Vor einigen Monaten hat Dr. Thilo Weichert, Schleswig-Holsteins streitbarer Landesbeauftragter für den Datenschutz, eine Diskussion über Facebook losgetreten. Im Gegensatz zu der Kritik, die die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner im Juni 2010 mit der öffentlich zelebrierten Löschung ihres Facebook-Accounts auslösen wollte, hatte seine Aktion Folgen. Er erntete Zuspruch, es hagelte aber auch Kritik. Die Fraktionen im Kieler Landtag haben in einer Reihe von Artikeln ihre Position im Landesblog dargestellt.
Wie sind die Parteien oder die Abgeordneten im Schleswig-Holstein Landtag heute auf Facebook vertreten?
Die CDU Schleswig-Holstein, die FDP Schleswig-Holstein und die Linke Schleswig-Holstein sind (weiterhin) auf Facebook vertreten. Die Grünen in Schleswig-Holstein „bestreiken“ ihre Seite, löschten sie aber – bislang – nicht. Die Piraten hingegen habe ihre Seite (Fanpage) schon vor längerem stillgelegt. Die SPD Schleswig-Holstein ist auf Facebook traditionell nicht als Profil oder Seite vertreten, sondern als (offene) Gruppe – sinnvoll, wenn man nicht nur „top-down“ wirken will. Der SSW ist als Partei weiterhin nicht bei Facebook aktiv, eine bereits erstellte Seite wurde nicht online gestellt.
Von den Spitzenkandidaten mit Chance auf das Amt des Ministerpräsidenten ist Torsten Albig sowohl mit einem persönliches Profil als auch als Kandidat mit einer Seite vertreten. Von Jost de Jager ist auf Facebook bislang nichts zu finden – die „dienstlichen“ Seiten seines Ministeriums zählen in diesem Zusammenhang natürlich nicht.
Bei den Abgeordneten hat sich in den letzten Monaten nicht viel geändert. Michael von Abercron (CDU) ist neuerdings auf Facebook zu erreichen. Birte Pauls (SPD) hat ihre Seite gelöscht, ist aber weiterhin mit einem Profil vertreten. Susanne Herold (CDU) hat nun auch eine Seite neben ihrem privaten Profil. Die Übersicht des Landesblogs verzeichnet 57 Profile und 8 Seiten. Damit sind exakt 60 Prozent der 95 Abgeordneten im Kieler Landtag bei Facebook vertreten.
Weil ich manchmal darauf angesprochen werde: Eine Bewertung der Aktivitäten der Abgeordneten auf Facebook durch das Landesblog haben wir uns bewusst verkniffen. Es gibt nach unserer Meinung keinen allgemein gültigen Maßstab, entlang dessen eine „gute“ oder „schlechte“ Nutzung des Mediums Facebook (oder Twitter oder …) vergleichbar wäre. Das gilt auch für die Frage, ob man überhaupt bei Facebook (oder Twitter oder …) aktiv ist oder nicht.
Wenn alle Parteien ihre Listen aufgestellt haben, werden ich mich mal an eine Zusammenstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Legislaturperiode machen und deren Online-Aktivitäten (Homepage, Blog, Twitter, Facebook …) zusammenstellen.
