Durch die Woche mit dem Landesblog 06

Robert Habeck, Spitzenkandidat der Grünen, ist jetzt regel­mä­ßig „auf Schicht“. „Ich wer­de mit den Menschen arbei­ten, an ihrem Alltag teil­neh­men, an ihrem frü­hen Dienstbeginn oder ihrer Spätschicht.“ Praktischerweise fällt da bestimmt auch immer ein hüb­scher Fototermin ab. Am heu­ti­gen Montagist er ab 9.00 Uhr in Bad Oldesloe bei ver­schie­de­nen Supermärkten auf Einsammeltour für die Oldesloer Tafel.

Die Enquetekommission „Norddeutsche Kooperation“ trifft sich um 14.00 Uhr wohl letzt­ma­lig. Die Beschlussfassung über den Abschlussbericht steht auf sei­ner Agenda.

Um 14.30 Uhr tritt mei­ne Tochter heu­te zur theo­re­ti­schen Fahrschulprüfung an. Viel Erfolg!

Torsten Albig, Spitzenkandidat der SPD möch­te eine neue Qualität in der Kooperation mit Hamburg und der nord­deut­schen Länder unter­ein­an­der errei­chen. Wirtschaft und Verkehr: Auf gute Nachbarschaft! heißt des­halb am Dienstag eine Veranstaltung in Elmshorn, an der auch der Hamburger Wirtschaftssenator Frank Horch und Beate Raudies, die ört­li­che Landtagskandidatin, ab 17.00 Uhr teil­neh­men.

Um 19:00 Uhr beginnt die Ausstellung „Begegnungen“ mit Rauminstallationen von Kristin Grothe und Danijela Pivašević-Tenner im Plenarsaal. Landtagspräsident Torsten Geerdts gruß­wor­tet zur Eröffnung.

Es ist kein Monat her, da häuf­ten sich, mal wie­der, Meldungen über Hähnchenfleisch in deut­schen Supermärkten, das mit anti­bio­tika­re­sis­ten­ten Keimen belas­te­tet ist. Für vie­le eine kla­re Folge der indus­tri­el­len Geflügelmast, die wie­der­um nur des­halb exis­tie­ren kann, weil wir Verbraucher gern bil­li­ges Fleisch essen und nicht wis­sen wol­len, war­um das so bil­lig „pro­du­ziert“ wer­den kann. Der Umwelt- und Agrarausschuss bereist Mittwoch Vormittag ab 09.00 Uhr Geflügemastbetriebe in Schleswig-Holstein. Der Betrieb Klüver in Grevenkop, den Biohof Ehlers in Nindorf und den Betrieb Aderhold (bis auf ein popup eine sinn­freie Seite) in Kiel.

Der Europaausschuss trifft sich um 10:00 Uhr zu einer Anhörung über Strukturfonds. Zugesagt haben Vertreter ver­schie­de­ner Ministerien (Arbeit, Umwelt, Wirtschaft), Herr Westermann-Lammers, Vorsitzender des Vorstandes der Investitionsbank, das Institut für Ländliche Räume des Johann Heinrich von Thünen-Instituts, die Prognos AG, Peter Hansen, Leiter des Regionskontors Sønderjylland/​Schleswig und das Frauennetzwerk zur Arbeitssituation e. V. MdEP Reimer Böge und die kom­mu­na­le Landesverbände haben ihre Teilnahme abge­sagt.

Wenn der Innen- und Rechtsausschuss um 14:30 Uhr zusam­men­kommt, dann geht es unter ande­rem um die­se Dinge: Spielhallengesetz, Aufhebung Glücksspielgesetz, Programm „Soziale Stadt“, Situation auf dem Wohnungsmarkt, Jugend-Taskforce, Sicherheitsbericht, Initiative Ehrenamt, Netzneutralität, Landesministergesetz, Abgeordnetengesetz, Landesbeamtengesetz.

Der Schmallenberg-Virus gras­siert in Schleswig-Holstein bei Schafen. Bundesweit sind auch Rinder und Ziegen betrof­fen. Der Virus scheint neu zu sein. Nach Informationen des Friedrich-Löffler-Instituts ist nicht von einem Risiko für den Menschen aus­zu­ge­hen. Werden aller­dings träch­ti­ge Tiere infi­ziert, so kön­nen, zeit­ver­zö­gert, Frühgeburten und Störungen im Fruchtbarkeitsgeschehen auf­tre­ten. Der Umwelt- und Agrarausschuss debat­tiert ab 15:00 Uhr über den Schmallenberg-Virus, die Nordwestdeutsche Forstliche Versuchsanstalt, den Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung und die ELER-Mittel.

„Euro-Rettungsschirme“ und die Mitwirkung des Deutschen Bundestages bei der Bewältigung der euro­päi­schen Finanz- und Schuldenkrise sind nicht nur ein poli­tisch span­nend son­dern auch recht­lich nicht ein­fach zu durch­drin­gen­de Fragestellungen. Der Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Peter M. Huber wird auf Einladung der Juristischen Gesellschaft Schleswig-Holsteins einen Vortrag über das Thema hal­ten. Um 18.15 Uhr geht es im Plenarsaal des Landeshauses zu Sache.

Robert Habeck ist am Donnerstag „auf Schicht“ in Husum. Mitarbeit an einem (Bioland)Marktstand ist ange­sagt. Wie hieß es Montag noch: „frü­hen Dienstbeginn oder Spätschicht.“ Na ja, Mittelschicht gibt es auch: Seine Schicht beginnt um 10.00 Uhr.

Der Sozialausschuss hört ab 14 Uhr Expertinnen und Experten zur Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt zu. Dabei sind das Jobcenter Kiel, Dr. Ingrid Künzler von der Deutsche Rentenversicherung Nord, Mirko Knappe vom UV-Nord, Ole Dunklau von der IHK Schleswig-Holstein, die LAG Arbeit Schleswig-Holstein e.V. und das Frauennetzwerk zur Arbeitssituation e.V. Abgesagt hat, war­um auch immer, der DGB. Anschließend geht es noch um die Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes und die Änderung des SGB II-Ausführungsgesetzes.

Die Heinrich-Böll-Stiftung will ab 18.00 Uhr im Kieler Anscharpark auf einem Podium Impulse zur „Demokratischen Belebung“ geben: „Beteiligung auf inno­va­ti­ven Wegen. Impulse für reprä­sen­ta­ti­ve und bür­ger­schaft­li­che Demokratie” ist der Titel, Robert Habeck sitzt auf dem Podium der bis­lang nicht im Netz bewor­be­nen Veranstaltung.

Kiel ist eine Industriestadt, irgend­wie. Die IHK kann zum Beispiel berich­ten, dass Kiel die ein­zi­ge Stadt welt­weit ist, in der zwei nam­haf­te Lokomotivhersteller aktiv sind. Nicht nur des­halb gibt es heu­te Abend/​Nacht in Kiel „die lan­ge Nacht der Industrie“, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Industrie als Wirtschaftsfaktor mit den Menschen in der Umgebung zusam­men zu brin­gen.

Um 15. 00 Uhr beginnt am Freitag eine zwei­tä­gi­ge Klausurtagung der CDU, in deren Mittelpunkt die Beratungen zum Wahlprogramm und den Thesenpapieren der drei Zukunftskommissionen ste­hen. Bundesminister Dr. Norbert Röttgen will zu den Anwesenden reden.

Um 18.00 Uhr trifft sich die Metallhandwerker-Innung in Flensburg-Weiche. Die Festrede hält Robert Habeck: Es geht um die „Entwicklung des Schulsystems, Berufsausbildung /​ dua­le Ausbildung“.

Die Lange Nacht der guten Bildung der SPD-Landtagsfraktion ist inspi­riert durch die „Lange Nacht der Museen“. Ganz so lang ist sie aber nicht. Um 18.30 Uhr geht es los und ab 23.00 Uhr herrscht dann Schulfrieden in der Aula der Erich Kästner Gemeinschaftsschule. Bis dahin soll es um wis­sen­schaft­li­che Erkenntnisse, poli­ti­sche Weichenstellungen und die Praxis vor Ort in Sachen Bildung gehen.

Am Samstag setzt die CDU ihre Klausurtagung fort.

Die Anti-AKW-Initiativen wol­len heu­te in mög­lichst vie­len Orten mit Mahnwachen ihre Solidarität mit den Anti-AKW-Protesten, die heu­te in Japan statt­fin­den sol­len, zei­gen. Die Katastrophe von Fukushima jährt sich am 11. März. An die­sem Tag soll aber die Trauer um die Opfer im Vordergrund ste­hen.

Heute wol­len auch vie­le Initiativen gegen ACTA auf die Straße gehen. ACTA ist ein inter­na­tio­na­les Handelsabkommen zu Urheberrechten. Nach Auffassung vie­ler scha­det es der Meinungsfreiheit, dem Datenschutz und der Entwicklungshilfe. Mir per­sön­lich kommt die Aufregung ein wenig über­trie­ben vor. Gleichwohl gibt es gute Gründe, dage­gen zu sein.

Torsten Albig kommt heu­te rum in Schleswig-Holstein: Um 09.30 Uhr steht ein Empfang zum 50. Jubiläum des SPD Ortsvereins Handewitt an. Um 13.00 Uhr besucht der das Bürgerforum „Gettorf 2020“ der SPD Ortsvereine im Dänischen Wohld und um 18.00 Uhr been­det das tra­di­tio­nel­le Grünkohlessen des SPD Ortsvereins „Dersau – Kalübbe – Nehmten“ den Tag.