Europa von unten

Städtepartnerschaften konnten nach dem zweiten Weltkrieg mit dazu beitragen, tiefe Gräben zu schließen, die ein, eigentlich sogar zwei Kriege in Europa gegraben hatten. Menschen, die jahrelang nur verzerrende Feindbilder kennengelernt hatten, rissen bei gemeinsamen Treffen Schranken in ihren Köpfen nieder. Aktuell gibt es Fälle, in denen britische Kommunen Städtepartnerschaften aufkündigen.

In meiner Heimatstadt Kiel, die 1925 eine der ersten Städtepartnerschaften überhaupt (mit Sønderborg im südlichen Dänemark) schloss, suchten Bürger schon 1947 den Weg nach Coventry, einer britischen Stadt, die wie Kiel durch Luftangriffe stark zerstört worden war. Im Laufe der Jahre entstanden mannigfaltige Kontakte, die endlich 1967 in eine beurkundete Partnerschaft übergingen.

Skeptiker halten und hielten Europa für eine Kopfgeburt – und übersehen dabei, dass das dann erst recht für die untereinander Krieg führenden Nationalstaaten gelten müsse. Bürger und Zivilgesellschaft bewiesen ein gelebtes Europa von unten. Städtepartnerschaften, das Deutsch-Französische Jugendwerk, das Deutsch-Polnische Jugendwerk oder die langjährige Arbeit des Landesjugendrings Schleswig-Holstein im Ostseejugendbüro oder Ostseesekretariat sind Beispiele für dieses Engagement.

Obwohl Städtepartnerschaften immer auch auf dem persönlichen Willen Einzelner beruhen und sich deshalb immer wieder neu zurechtschütteln müssen, ist die Idee ungebrochen. Wachsende Reisefreude, Billigflieger und auch die Möglichkeiten des Internets konnten den Partnerschaften ebenso wenig den Garaus machen wie knapper werdende kommunale Etats. Städtepartnerschaften sind ein gelebter europäischer Gedanke. Sehr unspektakulär, selten zu Schlagzeilen neigend, alltäglich. Und gerade deshalb so wichtig.

187 Städtepartnerschaften in Schleswig-Holstein zählt die Datenbank des Rates der Gemeinden und Regionen Europas. Die älteste existiert seit 1950 – Burg (Dithmarschen) mit dem dänischen Bjolderup, die jüngste – Tornesch mit Gmunden (Österreich) – wurde 2010 geschlossen. Ich habe die aktuell existierenden Partnerschaften (daneben gib es noch Städte-Freundschaften und –Kontakte) in der unten angefügten Tabelle aufgeführt. Sie zeigt, dass diese Form der Zusammenarbeit nicht vom Aussterben bedroht ist.

Und doch gibt es eine Entwicklung, die Sorge bereitet. Die WELT berichtete jüngst über eine zunehmende Unsitte: Britischen Kommunen kündigen Städtepartnerschaften mit Deutschland. Der Grund: Die wachsende Europa-Skepsis der britischen Konservativen (Der Spiegel hat das Thema nun auch aufgegriffen).

Da entsteht anscheinend, diesmal nicht aus okkupatorischen sondern aus isolatorischen Gründen, ein von „oben“ gesteuerter Prozess. Es ist nicht die immer möglich seiende Feststellung „Wir vor Ort wollen nicht mehr“ sondern ein fremdbestimmtes „Wir distanzieren euch von uns“, das sich breit machen könnte. Ideologie schlägt Praxis. Die WELT zitiert den früheren Europaabgeordneten der Labourpartei Denis MacShane, heute Mitglied des Parlaments: “Viele Konservative auf lokaler Ebene glauben, dass Deutschland zu mächtig wird“.

In Schleswig-Holstein hat es solchen Fälle bislang noch nicht gegeben, kann Claudia Zempel, für Europaangelegenheiten zuständige Dezernentin beim Städteverband Schleswig-Holstein, berichten. Nur in einem Fall, der Dreieckspartnerschaft zwischen den Städten Schleswig, dem englischen Borough of Hillingdon und dem französischen Mantes-la-Jolie sei eine schon seit über fünfzig Jahren bestehenden Partnerschaft in diesem Jahr bedroht gewesen. Im Februar 2011 titelte eine örtliche Zeitung in der Stadt nahe Londons: „Hillingdon to axe German town twin to save cash”. Schon die Überschrift zeigt klar, woher der Wind weht: Das liebe Geld. Und dann auch die Frage, ob die Partnerschaft wirklich mit Leben erfüllt sei. Schleswig und die französische Partnerstadt intervenierten – mit Erfolg. Die Partnerschaft existiert weiter und ein Blog-Artikel des Schleswiger Bürgermeisters Thorsten Dahl zeigt, dass Leben in der Partnerschaft ist.

Ich glaube, diese Europapolitik braucht Unterstützung. Gerade und insbesondere aus dem Landtag.
Dort unterhielt man sich letzte Woche in Sachen Europa über die Rettung der europäischen Finanzwelt. Darunter macht es der Landtag nicht. Auf Augenhöhe ist für ihn: Brüssel.

„Vieles spricht dafür, dass sich der Europa-Ausschuss des Landtages regelmäßig nach Brüssel begeben sollte, um sich vor Ort über europapolitische Themen zu informieren“ meinte der SSW. „Vor Ort“ ist in Brüssel? Die Linken forderten „europaweit höhere Steuern auf Erbschaften, Vermögen und höhere Einkommen.“ Die CDU fand, die „Ergebnisse des EU-Gipfels sind ein gutes Signal für ein starkes Europa!“ Die FDP stellte fest, dass der zu diskutierende Antrag „ein wichtiges Thema auf rund 25 Zeilen zusammenzufassen, ohne bei den Menschen dafür zu werben, warum wir Solidarität auf europäischer Ebene brauchen“ – und sah die Lösung darin, den Bürgern zu erklären „warum die Rettungsmaßnahmen wichtig seien“. Die Grünen sahen die Zukunft Europas in „mehr Demokratie in Europa, ein starkes Europäisches Parlament, ein europäischer Konvent, der transparent über die Weiterentwicklung der europäischen Verträge debattiert, über Wirtschaft, Haushalt, Finanzen, Soziales und Demokratie.“ Die antragstellende SPD meinte, es stehe dem Landtag gut an, über das Thema Euro-Krise zu diskutieren, auch „weil das Projekt Europa als unsere gemeinsame Wertegemeinschaft für Frieden und Wohlstand existentiell ist“.

Das ist alle richtig, aber es ist nicht das Problem. Nicht in Schleswig-Holstein. Nicht im Kieler Landtag.

Ganz zum Schluss sagte Ralf Stegner in der Debatte: „Wir brauchen jetzt nicht weniger, sondern mehr Europa – ein demokratisches und solidarisches Europa und das fängt hier in Schleswig-Holstein an“. Richtig! Ich denke aber, dass Europa hier in Schleswig-Holstein mit der Förderung von Städtepartnerschaften, internationaler Jugendarbeit und anderen basisnahen Dingen anfängt. Die Diskussion im Landtag über die Euro-Krise hingegen ändert nichts, sie interessiert außerhalb des hohen Hauses an der Förde auch kaum jemanden. Der Landtag, die Landespolitik, täte gut daran, Europa von unten zu stützen.

Städtepartnerschaften von Gemeinden, Städten, Ämtern oder Kreisen in Schleswig-Holstein (ohne informellere Städte-Freundschaften oder -Kontakte).
Quelle: Webseite des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE),
Stand: 17.12.2011