Foto: Landtag Schleswig-Holstein
Vor knapp drei Wochen endete die 17. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Der Landtag hat die jüngst abgelaufene, durch Urteil auf 2 1/2 Jahre verkürzte Legislaturperiode in Zahlen zusammengefasst.
Neben den in einer Arbeitsbilanz zu erwartenden Zahlen und den nun nur noch historisch relevanten Eckdaten wartet die (mit Anlagen) 41 Seiten umfassende Drucksache mit ein paar Angaben auf, an nachdenklich machen. Auf der anderen Seite fehlen Angaben, die man erwarten kann.
So haben in der Zeit vom November 2009 bis Mai 2012 19 Ausstellungen 7.600 Besucher angelockt. Besucherliebling war die Armin-Müller-Stahl Ausstellung (zu der allerdings auch Veranstaltungen zählen) mit 2.900 Besuchern. Anderen Ausstellungen waren nur rund 40 Besucher vergönnt. Ich bezweifle die Besucherzahlen, auch wenn sie sicher nur als grobe Schätzung gemeint sind: es werden ja keine Eintrittskarten verkauft und so mancher Besucher des Landtages schaut sich en passant eine Ausstellung an. Es bleibt aber der Eindruck, dass die Ausstellungen im Landtag ein „großes Entwicklungspotential“ haben. Als regelmäßiger Besucher der Ausstellungen mit Interesse an aber wenig Ahnung von Kunst glaube ich nicht, dass die Ausstellungen einfach nur schlecht gemacht wären oder thematisch komplett neben der Spur lagen. Auch sollte es nicht das Ziel, möglichst erfolgreiche und bekannte Künstler oder Themen in den Landtag allein der Masse der Besucher wegen zu locken. Unbekanntere lokale Künstler; Nachwachsende Künstlergenerationen oder in Vergessenheit geratene Künste, politische wichtige, historisch relevante, vielleicht in der Breite der Bevölkerung nicht angesagte Themenfelder sind auch lohnenswert, müssen dann aber besonders geschickt beworben werden. Mir scheint, dass die Ausstellungen als solche einfach wenig bekannt sind. Vielleicht könnten protegierende Patenschaften von Abgeordneten den Ausstellungen nützen? Oder vielleicht findet sich unter den Leser/innen des Landesblogs jemand, die/der Lust hätte, mehr oder weniger regelmäßig über Ausstellungen zu berichten?
Interessant fand ich auch die thematische Aufteilung der 903 von den Abgeordneten an die Landesregierung gerichteten Kleinen Anfragen (Anlage 6). 22,7 Prozent drehten sich um Inneres und Recht, 22,4 Prozent um Wirtschaft, Technik und Verkehr. Bildung, Wissenschaft und Kultur (19,4 Prozent) und Gesellschaft und Soziales (16,7 Prozent) folgten mit Abstand. Umwelt und Agrar (9,4) und öffentliche Finanzen (7,2) nehmen abgeschlagen die Plätze 5 und 6 ein. EU und Internationales (1,4) sowie Parlament (0,7) finden in Kleinen Anfragen praktisch nicht statt. Hier wäre es für zukünftige Berichte vielleicht noch mal lohnenswert, den Fragegegenstand genauer zu beleuchten – um herauszufinden, wofür das Instrument der Kleinen Anfrage überhaupt benutzt wird. Kleine Anfragen scheinen für die Abgeordneten kein Instrument für die (Vorbereitung der) Pressearbeit zu sein – dazu werden die Antworten zu selten in Presseerklärungen benutzt. Auch ist mir nicht aufgefallen, dass die Antworten mehr oder weniger regelmäßig in parlamentarische Initiativen münden.
Vermisst habe ich in der Aufstellung eine Bilanzierung der anderen Gremien und Ausschüsse sowie der Reisen. Welche Abgeordneten wurden in welche Gremien entsandt (z.B. Parlamentsforum Südliche Ostsee), welche Ergebnisse wurden dort erzielt? Welche Reisen haben die Ausschüsse gemacht, welche parlamentarischen Initiativen starten die Ausschussmitglieder aufgrund der dort gewonnenen Erkenntnisse?
Also für den Innen- und Rechtsausschuss kann ich das beantworten: Wir sind nicht gereist.
Grüße
Kai
Auch der Finanzausschuß ist nicht verreist. Wir haben in der 17. WP auf größere Reisen (nur zu Grünen Woche nach Berlin ist der Umwelt- und Agrarausschuß verreist) mit Hinblick auf die miserable Finanzlage des Landes SH verzichtet! Dazu kann es also auch keinen Bericht geben.
Ich finde Reise ja nicht schlimm, wenn erkennbar ist, was es genützt hat. Eine offene Berichterstattung darüber vermeidet unnötige Vorwürfe.
Und wenn man nicht gereist: Warum kann man nicht berichten, dass (und warum) man das nicht gemacht hat? Bzw. warum man nicht als Ausschuss sondern als (kleinere) Delegation nach Kaliningrad reiste?
Apropos Grüne Woche: Die Inaugenscheinnahme des Erlebnisbauernhofes. Ich verfolge die Arbeit des Umwelt- und Agrar-Ausschusses nicht im Detail — aber so spontan fällt mir keine parlamentarische Initiative ein, die in der Folge des Besuches der grünen Woche erfolgte ;-)