Thorsten Fürter (Grüne) legt Abgeordnetenmandat nieder

Der Lübecker Abgeordnete Thorsten Fürter (Grüne) legt sein Landtagsmandat nie­der. Anlass ist die Aufstellung der Liste der Grünen für die Wahl im Mai am ver­gan­ge­nen Wochenende: Fürter hat dort kei­nen Listenplatz bei den Grünen erhal­ten.

Der Abgeordnete der grü­nen Landtagsfraktion Thorsten Fürter will in die­ser Woche sein Landtagsmandat nie­der­le­gen. Fürter hat­te sich bei der Aufstellung der Landtagsliste für die Wahl im Mai 2012 kei­nen Platz erstrei­ten kön­nen.

Der 42-Jährige Jurist aus Lübeck ist vie­len bekannt gewor­den als Vertreter der Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank. Im November 2011 schied er bei der Wahl zum Lübecker Bürgermeister mit 19,4 Prozent nach dem ers­ten Wahlgang an drit­ter Stelle lie­gend aus. Landesbloglesern ist der innen­po­li­ti­sche Sprecher der Fraktion auch als enga­gier­ter Streiter in Sachen Netzpolitik ein Begriff.

Sein Rücktritt hat zur Folge, dass ein/​e grüne/​r Kandidat/​in aus der Landesliste nach­rü­cken kann. Die im Zusammenhang mit der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts dis­ku­tier­te Frage mit der „Zulässigkeit“ von Nachrückern trifft für die Grünen nicht zu. Diese Diskussion bezog sich nur auf die unge­deck­ten Überhangsmandate der CDU. Ulf Kämpfer hat das in die­sem Artikel erklärt.

Da die Neumünsteranerin und Industriekauffrau Petra Müller wohl nicht nach­rü­cken möch­te, wäre Jörg Nickel dran. Dr. Jörg Nickel, Jahrgang 1967, pro­mo­vier­ter Biologe aus Barmbek, wohnt in Kiel und arbei­tet in der Landtagsfraktion der Bündnis-Grünen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und hat zuletzt maß­geb­lich an der Organisation der Postprivacy-Veranstaltung Ist Datenschutz „echt Achtziger“? mit­ge­ar­bei­tet. Sollte er eben­falls nicht wol­len, wäre mit Selina Storm eine gebür­ti­ge Flensburgerin, die im Landtagswahlkampf 2009 im Wahlkreis Schleswig-Nord kan­dier­te, an der Reihe.

Soweit mir bekannt, hat Jörg Nickel sich noch nicht ent­schie­den. So eine Entscheidung ist auch nicht ein­fach (das mei­ne ich ehr­lich so). Ich fin­de aber schon, dass er das kann.

Robert Habeck fand net­te Worte für sei­nen Kollegen: Dass „Thorsten Fürter nicht wie­der auf­ge­stellt wur­de, tut mir per­sön­lich leid“. Er bedau­er­te des­sen per­sön­li­che Entscheidung, hält sie aber für „sehr nach­voll­zieh­bar“. Seine Presseerklärung schließt mit den Worten „Alles Gute, Thorsten!“ Thorsten Fürter geht in sei­nen alten Beruf als Richter zurück.

Wenn Thorsten Fürter, wie ange­kün­digt, noch in die­ser Woche zurück­tritt, dann kann der Ältestenrat in sei­ner mor­gi­gen Sitzung eine Vereidigung für die nächs­te Landtagssitzung ein­pla­nen. Der/​die Kandidat/​in wür­de dann noch am 25. Januar zur/​m Abgeordneten ver­ei­digt wer­den und wäre dann für 133 Kalendertage und 12 Sitzungstage Abgeordneter. Sein/​Ihr Mandat endet am 5. Juni 2012 mit der Zusammenkunft des neu­en Landtages.

Thorsten Fürter begeg­ne­te mir als enga­gier­ter, unauf­dring­li­cher Abgeordneter. Einer, der nicht gleich die gro­ße Glocke bim­melt. Sondern einer, der zuhört, Fragen stellt und das Gefühl ver­mit­telt, ler­nen zu wol­len. Für die Menschen an der Sache ori­en­tiert, nie den „Gegner” per­sön­lich ver­un­glimp­fend. Er wirkt nicht wie ein aus­ge­präg­ter „Macher“. Kurz: der Typ Parlamentarier, der mir gefällt. Als Richter kann man mit die­sen Eigenschaften einen guten Job für die Gesellschaft machen. Politiker haben, zu Recht, immer Zeitverträge, denn ihre Macht wird ihnen von den Wählern nur verlie­hen. Das ist manch­mal mensch­lich blöd — aber poli­tisch immer rich­tig. Ich zie­he mei­ne Mütze vor der Entscheidung Herrn Fürters, zurück­zu­tre­ten. Das ist ehr­lich. Häme ist in sol­chen Zusammenhängen allein Ausdruck poli­ti­scher Unreife. Schlimmer wäre es doch, wenn jemand nur kör­per­lich im Plenarsaal anwe­send ist. Davon gibt es, fürch­te ich, eh schon genug.