Das Saarland: Arm aber ansehnlich | Foto: Sebastian Monzel - CC BY 2.0
Da ist sie wieder: Die Föderalismusdebatte. Einmal im Leben jeder Ministerpräsidentin muss man diesen Vorschlag machen. In diesem Jahr war offenbar die saarländische Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an der Reihe. In der Süddeutschen Zeitung schlug sie vor die Bundesländer zukunftsfähig zu machen und auf „sechs oder acht” zusammenzulegen.
Immer wieder schlägt jemand eine Zusammenlegung von Bundesländern vor. Torsten Albig hat das 2010 schon als Oberbürgermeister getan. Ihm reichten sogar vier Bundesländer. Einen Vorschlag zur neuen Gliederung gab es aus Hamburg auf Twitter:
Und? Aus welchem Bundesland kommst Du? pic.twitter.com/XqiEdJuLvo
— Michael Vogel (@heluecht) 24. Oktober 2014
Da das Grundgesetz im Artikel 29 einen Volksentscheid dazu vorsieht, wird das so schnell nicht passieren — egal ob acht, sechs oder vier Bundesländer. Der Impuls zu einer Fusion müsste so groß sein, dass er aus der Bevölkerung kommt. „Von oben verordnet” wird das nicht gehen. Bis dahin kann man aber Landesbanken und Medienanstalten zusammenlegen, Gastschulabkommen schließen und mit dem Provisorium leben.
