Ausgaben für Kultur im Landeshaushalt: vergleichsweise kompliziert

Von | 23. Mai 2012

Dirk Mirow, Kanzler (Verwaltungsleiter) der Muthesius-Kunsthochschule in Kiel, hat gestern in einem Kommentar zu Martin Lätzels Artikel Es ist kompliziert darauf hingewiesen, dass der Anteil der Kulturausgaben am Landeshaushalt 0,3 Prozent betrage, Schleswig-Holstein sei damit Schlusslicht in Deutschland. Die Zahl hatte der Vorsitzende des Landeskulturverbandes, Rolf Teucher, jüngst im Deutschlandradio ebenfalls benutzt:

Im Jahr 2000 lag der Anteil der Kulturausgaben am Gesamthaushalt des Landes noch bei knapp einem Prozent – seither ging es steil bergab, immer wieder wurde gekürzt. “Alle Ausgaben des Landes, die derzeit für Kultur fließen im Landeshaushalt, machen genau 0,3 % des Haushalts aus.”

Die Datenlage dazu ist ziemlich unübersichtlich. Das liegt zunächst daran, dass der Begriff Kulturausgaben sehr unterschiedlich definiert wird.

In zwei Kleinen Anfragen, die der Abgeordnete und spätere Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug 2005 und 2007 gestellt hat, wird in den Antworten von nicht näher definierten „Ausgaben des Landes für Kultur“ gesprochen. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des grünen Abgeordneten Karl-Martin Hentschel aus dem Jahr 2008 kann man sich dann zusammenreimen, dass damit bestimmte Kapitel aus dem Bildungsministerium (bzw. Staatskanzlei, die Zuständigkeit wechselte zwischendrin mal) sowie FAG Mittel – Zuweisungen des Landes an die Kommunen für das Büchereiwesen und die Theater – gemeint waren.

Im Kulturfinanzbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes wurde eine andere Definition gewählt. Jeder Ausgabetitel im Landeshaushalt (Ein „Titel“ ist so etwas Ähnliches wie ein „Konto“ in der doppelten Buchführung) trägt eine Funktionskennziffer in sich, die eine (hierarchische aufgebaute) Auswertung nach Aufgabenbereichen (z.B. Bildungswesen, kulturelle Angelegenheiten oder soziale Sicherung) zulässt. Mit dieser Kennziffer kann man prima einen Haushalt „quer“ zu den Ministerien – und auch länderübergreifend – auswerten. So macht es der Bericht (siehe Seite 84/85).

In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Hans Müller (SPD) aus dem letzten Jahr wurden die „Ausgaben des Landes für Kultur“ noch um die Ausgaben für die Erwachsenbildung und für den Bund der Nordschleswiger angereichert. Die Sicht auf Titel und nach Funktionskennziffern (auch sie finden wir der Kleinen Anfrage) macht in der absoluten Höhe deutliche Unterschiede aus: Nach Kapiteln gefragt betrugen die Kulturausgaben 2010 rund 44 Millionen Euro, nach Funktionskennziffern gesucht kommen wir auf knapp 100 Millionen Euro.

Es wäre, um unnötige Streitigkeiten zu vermeiden, sinnvoll, sich auf Begrifflichkeiten zu einigen.

Das gleiche gilt für einen Maßstab, um sich mit anderen Ländern vergleichen zu können. Der sowohl in den Kleinen Anfragen wie vom Landeskulturverband benutzte Maßstab „Prozent des Landeshaushaltes“ ist sicher sinnvoll, weil die absolute Höhe der Ausgaben zwar Tendenzen aufzeigt …

Kulturausgaben des Landes Schleswig-Holstein in TEuro

Kulturausgaben des Landes Schleswig-Holstein in TEuro

… aber der Bedeutung der Kulturpolitik im „Wettbewerb“ mit anderen Politikbereichen des Landes nicht erkennbar ist. (In der hier benutzten Darstellung habe ich die Definition der Ausgaben aus den Kleinen Anfragen Klug und Hentschel benutzt (also ohne Erwachsenenbildung und Bund der Nordschleswiger).

„Prozent des Landeshaushaltes“ ist aber auch fehleranfällig, weil man sich zur Berechnung fragen muss, was zum Landeshaushalt (genauer: Höhe der Ausgaben) zählt. In den kleinen Anfragen Dr. Klugs schaute die Landesregierung noch auf die Gesamtausgaben des Landeshaushaltes, später ging man dazu über, Zinsen und Pensionszahlungen außen vor zu lassen.

Der Unterschied ist signifikant (auf 0,3 Prozent komme ich dennoch nicht):

Kulturausgaben des Landes Schleswig-Holstein in Prozent des Gesamthaushaltes

Mir persönlich gefällt der Maßstab „Anteil am BIP“ oder „Euro je Einwohner“ besser, der im Kulturfinanzbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes (Seite 33) benutzt wird, weil wir so die Außenwelt dazu nehmen und uns nicht allein im Landeshaushalt bewegen. Unabhängig von der zu findenden Präferenz ist es aber auch hier sinnvoll, eine kongruente, abgestimmte Sichtweise zu finden.

Update: 15:00 Uhr
Weil ich auf Facebook nach konkreten Zahlen gefragt worden war:
Der Kulturfinanzbericht 2010 weist für das Jahr 2007 in der Tabelle 2.3-1 (S. 33) die Kulturausgaben des Landes nur inklusive der Kommunen aus. Land und Kommunen haben zusammen 159,4 Millionen Euro ausgegeben. Das entspricht 56,21 € je Einwohner, 0,22% am BIP und 1,39 Prozent am Gesamthaushalt (damit ist wohl die Summe des  Landeshaushalt es und der kommunalen Haushalte gemeint).

Damit ist Schleswig-Holstein in jeder der drei Kategorien Schlusslicht in der Bundesrepublik.

In der Tabelle 2.3-3 (S. 35) werden die 159,4 Millionen Euro auf Land und Kommunen verteilt: 81,6 Land, 77,8 Kommunen. Da die Ausgaben des Landes nach der Berechnungsweise des Statistischen Bundesamtes für 2010 etwa 100 Millionen betragen (so sagt es die Antwort der Landesregierung auf die oben erwähnte Kleine Anfrage des Abgeordneten Müller), müsste es von 2007 bis 2010 eine Steigerung der Kulturausgaben von über 20 Prozent gegeben haben … Das wurde mit gestern abend dann irgendwann zu komplex. Ich fürchtete, dass man nach solchen Rechenkapriolen noch weniger versteht als vorher. Merken muss man sich nur: Schleswig-Holstein gibt sehr wenig für Kultur aus. Das wissen die Parteien auch und machen keinen Hehl aus dem Dilemma. Das kann man sehr gut in den Antworten der Parteien auf eine entsprechende Frage des Dachverbandes der kulturellen Jugendbildung nachlesen.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

Ein Gedanke zu “Ausgaben für Kultur im Landeshaushalt: vergleichsweise kompliziert”:

  1. Martin Lätzel

    Ich denke auch, dass man sich nicht über die Nacjommastellen streiten sollte. Die von Dir erwähnten Vergleichszahlen des Statistischen Bundesamtes bestätigen zumindest die Aussage, dass Schleswig-Holstein in allen Bereichen weit hinten liegt (im Bundesvergleich).

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