Europa von unten

Städtepartnerschaften konn­ten nach dem zwei­ten Weltkrieg mit dazu bei­tra­gen, tiefe Gräben zu schlie­ßen, die ein, eigent­lich sogar zwei Kriege in Europa gegra­ben hat­ten. Menschen, die jah­re­lang nur ver­zer­rende Feindbilder ken­nen­ge­lernt hat­ten, ris­sen bei gemein­sa­men Treffen Schranken in ihren Köpfen nie­der. Aktuell gibt es Fälle, in denen bri­ti­sche Kommunen Städtepartnerschaften aufkündigen.

In mei­ner Heimatstadt Kiel, die 1925 eine der ers­ten Städtepartnerschaften über­haupt (mit Sønderborg im süd­li­chen Dänemark) schloss, such­ten Bürger schon 1947 den Weg nach Coventry, einer bri­ti­schen Stadt, die wie Kiel durch Luftangriffe stark zer­stört wor­den war. Im Laufe der Jahre ent­stan­den man­nig­fal­tige Kontakte, die end­lich 1967 in eine beur­kun­dete Partnerschaft über­gin­gen.

Skeptiker hal­ten und hiel­ten Europa für eine Kopfgeburt – und über­se­hen dabei, dass das dann erst recht für die unter­ein­an­der Krieg füh­ren­den Nationalstaaten gel­ten müsse. Bürger und Zivilgesellschaft bewie­sen ein geleb­tes Europa von unten. Städtepartnerschaften, das Deutsch-​​Französische Jugendwerk, das Deutsch-​​Polnische Jugendwerk oder die lang­jäh­rige Arbeit des Landesjugendrings Schleswig-​​Holstein im Ostseejugendbüro oder Ostseesekretariat sind Beispiele für die­ses Engagement.

Obwohl Städtepartnerschaften immer auch auf dem per­sön­li­chen Willen Einzelner beru­hen und sich des­halb immer wie­der neu zurecht­schüt­teln müs­sen, ist die Idee unge­bro­chen. Wachsende Reisefreude, Billigflieger und auch die Möglichkeiten des Internets konn­ten den Partnerschaften ebenso wenig den Garaus machen wie knap­per wer­dende kom­mu­nale Etats. Städtepartnerschaften sind ein geleb­ter euro­päi­scher Gedanke. Sehr unspek­ta­ku­lär, sel­ten zu Schlagzeilen nei­gend, all­täg­lich. Und gerade des­halb so wichtig.

187 Städtepartnerschaften in Schleswig-​​Holstein zählt die Datenbank des Rates der Gemeinden und Regionen Europas. Die älteste exis­tiert seit 1950 – Burg (Dithmarschen) mit dem däni­schen Bjolderup, die jüngste – Tornesch mit Gmunden (Öster­reich) – wurde 2010 geschlos­sen. Ich habe die aktu­ell exis­tie­ren­den Partnerschaften (dane­ben gib es noch Städte-​​Freundschaften und –Kontakte) in der unten ange­füg­ten Tabelle auf­ge­führt. Sie zeigt, dass diese Form der Zusammenarbeit nicht vom Aussterben bedroht ist.

Und doch gibt es eine Entwicklung, die Sorge berei­tet. Die WELT berich­tete jüngst über eine zuneh­mende Unsitte: Britischen Kommunen kün­di­gen Städtepartnerschaften mit Deutschland. Der Grund: Die wach­sende Europa-​​Skepsis der bri­ti­schen Konservativen (Der Spiegel hat das Thema nun auch auf­ge­grif­fen).

Da ent­steht anschei­nend, dies­mal nicht aus okku­pa­to­ri­schen son­dern aus iso­la­to­ri­schen Gründen, ein von „oben“ gesteu­er­ter Prozess. Es ist nicht die immer mög­lich sei­ende Feststellung „Wir vor Ort wol­len nicht mehr“ son­dern ein fremd­be­stimm­tes „Wir dis­tan­zie­ren euch von uns“, das sich breit machen könnte. Ideologie schlägt Praxis. Die WELT zitiert den frü­he­ren Europaabgeordneten der Labourpartei Denis MacShane, heute Mitglied des Parlaments: „Viele Konservative auf loka­ler Ebene glau­ben, dass Deutschland zu mäch­tig wird“.

In Schleswig-​​Holstein hat es sol­chen Fälle bis­lang noch nicht gege­ben, kann Claudia Zempel, für Europaangelegenheiten zustän­dige Dezernentin beim Städteverband Schleswig-​​Holstein, berich­ten. Nur in einem Fall, der Dreieckspartnerschaft zwi­schen den Städten Schleswig, dem eng­li­schen Borough of Hillingdon und dem fran­zö­si­schen Mantes-​​la-​​Jolie sei eine schon seit über fünf­zig Jahren beste­hen­den Partnerschaft in die­sem Jahr bedroht gewe­sen. Im Februar 2011 titelte eine ört­li­che Zeitung in der Stadt nahe Londons: „Hillingdon to axe German town twin to save cash”. Schon die Über­schrift zeigt klar, woher der Wind weht: Das liebe Geld. Und dann auch die Frage, ob die Partnerschaft wirk­lich mit Leben erfüllt sei. Schleswig und die fran­zö­si­sche Partnerstadt inter­ve­nier­ten – mit Erfolg. Die Partnerschaft exis­tiert wei­ter und ein Blog-​​Artikel des Schleswiger Bürgermeisters Thorsten Dahl zeigt, dass Leben in der Partnerschaft ist.

Ich glaube, diese Europapolitik braucht Unterstützung. Gerade und ins­be­son­dere aus dem Landtag.
Dort unter­hielt man sich letzte Woche in Sachen Europa über die Rettung der euro­päi­schen Finanzwelt. Darunter macht es der Landtag nicht. Auf Augenhöhe ist für ihn: Brüssel.

„Vieles spricht dafür, dass sich der Europa-​​Ausschuss des Landtages regel­mä­ßig nach Brüssel bege­ben sollte, um sich vor Ort über euro­pa­po­li­ti­sche Themen zu infor­mie­ren“ meinte der SSW. „Vor Ort“ ist in Brüssel? Die Linken for­der­ten „euro­pa­weit höhere Steuern auf Erbschaften, Vermögen und höhere Einkommen.“ Die CDU fand, die „Ergebnisse des EU-​​Gipfels sind ein gutes Signal für ein star­kes Europa!“ Die FDP stellte fest, dass der zu dis­ku­tie­rende Antrag „ein wich­ti­ges Thema auf rund 25 Zeilen zusam­men­zu­fas­sen, ohne bei den Menschen dafür zu wer­ben, warum wir Solidarität auf euro­päi­scher Ebene brau­chen“ – und sah die Lösung darin, den Bürgern zu erklä­ren „warum die Rettungsmaßnahmen wich­tig seien“. Die Grünen sahen die Zukunft Europas in „mehr Demokratie in Europa, ein star­kes Europäisches Parlament, ein euro­päi­scher Konvent, der trans­pa­rent über die Weiterentwicklung der euro­päi­schen Verträge debat­tiert, über Wirtschaft, Haushalt, Finanzen, Soziales und Demokratie.“ Die antrag­stel­lende SPD meinte, es stehe dem Landtag gut an, über das Thema Euro-​​Krise zu dis­ku­tie­ren, auch „weil das Projekt Europa als unsere gemein­same Wertegemeinschaft für Frieden und Wohlstand exis­ten­ti­ell ist“.

Das ist alle rich­tig, aber es ist nicht das Problem. Nicht in Schleswig-​​Holstein. Nicht im Kieler Landtag.

Ganz zum Schluss sagte Ralf Stegner in der Debatte: „Wir brau­chen jetzt nicht weni­ger, son­dern mehr Europa – ein demo­kra­ti­sches und soli­da­ri­sches Europa und das fängt hier in Schleswig-​​Holstein an“. Richtig! Ich denke aber, dass Europa hier in Schleswig-​​Holstein mit der Förderung von Städtepartnerschaften, inter­na­tio­na­ler Jugendarbeit und ande­ren basis­na­hen Dingen anfängt. Die Diskussion im Landtag über die Euro-​​Krise hin­ge­gen ändert nichts, sie inter­es­siert außer­halb des hohen Hauses an der Förde auch kaum jeman­den. Der Landtag, die Landespolitik, täte gut daran, Europa von unten zu stützen.

Städtepartnerschaften von Gemeinden, Städten, Ämtern oder Kreisen in Schleswig-​​Holstein (ohne infor­mel­lere Städte-​​Freundschaften oder –Kontakte).
Quelle: Webseite des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE),
Stand: 17.12.2011