Zeitungsberichte über die Landtagssitzung in Kiel vom 16. bis 18.11.2011

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Tagesordnung der 22. Tagung der 17. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 16. bis 18. November 2011 – ergänzt um Presseartikel hierzu am 17., 18. und 19. November

Verwendete Abkürzungen
FA: Flensborg Avis, DLZ: Dithmarscher Landeszeitung, KN: Kieler Nachrichten, LN: Lübecker Nachrichten, B: „Bild“, LZ: Landeszeitung (shz), DW: Die Welt, K: Kommentar

Lesebeispiel: KN (17/1, 17/K)
Ein Artikel in den Kieler Nachrichten vom 17.11. auf der Seite 1 berichtet über den Tagesordnungspunkt. Der TOP wurde am 17.11. in den Kieler Nachrichten zudem kommentiert) 

Hinweise:
Ohne Aussprache:
 Zu dem TOP ohne Aussprache erfolgt die Beschlussfassung in der Sammeldrucksache 17/1982
Abgesetzt: Das Thema stand ursprünglich auf der TOP, es wurde auf eine spätere Sitzung verschoben.  

 

TOP

Thema

Hinweis

Presseerklärung

Berichte

01

Aktuelle Stunde zu den Berliner Steuersenkungsplänen…weiterlesen

 

CDU, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD

LN (17/6), DLZ (17/4), KN (17/15), LZ (17/4)

02, 29, 41, 42, 46

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform / Schnelle Kompensation von Standortschließungen / Von der Bundeswehrreform betroffene Beschäftigte und Standorte aktiv unterstützen / Konsequenzen aus der Bundeswehrstrukturreform / Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

B (18/3), LN (18/6), LZ (18/4), KN (18/13), FA (18/5)

03

Gesetzentwurf für friedensorientierte Forschung an den Hochschulen …weiterlesen

 

Linke

 

04

Entwurf eines Gesetzes zur kostenfreien SchülerInnenbeförderung …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

FA (17/7)

05

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

06

Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft …weiterlesen

Ohne Aussprache

CDU, Grüne, FDP

 

07

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schuldenwesens des Landes Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

08

Entwurf eines Gesetzes über das Studentenwerk Schleswig-Holstein

Abgesetzt

 

 

09

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, SPD, SSW

FA (17/7), DLZ (17/4), KN (17/1, 17/K), LN (17/6), LZ (17/4)

10

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

11

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Glücksspielgesetzes …weiterlesen

Hinweis: die Berichterstattung und die Kommentare am 18.11. drehen sich weniger um den TOP als um Äußerungen des Oppositionsführers, die dieser am Tag der Debatte aus Anlass der Debatte außerhalb des Plenums gemacht hatte)

 

CDU, FDP, Grüne ,SPD, SSW

DLZ (17/4), FA (17/7), LN (18/6, 18K), LZ (18/1, 18/K), KN (18/13, 18K), HA (18/14), DW (18/36)

12

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW, Grüne

 

13, 21, 22

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der  Landesverfassung / Für ein gemeinsames Korruptionsregister / Ausschuss für die Zusammenarbeit Schleswig-Holstein / Hamburg …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

KN (19/19), LZ 19/4), FA (19/6)

14

Promotionen und Habilitationen in Schleswig-Holstein …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD , SSW

 

15

Katastrophenschutzplanung bei atomaren Unfällen in Schleswig-Holstein …weiterlesen

 

FDP, Grüne, SSW, CDU, SPD

FA (18/5)

16

Zwölf Jahre Bologna-Prozess – Ergebnisse und Perspektiven der Studienreform

Abgesetzt

 

 

17

Bundesratsinitiative für ein Verbot von Wildtier-Haltung in Zirkussen …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

18

Land darf Tourismus-Marketing für Schleswig-Holstein nicht preisgeben …weiterlesen

 

CDU, FDP, FDP, SPD, SSW

 

19

Auswirkungen und Konsequenzen der EHEC-Erkrankungswelle in Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

20,
39

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen / Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen  in der Pflege …weiterlesen

 

CDU, FDP, Linke, SPD, SSW, Grüne, SPD

FA (18/5)

23

Illegale Drogen in Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

24

Personalstrukturkonzept für die Landespolizei …weiterlesen

 

CDU, CDU, FDP, Grüne, SPD, SSW

 

25

Auswirkungen der bankenaufsichtlichen Regelungen „Basel III“ …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

26

Umsetzung des Prostitutionsgesetzes in Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

27,
44

Anträge zur S-Bahn-Strecke zwischen Kaltenkirchen und HH-Eidelstedt …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

28

Privilegien für Tierfabriken streichen – für eine flächengebundene und artgerechte Nutztierhaltung

Abgesetzt

 

 

30,
62

Antrag: „Personenbeförderungsgesetz nachhaltig gestalten“ / Bericht: „Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr“ …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

31

Lückenlose Aufklärung der Beihilfen an Ryanair …weiterlesen

 

CDU, Grüne, Linke, SPD, SSW , FDP

LN (19/7)

32

Bericht über die Situation der Mädchentreffs in Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

33

Anerkennung der Taubblindheit als Behinderung eigener Art

Abgesetzt

 

 

34

Bericht zur Eigenverantwortlichkeit von Schulen …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

35

Explorationsbohrungen im Nationalpark Wattenmeer …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

DW (19/48), DLZ (19/4), FA (19/5)

36

Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes stoppen …weiterlesen

 

CDU, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

37,
45

Anträge „Fairness auf dem Arbeitsmarkt – Mindestlohn jetzt einführen“ und „Lohnuntergrenzen“ …weiterlesen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SSW

 

38

Neues CCS-Gesetz der Bundesregierung …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

40

Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

LN (19/17), LN (19/11)

43

Pflegepolitische Perspektiven des Landes Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

47

Bundesratsinitiative zur Anerkennung von Integrationsleistungen …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

47a

Dringlichkeitsantrag:
“Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-Trio aus Thüringen” …weiterlesen

 

Linke, FDP, Grüne, SPD, SSW

LZ (19/4), FA (19/16) (19/2)

48

Stellungnahme des Landtages zur Dänemark-Strategie / Dänische EU-Ratspräsidentschaft nutzen …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

49

Kostendeckende Gebühren zur Lebensmittelüberwachung einführen …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

50

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

51

Arbeitsschutz in Schleswig-Holstein stärken …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

52

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Schleswig-Holstein …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

53

Studierendenansturm als Chance begreifen – Politik muss jetzt handeln! …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

54

Möglichkeiten zur Umstrukturierung des Universitätsrates und des Medizinausschusses …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

55

Medizinstudienplätze an den Universitäten Kiel und Lübeck …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

56

Neue Wege – neue Chancen: Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebenslauf …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

57

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht i.S. “Staatliche Kreditanstalt Oldenburg” …weiterlesen 

Ohne Aussprache

 

 

58

Armuts- u. Reichtumsbericht-erstattung …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

59

Förderung von Frauen und Mädchen im Sport …weiterlesen

Ohne Aussprache

 

 

60

Bürgerbeteiligung im Bereich der erneuerbaren Energien …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

61

Bericht zur Lage der Soziokultur und der freien Theater …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

63

Reform der Lehrerausbildung für Grundschule und Sekundarstufe I …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

64

3. Opferschutzbericht für Schleswig-Holstein

Abgesetzt

 

 

65

Bericht für 2010 über die Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf

Abgesetzt

 

 

66

Bericht zur Geldwäsche …weiterlesen

Abgesetzt

 

 

 

Über Swen Wacker

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.
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