Initiative gegen Gottesbezug: „Eine Verfassung für alle“

Von | 28. August 2014
Kirche zum Heiligen Kreuz

Kirche | Foto: Sebastian Rittau - CC BY 2.0

Gegen den diskutierten Gottesbezug in der Landesverfassung wendet sich eine Initiative politischer Jugendorganisationen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Gewerkschaftsmitgliedern. Mit dabei sind auch eine Reihe Abgeordneter von SPD, Grünen und SSW. Die rund 30 Unterstützerinnen und Unterstützer reagieren damit auf die Pressemitteilung des SPD-Arbeitskreises „SPD, Kirchen und Religionsgemeinschaften“.

Die Initiative fordert den Gottesbezug nicht in die Präambel der Landesverfassung zu schreiben. Sie befürchten, dass die Formulierung nicht-religiöse Menschen stören könnte:

Eine Verfassung für ALLE

Der schleswig-holsteinische Landtag diskutiert aktuell über eine Reform der schleswig-holsteinischen Verfassung. Neben dem fraktionsübergreifenden Vorschlag des Sonderausschusses zur Verfassungsreform liegt dabei aktuell ein alternativer Gesetzesentwurf vor, der den Zusatz eines religiösen Bezugs in der Präambel der Verfassung vorsieht.

Wir sehen keine Notwendigkeit für einen solchen religiösen Zusatz. In der aktuellen schleswig-holsteinischen Verfassung findet sich bisher keine solche Formulierung. Die Mehrheit der anderen deutschen Landesverfassungen verzichtet darauf und auch im skandinavischen Raum sind religiöse Bezüge in den Verfassungen selten.

Eine wachsende Zahl von Menschen in Schleswig-Holstein identifiziert sich mit keiner Religion. Ein Gottesbezug als Zusatz in der Präambel könnte vorgeben, dass die Verfassung einer religiösen Vorprägung unterläge. Eine solche Vorprägung sehen wir kritisch. Ebenso wie er die Identifikation nicht-religiöser Menschen mit der Verfassung stören könnte, würde er Bezugsquellen aus nicht-monotheistischen Religionen ausschließen. Wir treten daher für eine Verfassungsformulierung ein, die von einer breiten Mehrheit getragen werden kann.

Die neue schleswig-holsteinische Verfassung muss die Vielfalt und Weltoffenheit Schleswig-Holsteins als Land zwischen den Meeren in Bewusstsein seiner eigenen Geschichte widerspiegeln. Die Landesverfassung soll eine breite Wertebasis auf Grundlage humanistischer Werte, der Menschenrechte, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Präambel beinhalten. Eine Wertebasis, die als Bezugspunkt für alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, unabhängig von Herkunft, Glauben und Weltanschauung dienen kann. Dies ist wesentlich umfassender als eine religiöse Bezugsformel. Der fraktionsübergreifende Vorschlag der Verfassungskommission des Landtags für eine Präambel würdigt dies aus unserer Sicht in beeindruckender Weise.

Wir wollen eine Verfassung, die sich auf eine breite und universelle Basis stützt und in der sich jede und jeder wiederfinden kann. Eine moderne Verfassung, die den gesellschaftlichen Fortschritt aufgreift und zukunftsfest ist.

Wir wollen eine Verfassung für ALLE Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner!

Der Landesvorsitzende der Jusos Schleswig-Holstein, Niclas Dürbrook (24) erklärt zu der Initiative: „Wir freuen uns, dass viele Unterzeichner mit uns zusammen eine Verfassung für alle Menschen in unserem Land fordern. Die zukünftige Verfassung muss die Wertvorstellungen möglichst vieler Menschen widerspiegeln. Daher unterstützen wir den durchdachten und überfraktionellen Vorschlag des Sonderausschusses zur Verfassungsreform.“

Der Sonderausschuss hatte einen Vorschlag die Verfassungsänderungen mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen. Die CDU hatte daraufhin zusätzlich einen weiteren Vorschlag mit dem Gottesbezug in der Präambel eingebracht. Seither läuft die Diskussion um dieses Thema.

Die öffentliche Petition gegen den Gottesbezug in der Landesverfassung hat derweil erst knapp über 320 Mitzeichner gesammelt und würde damit die Hürde für eine Anhörung verpassen.

Links

30 Gedanken zu “Initiative gegen Gottesbezug: „Eine Verfassung für alle“”:

  1. Wolfram Hammer

    Angesichts der Tatsache, dass eine Mehrheit der Abgeordneten für den Gottesbezug stimmen und nur eine Minderheit ihm die notwendige Zweidrittelmehrheit verweigern will, müsste die Eingangsfrage genau andersherum gestellt werden: Werden tatsächlich Teile der SPD und die kleinen Parteien einen breiten Konsens zur Landesverfassung riskieren, um den Gottesbezug darin zu verhindern? Oder wieso sollte die Haltung der Gottesbezugs-Gegner in dieser Debatte irgendwie bevorzugt zu berücksichtigen sein?

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    1. Kai Dolgner

      Die ganze Aufregung ist sowieso künstlich, da bereits mehr als 23 Abgeordnete erklärt haben, gegen diesen Gottesbezug zu stimmen, wobei ich auf eine Zahl über 30 tippe. Wenn der CDU-Entwurf trotzdem unverändert zur Abstimmung gestellt werden würde, wird er halt abgelehnt und dann bekommt der von allen Fraktionen geeinte Entwurf eine übergroße, wenn nicht gar einstimmige Mehrheit. Das mag dem einen oder anderen verstimmen, aber es ist gut und richtig, dass nicht versucht wird über Fraktionssolidarität, Formal- oder Abstimmungstricks (z.B. Kriegsfrage und Vertrauensfrage zu verknüpfen) bei einer klaren Gewissensfrage (und das ist Religion) Abgeordnete zu „zwingen“.

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    2. Beate Bäumer

      Bei allem Respekt vor der Freiheit des Mandats frage ich mich: Wieso ist das Bekenntnis der großen Mehrheit der Bevölkerung (=Wähler) in SH einigen Abgeordneten so egal? Fakt ist: Deutlich mehr als 60 Prozent der Menschen sind Mitglied einer Kirche. Und Fakt ist auch, dass die meisten Menschen nicht aus der Kirche austreten, weil sie nicht mehr an Gott glauben. Stattdessen entdecken offenbar ausgerechnet in dieser Frage viele gerade den Minderheitenschutz für sich. Ist ja nett, aber dann bitte auch umfassend – was ist mit der Minderheit der Kapitalismusgegner und Wirtschaftskritiker, den Naturfreunden, die Kritik am Tourismus haben usw.?

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    3. Kai Dolgner

      1. Aus gutem Grund gibt es für Verfassungsänderungen die Anforderung der 2/3 Mehrheit, da eine Ä n d e r u n g einer Verfassung im breiten Konsens erfolgen soll, was sich bewährt hat.
      2. Übrigens hat es, offenbar entgegen Ihrer Wahrnehmung, der Vorrang der Nachhaltigkeit als einer der Kerngedanken des Naturschutzes in die Präambel in die Verfassung geschafft, ein Staatsziel Wirtschaft nicht. Das zeigt übrigens, wie schade die Verengung der Verfassungsdebatte auf den Gottesbezug ist.
      3. Gemäß unser Landesverfassung steht es Ihnen frei, falls der Gottesbezug scheitert, per Volksentscheid die von Ihnen gemutmaßte Mehrheit für eine Änderung zu aktivieren. Ich finde es allerdings eigenartig, dass von der Zahl der Kirchenmitglieder auf deren Willen geschlossen wird. Es gibt eine ganze Anzahl von Kirchenmitgliedern unter den Abgeordneten die den Gottesbezug ganz oder in dieser Form ablehnen.

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  2. Landesblog

    Für den ursprünglichen Entwurf haben immerhin alle Fraktionen gestimmt. Er hätte die Chance gehabt, einstimmig beschlossen zu werden.

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  3. Jürgen Weber

    Eine Verfassung, die einen Verantwortungsbezug auf „Gott“ negiert, ist auf jeden Fall keine „Verfassung für alle“, wie behauptet wird. Gleich, was man davon hält.

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    1. Steffen Voß

      Dann waren Landessatzung und Landesverfassung bisher nicht für alle? Etwas nicht zu erwähnen, ist keine Negation. Die Alternative zu „In Verantwortung vor Gott“ ist ja nicht „Nicht in Verantwortung vor Gott“…

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    2. Oliver Fink

      Das ist eine etwas komische Sicht. Eine Verfassung ohne Gottesbezug negiert diesen ja nicht, sondern erzwingt ihn lediglich nicht. Eine Verfassung, die einen Verantwortungsbezug auf „Gott“ negierte, müsste das ja explizit formulieren. Das kann ich aus dem bisher von allen Fraktionen unterstützen Entwurf allerdings überhaupt nicht erkennen.

      Insgesamt ist es eine Diskussion, die eher ins letzte als in dieses Jahrtausend gehört…

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  4. Rudolf Riep

    Dieses Thema könnte doch nun wirklich von allen BürgerInnen entscheiden werden. Dazu kann sich jeder Wahlberechtigte stellen, denn hierzu braucht es keine vertiefte juristische Befassung.

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  5. Thomas Podella

    Die Frage dabei ist doch, ob man sich auf eine legitimierende Instanz jenseits von Politik und Gesellschaft beziehen möchte, sozusagen auf eine alle Gewalt begründende Instanz, die nicht menschlichen Schwächen, Fehlern und Eitelkeiten unterliegt. Wer sich an die Zeit des Nationalsozialismus erinnern mag, wird einsehen, dass auch Verfassungen rechtswidrig und unmenschlich sein können, also benötigt man meiner Meinung nach eine solche Instanz, auf die man sich berufen kann.

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    1. Oliver Fink

      Und die wäre?

      (Mal davon abgesehen, dass eine Verfassung, welche Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürden mit Füßen träte, nicht allein schon durch die Berufung auf besagte Instanz diesen Makel verlöre…)

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    2. Kai Dolgner

      Und wer sagt uns, was diese Instanz (Existenz vorausgesetzt) will? Schon die christlichen Kirchen sind dich da ja nicht einig, ganz zu schweigen von den verschiedenen islamischen Richtungen. Zum Thema Homosexualität haben viele Glaubensgemeinschaften immer noch eine Auffassung die nicht kompatibel mit unserer Verfassung ist, die aber mit „Gottes Willen“ begründet wird. In Wirklichkeit sind es doch wieder Menschen, die uns dann „Gottes Willen“ mitteilen

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    3. Hansjörg Thelen

      Auf eine göttliche Instanz berufen? Seit Jahrhunderten bis in die Gegenwart sieht man doch, wohin das führt. Götter leiten Menschen schon immer in die Irre und widersprechen grundsätzlich dem aufgeklärten Gedanken der Gleichheit aller Menschen.

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    4. Beate Bäumer

      Da verwechseln Sie aber was: Es soll ja nicht heißen „in Gottes Namen“. Und bei der Gelegenheit können Sie ja auch mal nachgucken, was die Atheisten, die Agnostiker, die Humanisten und die Naturalisten zur Homosexualität sagen.

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    5. Kai Dolgner

      Ich würde auch nicht „in Verantwortung vor den Agnostikern, Naturalisten oder sonst einer partikularen Gruppe“ zustimmen. Schon gar nicht, falls diese ebenfalls verfassungswidrige Auffassungen zur Homosexualität haben sollten. Und ich verwechsele da gar nichts. In Verantwortung vor Gott heißt ziemlich klar, dass man sich vor ihm für seine Handlungen „verantwortet“ Ich kann mich aber nur vor jemanden verantworten, von dem ich weiß, was er von mir will. Ich verantworte mein Handeln vor den Menschen.

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    6. Thomas Podella

      in der Präambel unseres GG steht ja auch „in ihrer Verantwortung vor Gott und den Menschen“…. Das ganze ist eine spannende Frage. In der Erklärung von Barmen war diese Gott genannte Instanz nahezu lebensgefährlich. Das Textfeld hier reicht nicht aus, ein so komplexes Thema wirklich zu diskutieren. Man müsste auch in die Begründungsansätze moderner Ethikansätze schauen….

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  6. Wolfram Hammer

    Können Sie sich aussuchen Herr Fink. „…In Verantwortung vor Gott und den Menschen…“ lässt ja genau dafür den notwendigen Raum. Für alle.

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    1. Steffen Voß

      Oliver: Wenn Du sagst: „Die Abgeordneten von FDP und CDU…“ sind auch keine Abgeordneten mit doppelter Fraktionsmitgliedschaft gemeint, obwohl da ein „und“ steht. Außerdem geht es nicht darum, vor wem oder was Du Dich verantwortest, sondern darum offenzulegen, vor wem oder was sich die Schöpferinnen und Schöpfer der Verfassung verantworten.

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    2. Kai Dolgner

      „Verantwortung vor Gott“ ist halt nicht einfach eine Nennung einer möglichen Quelle für die gemeinsamen Werte, wie immer wieder behauptet wird, sondern benennt eine V e r a n t w o r tu n g für alle vor einem Wesen, an dass nicht alle glauben und erkennt damit auch die Existenz desselbigen an. Wenn es darum gehen würde, die christlichen Wurzeln (weniger die kirchlichen(!)) des Humanismus z.B. von Erasmus bis Kant zu benennen, dann wäre eine Formel wie z.B. „beschließen wir, sowohl diejenigen, die an Gott als die Quelle der Wahrheit, Gerechtigkeit, des Guten und des Schönen glauben, als auch diejenigen, die diesen Glauben nicht teilen, sondern diese universellen Werte aus anderen Quellen ableiten“
      Das würde in der Tat allen gerecht werden, da es sowohl religiöse Begründungen z.B. für die Menschenwürde als auch nichtreligiös-philosophische anerkennt. Aber die Befürworter wollten ja partout „in Verantwortung vor“ und das ist halt kein reiner Quellenbezug, wenn mich meine Muttersprache nicht verlassen hat.

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    3. Oliver Fink

      Naja. Auf das krumme Argument mit den „Abgeordneten von CDU und FDP“ bin ich ja nicht einmal eingegangen. Die von Dir genannte Formulierung meint sowohl die Abgeordneten der einen als auch die der anderen Fraktion, also beide. Genauso meint die Formulierung „in Verantwortung vor Gott und den Menschen“ die Verantwortung sowohl vor Gott als auch vor den Menschen – also vor beiden. Das ist überhaupt nicht spitzfindig, sondern genau die Aussage, die von den Befürwortern gewünscht ist. Anderenfalls könnten sie ja mit der bisherigen Fassung prima leben.

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    4. Oliver Fink

      Die Schöpferinnern und Schöpfer der Verfassung vertreten noch einmal genau wen? Wer ist damit mittelbar Schöpferin und Schöpfer der Verfassung? Na, Steffen? ;)

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  7. Wolfram Hammer

    Wenn DIE Landtagsabgeordneten die Verfassung „in Verantwortung vor Gott und den Menschen“ beschließen, heißt das, dass einige es in Verantwortung vor Gott tun, andere in Verantwortung vor den Menschen, andere vor beidem. Wenn das nicht deutlich genug wird, lässt sich bestimmt eine bessere Formulierung finden – aber bitte ähnlich kurz.

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  8. Ulf Evers

    @ „Die Abgeordneten von FDP und CDU…” sind auch keine Abgeordneten mit dop­pel­ter Fraktionsmitgliedschaft gemeint, obwohl da ein „und” steht.
    Die Aussage ist aber auch sprachlich ungenau; um nicht missverstanden werden zu können, sollte der Artikel vor den Parteien nicht fehlen.
    Bei der ganzen Diskussion geht es um die Präambel, die sollte nicht beliebig in der Auslegung sein. Das „und“ zwischen „Gott“ + „den Menschen“ verknüpft, verbindet. Die Frage ist, ob so etwas in einen Verfassungstext gehört…, für mich nicht, für einige Abgeordnete anscheinend auch nicht.
    Diesen Abgeordneten vorzuwerfen, sie stünden einer Mehrheit im Wege, ist absurd. Grundlage unseres Gemeinwesens ist der Respekt vor der Meinung der Minderheit, diese Meinung nur dann zu achten, wenn sie einer Gesetzesänderung nicht im Wege steht, konterkariert den Minderheitenschutz – ist das christlich? Falls ja, sollte man sich darauf in einer Verfassung berufen?

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