Zeitungsberichte über die Landtagssitzung in Kiel vom 16. bis 18.11.2011

Von | 30. November 2011

Diese Tabelle gehört zu die­sem Artikel

Tagesordnung der 22. Tagung der 17. Wahlperiode des Schleswig-​​Holsteinischen Landtages vom 16. bis 18. November 2011 — ergänzt um Presseartikel hierzu am 17., 18. und 19. November

Verwendete Abkürzungen
FA: Flensborg Avis, DLZ: Dithmarscher Landeszeitung, KN: Kieler Nachrichten, LN: Lübecker Nachrichten, B: „Bild“, LZ: Landeszeitung (shz), DW: Die Welt, K: Kommentar

Lesebeispiel: KN (17/​1, 17/​K)
Ein Artikel in den Kieler Nachrichten vom 17.11. auf der Seite 1 berich­tet über den Tagesordnungspunkt. Der TOP wurde am 17.11. in den Kieler Nachrichten zudem kommentiert) 

Hinweise:
Ohne Aussprache:
 Zu dem TOP ohne Aussprache erfolgt die Beschlussfassung in der Sammeldrucksache 17/​1982
Abgesetzt: Das Thema stand ursprüng­lich auf der TOP, es wurde auf eine spä­tere Sitzung verschoben.  

 

TOP

Thema

Hinweis

Presseerklärung

Berichte

01

Aktuelle Stunde zu den Berliner Steuersenkungsplänen…wei­ter­le­sen

 

CDU, CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD

LN (17/​6), DLZ (17/​4), KN (17/​15), LZ (17/​4)

02, 29, 41, 42, 46

Regierungserklärung zur Bundeswehrstrukturreform /​ Schnelle Kompensation von Standortschließungen /​ Von der Bundeswehrreform betrof­fene Beschäftigte und Standorte aktiv unter­stüt­zen /​ Konsequenzen aus der Bundeswehrstrukturreform /​ Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

B (18/​3), LN (18/​6), LZ (18/​4), KN (18/​13), FA (18/​5)

03

Gesetzentwurf für frie­dens­ori­en­tierte Forschung an den Hochschulen …wei­ter­le­sen

 

Linke

 

04

Entwurf eines Gesetzes zur kos­ten­freien SchülerInnenbeförderung …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

FA (17/​7)

05

Entwurf eines Gesetzes zur Ände­rung des Gesetzes über die Hoheitszeichen …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

06

Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

CDU, Grüne, FDP

 

07

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schuldenwesens des Landes Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

08

Entwurf eines Gesetzes über das Studentenwerk Schleswig-​​Holstein

Abgesetzt

 

 

09

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, SPD, SSW

FA (17/​7), DLZ (17/​4), KN (17/​1, 17/​K), LN (17/​6), LZ (17/​4)

10

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

11

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Glücksspielgesetzes …wei­ter­le­sen

Hinweis: die Berichterstattung und die Kommentare am 18.11. dre­hen sich weni­ger um den TOP als um Äuße­run­gen des Oppositionsführers, die die­ser am Tag der Debatte aus Anlass der Debatte außer­halb des Plenums gemacht hatte)

 

CDU, FDP, GrüneSPD, SSW

DLZ (17/​4), FA (17/​7), LN (18/​6, 18K), LZ (18/​1, 18/​K), KN (18/​13, 18K), HA (18/​14), DW (18/​36)

12

Entwurf eines Gesetzes zur Ände­rung des Schulgesetzes …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW, Grüne

 

13, 21, 22

Entwurf eines Gesetzes zur Ände­rung der  Landesverfassung /​ Für ein gemein­sa­mes Korruptionsregister /​ Ausschuss für die Zusammenarbeit Schleswig-​​Holstein /​ Hamburg …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

KN (19/​19), LZ 19/​4), FA (19/​6)

14

Promotionen und Habilitationen in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD , SSW

 

15

Katastrophenschutzplanung bei ato­ma­ren Unfällen in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

 

FDP, Grüne, SSW, CDU, SPD

FA (18/​5)

16

Zwölf Jahre Bologna-​​Prozess — Ergebnisse und Perspektiven der Studienreform

Abgesetzt

 

 

17

Bundesratsinitiative für ein Verbot von Wildtier-​​Haltung in Zirkussen …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

18

Land darf Tourismus-​​Marketing für Schleswig-​​Holstein nicht preis­ge­ben …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, FDP, SPD, SSW

 

19

Auswirkungen und Konsequenzen der EHEC-​​Erkrankungswelle in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

20,
39

Demenzplan für Schleswig-​​Holstein erstel­len /​ Bessere Anerkennung und Rahmenbedingungen  in der Pflege …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Linke, SPD, SSW, Grüne, SPD

FA (18/​5)

23

Illegale Drogen in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

24

Personalstrukturkonzept für die Landespolizei …wei­ter­le­sen

 

CDU, CDU, FDP, Grüne, SPD, SSW

 

25

Auswirkungen der ban­ken­auf­sicht­li­chen Regelungen „Basel III“ …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

26

Umsetzung des Prostitutionsgesetzes in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

27,
44

Anträge zur S-​​Bahn-​​Strecke zwi­schen Kaltenkirchen und HH-​​Eidelstedt …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

28

Privilegien für Tierfabriken strei­chen — für eine flä­chen­ge­bun­dene und art­ge­rechte Nutztierhaltung

Abgesetzt

 

 

30,
62

Antrag: „Personenbeförderungsgesetz nach­hal­tig gestal­ten“ /​ Bericht: „Barrierefreiheit im Nah– und Fernverkehr“ …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

31

Lückenlose Aufklärung der Beihilfen an Ryanair …wei­ter­le­sen

 

CDU, Grüne, Linke, SPD, SSW , FDP

LN (19/​7)

32

Bericht über die Situation der Mädchentreffs in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

33

Anerkennung der Taubblindheit als Behinderung eige­ner Art

Abgesetzt

 

 

34

Bericht zur Eigenverantwortlichkeit von Schulen …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

35

Explorationsbohrungen im Nationalpark Wattenmeer …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SPD, SSW

DW (19/​48), DLZ (19/​4), FA (19/​5)

36

Ände­rung des Kreislaufwirtschafts– und Abfallgesetzes stop­pen …wei­ter­le­sen

 

CDU, Grüne, Linke, SPD, SSW

 

37,
45

Anträge „Fairness auf dem Arbeitsmarkt — Mindestlohn jetzt ein­füh­ren“ und „Lohnuntergrenzen“ …wei­ter­le­sen

 

CDU, FDP, Grüne, Linke, SSW

 

38

Neues CCS-​​Gesetz der Bundesregierung …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

40

Aufklärung über Asbestmülltransporte durch und nach Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

LN (19/​17), LN (19/​11)

43

Pflegepolitische Perspektiven des Landes Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

47

Bundesratsinitiative zur Anerkennung von Integrationsleistungen …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

47a

Dringlichkeitsantrag:
„Konsequenzen aus den Erkenntnissen über das Rechtsextremen-​​Trio aus Thüringen” …wei­ter­le­sen

 

Linke, FDP, Grüne, SPD, SSW

LZ (19/​4), FA (19/​16) (19/​2)

48

Stellungnahme des Landtages zur Dänemark-​​Strategie /​ Dänische EU-​​Ratspräsidentschaft nut­zen …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

49

Kostendeckende Gebühren zur Lebensmittelüberwachung ein­füh­ren …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

50

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

51

Arbeitsschutz in Schleswig-​​Holstein stär­ken …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

52

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-​​Behindertenrechtskonvention in Schleswig-​​Holstein …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

53

Studierendenansturm als Chance begrei­fen — Politik muss jetzt han­deln! …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

54

Möglichkeiten zur Umstrukturierung des Universitätsrates und des Medizinausschusses …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

55

Medizinstudienplätze an den Universitäten Kiel und Lübeck …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

56

Neue Wege — neue Chancen: Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebenslauf …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

57

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht i.S. „Staatliche Kreditanstalt Oldenburg” …wei­ter­le­sen 

Ohne Aussprache

 

 

58

Armuts– u. Reichtumsbericht-​​erstattung …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

59

Förderung von Frauen und Mädchen im Sport …wei­ter­le­sen

Ohne Aussprache

 

 

60

Bürgerbeteiligung im Bereich der erneu­er­ba­ren Energien …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

61

Bericht zur Lage der Soziokultur und der freien Theater …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

63

Reform der Lehrerausbildung für Grundschule und Sekundarstufe I …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

64

3. Opferschutzbericht für Schleswig-​​Holstein

Abgesetzt

 

 

65

Bericht für 2010 über die Stiftung Schleswig-​​Holsteinische Landesmuseen Schloss Gottorf

Abgesetzt

 

 

66

Bericht zur Geldwäsche …wei­ter­le­sen

Abgesetzt

 

 

 

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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