wäre immer noch eine Kieler Woche. Aber halt nicht mehr so ganz. Landtagspräsident Torsten Geerdts besucht deshalb ganz offiziell das Patenschiff des Landtags an der Tirpitzmole.
Bildung passiert nicht im Kieler Bildungsministerium, sondern in der lokalen und regionalen Bildungslandschaft, in den Kommunen, in den Schulen, gemeinsam mit Vereinen und Verbänden. Die Fachtagung „Bildungslandschaften zwischen den Meeren“ diskutiert gute Beispiele und Erfahrungen aus Schleswig-Holstein. Staatssekretärin Bettina Bonde ist um 14.30 im Kieler Haus des Sports dabei.
Am Freitag ist es soweit. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister und damit Regierungs- und Stadtoberhaupt der Freien und Hansestadt Hamburg macht seinen Antrittsbesuch in Kiel bei Peter Harry Carstensen, Ministerpräsident und damit Vorsitzender der Landesregierung des Landes Schleswig-Holstein. Wahrscheinlich ist alles undramatischer als man sich das so vorstellt, beide kennen sich ja und sind lange im Geschäft. Trotzdem werden sie es sich wohl nicht nehmen lassen, auf möglichst sittliche Art, Reviere zu markieren.
Gustav Heinemann, der Bundespräsident mit den zweitmeisten Parteimitgliedschaften (drei — Theodor Heuss war in vier Parteien) hat, so verrät Wikipedia, 1968 in einen Aufsatz in einer SPD-Zeitschrift für eine Analyse des gesellschaftlichen Ideenmangels und Reformstillstands plädiert. Den Artikel sollte man heute wahrscheinlich wieder mal schreiben. Er sagte damals (stimmt heute auch noch), Utopismus helfe ebenso wenig wie bloße Technokratie der Macht: „Wir brauchen ‚realists with vision‘, nüchterne Realisten mit Phantasie, die das Bild einer besseren Ordnung im Herzen tragen und von dem Willen erfüllt sind, mehr und bessere Gerechtigkeit zu erkämpfen, als sie hier und jetzt vorhanden ist.“ In einer Bildungsstätte, die seinen Namen trägt, kann man gut über zukünftige linke Projekte diskutieren. Robert Habeck und Ralf Stegner machen das von 10 bis 12 Uhr in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte in Bad Malente.
Ein wahrhaft historischer Moment erwartet uns am Sonnabend in Lübeck: Die Seligsprechung der „Lübecker Märtyrer” in der Parade in Lübeck. Landtagspräsident Torsten Geerdts wird, ebenso wie Ministerpräsident Peter Harry Carstensen dabei sein.
Letzteren zieht es anschließend nach Fehmarn. Die Insel besucht er um 14.00 Uhr zusammen mit Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer. Natürlich ist die feste Fehmarnbeltquerung Thema.
Währenddessen fährt Landtagspräsident Torsten Geerdts zurück nach Neumünster. Dort spricht er um 17.00 Uhr das Grußwort zum Vierländerkonzert des Landesmusikrates in der Stadthalle.
Wenn der Deutschen Richterbund in diesen Tagen in Berlin ein Seminar für junge Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte veranstaltet, dann wird dort sicherlich, Tagesordnung hin oder her, auch Klaus Schlies Vorschlag für nächtliche Fahrten in Streifenwagen ein Thema der Pausengespräche sein. Mit dem selbstbewussten Hinweis, dass das schon heute, jedenfalls in Schleswig-Holstein, zur Ausbildung der Rechtsreferendare gehöre. Emil Schmalfuß hält dort einen Vortrag.
Am Sonntag steht die Verleihung des Wissenschaftspreises der Landeshauptstadt Kiel an die Theologin Dr. Uta Pohl-Patalong um 11.00 Uhr im Terminkalender von Wissenschaftsminister Jost de Jager und Landtagsvizepräsidentin Herlich Marie Todsen-Reese.