Durch die Woche mit dem Landesblog 34

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog.

Wegen eini­ger Änderungen im Kalender ver­wei­se ich noch ein­mal auf das Kalenderblatt der letz­ten Woche. Übrigens: der Kalender ist augen­blick­lich nicht gut gepflegt. Es feh­len z.B. die Sitzungstermine der Ausschüsse im zwei­ten Halbjahr. Das hole ich in die­ser Woche nach.

Die poli­ti­sche Gremienwoche wird von der Landtagssitzung am Mittwoch, Donnerstag und Freitag domi­niert. Am Montag spürt man davon aber noch nichts. Morgens um 10.00 Uhr heißt es „Leinen fest“ für die 100 Mitglieder der Stammbesatzung der Gorch Fock, die mit Landtagspräsident Torsten Geerdts und einer Gruppe von Abgeordneten eine „Fahrt ins Land“ zum Hansa-Park Sierksdorf machen.

Der Dienstag ist nicht nur in Landtagswochen der Sitzungstag. Von 10.00 Uhr an tagen die Fraktionsvorstände und spä­ter die Fraktionen im Kieler Landtag. Am Abend fin­det um 19.00 Uhr im Landeshaus eine Begleitveranstaltung zur Ausstellung „Lübecker Märtyrer“ statt, Landtagspräsident Torsten Geerts begrüßt die Gäste.

Um 19.30 setzt Torsten Albig sei­ne Zukunftsgespräche in Ellerhoop fort, wäh­rend in Hamburg der Jahresempfang der Medienanstalt Hamburg und Schleswig-Holstein statt­fin­det.

Nach der tra­di­tio­nel­len Morgenandacht im Raum der Stille beginnt dann am Mittwoch um 10.00 Uhr die 19. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages mit einer Diskussion zu „Keine wei­te­re Verschärfung der däni­schen Grenzkontrollen“

 Dann geht so wei­ter:

• 11.10 Uhr Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein
• 11.45 Landesdatenschutzgesetz
• 12.20 Aufhebung des Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetzes

In der Mittagspause kommt der Wirtschaftsausschuss um 13.00 Uhr zu einer öffent­li­chen Sitzung zusam­men, eine Resolution zu den maro­den Schleusen am Nord-Ostsee-Kanal, beson­ders in Brunsbüttel, steht auf der Agenda. Die Künstleraktion „Blaue Schafe“ im Landeshaus bekommt um 14.00 Uhr Besuch von Torsten Geerdts, ein Fototermin steht an.

Weiter geht es im Plenum des Landtages

• 15.00 Uhr Bildungsföderalismus neu gestal­ten
• 15.35 Uhr Anträge rund um das Themen kom­mu­na­le Wahlen und kom­mu­na­le Verfassung
• 16.45 Uhr Stärkung der Mitwirkung der Seniorinnen und Senioren am gesell­schaft­li­chen Leben

Im Anschluss an die Sitzung besteht für die Abgeordneten die Gelegenheit, den par­la­men­ta­ri­schen Abends des Reservistenverbandes Schleswig-Holstein in der Hermann-Ehlers-Akademie zu besu­chen. Torsten Geerdts ist auf alle Fälle da. Andere besu­chen viel­leicht den Sommerempfang des Handwerk S-H e.V. in der Business Lounge der Sparkassenarena teil.

Der Landtag am Donnerstag hat die­se Themen:

• 10.00 Uhr Ausbau der A 20 — Eine Chance für Schleswig-Holstein
• 10.35 Uhr Fahrrinnenanpassung der Elbe vor­an­trei­ben
• 11.10 Moore schüt­zen
• 11.45 Kommunalisierung der Fördermittel aus dem Sozialvertrag II ab 2012

In der Mittagspause kommt der Innen- und Rechtsausschuss zusam­men und berät das Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetz, damit es am Freitag in zwei­ter Lesung auf­ge­ho­ben(!) wer­den kann.

•  15.00 Uhr Stärkung des schles­wig-hol­stei­ni­schen Archivwesens
• 15.35 Keine Steuersenkungen zu Lasten des Landes und der Kommunen 
• 16.10 Bericht zum Zustand des AKW Brokdorf
• 16.45 Mädchenarbeit in Schleswig-Holstein sichern

Bildungsinvestitionen in Zeiten knap­per Kassen — ein­fach nicht mög­lich oder über­le­bens­wich­tig? ist der etwas merk­wür­di­ge Titel einer Veranstaltung der Grünen, da die Reduktion auf „ein­fach nicht mög­lich“ oder „über­le­bens­wich­tig“ eine unpo­li­ti­sche Ja/Nein-Diskussion erwar­ten lie­ße. Der die Gäste um 18.30 Uhr im Kieler Legienhof begrü­ßen­de hoch­schul­po­li­ti­scher Sprecher der Bündnis-Grünen, Rasmus Andresen, und die refe­rie­ren­de Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, Prof. Jutta Allmendinger, sowie Dr. Robert Habeck, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kieler Landtag und Prof. Dr. Gerd Grözinger vom Internationales Institut für Management, Universität Flensburg auf dem Podium wer­den uns viel­leicht das Gegenteil bewei­sen.

Die Landtagssitzung am Freitag hält Vormittags die­se Themen für uns bereit:

• 10.00 Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss HSH Nordbank
• 11.20 Gentechnikfreiheit
• 11.55 Asylbewerber: Landesrechtliche Regelung zum Aufenthalt aus huma­ni­tä­ren Gründen /​ bun­des­ge­setz­li­che Bleiberechtsregelung

 Nach ver­kürz­ter Mittagspause geht es dann schon um 14.00 wei­ter. Angesichts der knap­pen Tagesordnung könn­te es früh­zei­tig zurück in die Wahlkreise gehen. Vielleicht gib es ja Diskussionbedarf.

• 14.00 Uhr bun­des­ein­heit­li­che Basisfallwert /​ kos­ten­de­cken­de Refinanzierung der Krankenhäuser
• 14.35 Uhr Mutter-/Vater-Kind Kuren in Schleswig-Holstein
• 15.10 Uhr Programm Jugend Task Force (Teil 2)
• 15.45 Bericht der Bürgerbeauftragten für sozia­le Angelegenheiten

Der Erfolg des SHMF wäre ohne Leonard Bernstein undenk­bar. Er war Schirmherr, Publikumsmagnet, Ideengeber und nicht zuletzt Gründer der 1987 im Rahmen des Schleswig-Holstein Musik Festivals ent­stan­de­nen Orchesterakademie. Ihm zu Ehren wird der Leonard-Bernstein-Award ver­lie­hen. Das Preisträgerkonzert fin­det am Sonnabend um 19.30 in der Musik- und Kongresshalle in Lübeck statt. Landtagspräsident Torsten Geerdts hält ein Grußwort. 

Auch der Sonntag hält noch Termine bereit. Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) tagt in Helsinki. Landtagspräsident Torsten Geerdts ist vor Ort.