Wahlkampfauftakt der SPD - SPD-Spitzenkandidat Albig sucht den Dialog

Torsten Albig, Kieler Oberbürgermeister und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kom­men­den Jahr, geht einen unge­wöhn­li­chen Weg in die­sem Wahlkampf. Am 9. Juli begann in Kiel sei­ne Sommertour durch Schleswig-Holstein. Unter dem Motto: „Demokratiesommer“ suchen er und sein Team den Kontakt zu Bürgern und Wählern, dis­ku­tie­ren mit ihnen über deren Wünsche für das Land. Der Höhepunkt sei­ner som­mer­li­chen Wahlkampftour wird ein Bürgerparteitag in Rendsburg sein, der am 24. September statt­fin­det.

Das Kieler Wissenschaftszentrum ist Ort des ers­ten „Zukunftsgespräch“ mit Torsten Albig, der im nächs­ten Frühjahr Ministerpräsident von Schleswig-Holstein wer­den will. Bereits bei der Ankunft fällt auf, dass im Saal die sonst übli­che Reihenbestuhlung und das für Wahlkämpfe typi­sche Sprecherpodium fehlt. Stattdessen sind die Stühle in kon­zen­tri­schen Kreisen auf­ge­stellt, in des­sen Mitte Albig im Verlauf des Nachmittags mit den anwe­sen­den Bürgern über Themen wie „Wählen ab 16“ und die „Bildungspolitik in Schleswig-Holstein“ dis­ku­tiert. Insgesamt fällt auf, dass die Veranstaltung mit dem klas­si­schen Muster einer Wahlkampfveranstaltung bre­chen will und den Meinungsaustausch mit den Menschen sucht.

In einer kur­zen Ansprache geht Albig dar­auf ein, was er und die SPD mit den „Zukunftsgesprächen“ errei­chen will. Während der ins­ge­samt 15 Veranstaltungen sol­len Themen und Ideen gesam­melt wer­den, die den Menschen wich­tig sind. Man will – als Partei – den Menschen zuhö­ren und mit ihnen über deren Fragen und Sorgen dis­ku­tie­ren. Spätestens jetzt wird deut­lich, dass die SPD in die­sem Wahlkampf einen neu­en Weg wagen will: Die Anwesenden sind also gefragt, an den Zukunftsgespräch aktiv mit­zu­wir­ken. Ob per Wort, Bild oder Film, jeder hat die Möglichkeit, Themen und Ideen kund­zu­tun, die dann von den anwe­sen­den Genossen gesam­melt wer­den. Schnell kris­tal­li­sie­ren sich ers­te Themen her­aus, die den Menschen im Saal beson­ders wich­tig sind: Bildungs-, Sozial-, Jugend-, Generationen-, Verkehrs- und Umweltpolitik. Aber auch poli­ti­sche Partizipation wie Volksbegehren sind den Menschen im Saal wich­tig.

Im Anschluss an das lokal- und lan­des­po­li­ti­sche Brainstorming folgt eine offe­ne Diskussionsrunde, in der Torsten Albig mit den Teilnehmern ins­be­son­de­re über die Schleswig-Holsteinische Schulpolitik dis­ku­tiert. Eine ver­läss­li­che und ver­ständ­li­che Schulpolitik wird gefor­dert. Die ver­schie­de­nen Schulformen, Reform der Profiloberstufe, die Wahl zwi­schen dem Turbo-Abi und dem alten Modell (G9) – vie­le Eltern füh­len sich inzwi­schen über­for­dert und von der Politik im Stich gelas­sen. Albig ver­spricht im Fall eines Wahlsiegs eine ver­läss­li­che Schulpolitik, gibt aber auch zu beden­ken, dass Schulen und Lehrer nach etli­chen Schulreformen erst ein­mal Zeit zur Konsolidierung brau­chen. Ein wei­te­res Thema ist der Bürokratieabbau in Schleswig-Holstein. Hier stellt Torsten Albig die Frage, was Kommunal- und Landesverwaltung in 10 Jahren machen sol­len. Kann man Aufgaben ein­zel­ner Gemeinden und Kommunen zusam­men­fas­sen, somit Synergieeffekte nut­zen und Personal spa­ren? Personalabbau, so Albig, klappt nur dann, wenn auch die Aufgabengebiete refor­miert wer­den.

Nach zwei­ein­halb Stunden endet die Veranstaltung. Auf eine ent­schei­den­de Frage hat­ten auch die Kieler an die­sem Nachmittag kei­ne Antwort: wie die auf den Tisch gebrach­ten Ideen finan­ziert wer­den sol­len. Es bleibt daher abzu­war­ten, was die SPD von den 15 „Zukunftsgesprächen” mit­nimmt und wel­che der vie­len Vorschläge und Themen der Schleswig-Holsteiner sich im kom­men­den Wahlprogramm wie­der­fin­den wer­den.