Voraussichtlich 22 Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner fahren zur 15. Bundesversammlung nach Berlin, die spätestens am 18. März stattfinden wird. Will man keine Sondersitzung des Landtages, müssten sie schon in der nächsten Woche gewählt werden.
Artikel 54 des Grundgesetzes bestimmt, dass die Bundesversammlung den Bundespräsidenten bestimmt. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Länderparlamenten gewählt werden. Die Bundesversammlung tritt bei vorzeitiger Beendigung spätestens dreißig Tage nach dem Tag des Ablaufes der Amtszeit des Bundespräsidenten. Das wäre spätestens am 18. März. Das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung bestimmt, dass die vom Landtag zu wählenden Mitglieder nach Vorschlagslisten gewählt werden. Da die Landtagssitzung im März erst am 21. März beginnt, muss die Wahl der Mitglieder noch in der nächsten Woche in der 25. Sitzung des Landtages vollzogen werden – sofern man nicht eine Sondersitzung einberufen möchte.
Die Mannen von Wahlrecht.de (Wilko Zicht, Martin Fehndrich und Matthias Cantow) haben schon mal hochgerechnet: Schleswig-Holstein stellt danach unverändert 22 Mitglieder der Bundesversammlung. Die CDU bestimmt 8, die SPD 6, FDP und Grüne je 3 Mitglieder, die Linke und der SWW je 1 Mitglied.
Das sind die Männer und Frauen, die zur letzten Bundesversammlung aus Schleswig-Holstein entsandt wurden:
Für die CDU fuhren sieben Männer und lediglich eine Frau, alle Abgeordnete im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
- Torsten Geerdts
- Dr. Christian von Boetticher
- Peter Harry Carstensen
- Susanne Herold
- Hans-Jörn Arp
- Johannes Callsen
- Dr. Axel Bernstein
- Klaus Schlie
Die SPD benannte drei Frauen und drei Männer, vier davon waren (sind) Abgeordnete im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
- Dr. Ralf Stegner
- Heide Simonis
- Siegrid Tenor-Alschausky
- Peter Eichstädt
- Serpil Midyatli
- Andreas Breitner
Für die Grünen führen zwei Männer und eine Frau, nur einer davon war (ist) Abgeordneter im Schleswig-Holsteinischen Landtag:
- Dr. Robert Habeck
- Marlene Löhr
- Mukhtaar Sheekh Cali
Zwei Männer, eine Frau, alle Abgeordnete im Schleswig-Holsteinischen Landtag, fuhren für die FDP zur Bundesversammlung:
- Wolfgang Kubicki
- Dr. Heiner Garg
- Katharina Loedige
Die Linke entsandte eine Frau, die nicht im Landtag saß:
- Meike Lüdemann
Für den SSW fuhr eine weibliche Abgeordnete:
- Anke Spoorendonk
Zwei. Zwei nicht im Landtag. NfU. :-)
Danke Amin,
ich habe es korriert: Nicht einer, sondern zwei der sechs Delegierten zur Bundesversammlung waren (sind) nicht im Landtag.