Foto: Steffen Voß
Von wehrhaften Kielern, wehrhaften GRÜNEN sowie wenig wehrhaften Schollen und Minenjägern. Das und mehr ist in den heutigen Nordlinks zu lesen.
- Schleswig-Holsteiner Bartels folgt auf Königshaus als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags
Die Koalitionsparteien haben den SPD-Abgeordneten aus Kiel Hans-Peter Bartels als Nachfolger für Hellmut Königshaus vorgeschlagen. Bartels kann das Amt im Mai 2015 antreten. Der Wehrbeauftragte des Bundestags wird für jeweils fünf Jahre vom Bundestagspräsidenten bestimmt. - So fleißig sind die Politiker im Kieler Landtag
Die Kieler Nachrichten haben eine Jahresbilanz der Aktivitäten der Landtagsabgeordneten aus dem LISSH gezogen. Der Titel ist natürlich mehr als irreführend. Wer das Landesblog liest, weiß, dass die schiere Anzahl an parl. Anfragen und Redebeiträgen nicht zwingend etwas über den Fleiß der bzw. des Abgeordneten aussagt. Im Artikel kontextualisert die Redaktion die Aussagen glücklicherweise. - Kiel: „Die Stadtregionalbahn ist mausetot” (Meldung vom 16.12.)
Nach der Entscheidung des Kreistags in Rendsburg steht es schlecht um die Finanzierung der Stadtregionalbahn (SRB). Die Kreistagsabgeordneten hatten sich — überraschenderweise mit Stimmen einiger Abgeordnete der GRÜNEN — gegen den Antrag der SPD ausgesprochen, der Planung zur SRB Planungsmittel zuzuweisen. Die Realisierung des Projekts war im Vorfeld an die Teilnahme der Umlandkreise Plön, Neumünster und RD-Eck geknüpft worden. Mehr zur SRB hier sowie hier, zur halbstündlichen SPNV-Anbindung RDs nach Kiel hier (pdf). - 15 Marineschiffe in Kiel außer Gefecht
Wegen technischer Probleme an den Kupplungen müssen alle Minenjäger und Minensuchboote in Kiel im Hafen bleiben. Nun werden alle Antriebstränge untersucht. - EU-Fangquoten: Weniger Seelachs, mehr Scholle
Nach langen Verhandlungen wurden gestern Abend die neuen Fischfangmengen für 2015 bekannt gegeben: Zwar darf weniger Seelachs gefangen werden (minus 15 Prozent), auch wird die Quote für den Hering „im einstelligen Bereich” gekürzt werden. Einbuddeln sollte sich hingegen die Scholle. Von ihr darf im kommenden Jahr 15 Prozent mehr gefangen werden. - Debatte um Erbschaftssteuer entbrannt
Nachdem heute das Bundesverfassungsgericht die derzeitige Erbschaftssteuerregelung für verfassungswidrig erklärt hat, sind unter den Landtagsfraktionen in Kiel die unterschiedlichen Sichtweisen deutlich geworden: Ralf Stegner hatte ja erst vor zwei Tagen in der FAZ gemeinsam mit Cansel Kiziltepe vorgeschlagen, dass Unternehmen ihre Erbschaftssteuerschuld mit Anleihen begleichen könnten.
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