Zweizeilenpolitik zum Wochenausklang – Kw 17/15

Von | 24. April 2015

Die Freitagsausgabe der Nordlinks — Folge 3.

Mit Zitaten aus Pressemitteilungen, Reden und ande­ren offi­zi­el­len Verlautbarungen Schleswig-​​​​holsteinischer Parteien und Verbände. Zweizeilenpolitik aus der zurück­ge­leg­ten Woche.

Ein wichtiger Baustein ist es, eine schnelle Internetanbindung zu haben; darüber verfügen lediglich 29 % der vom Zentralverband des Deutschen Handwerks befragten Betriebe. Insbesondere in den ländlichen Räumen herrscht Handlungsbedarf.

WOLFRAM KROKER, Messeorganisator und eBusiness-Lotse Lübeck, in einer Pressemitteilung der IHK Lübeck zur Eröffnung der Messe „Digitales Handwerk“ in der Stadthalle Neumünster.

Waren im Landeshaushalt 2012 noch gerade einmal 40.000 Euro für die Gedenkstättenförderung vorgesehen, ist dieser Betrag im Haushalt 2014 bereits auf 230.000 Euro angewachsen. Die Gedenkstätten in Husum-Schwesing und Kaltenkirchen sowie in Ladelund haben kürzlich erhebliche Fördermittel für Aus- und Umbaumaßnahmen erhalten.

JETTE WALDINGER-THIERING, kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, in einer Pressemitteilung über die Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes durch Kulturministerin Anke Spoorendonk.

Die Frage der finanziellen Zuwendung, um kleine Aufwandsentschädigungen zahlen zu können, bleibt offen, da der Großteil der 230Tsd. € in organisatorische Strukturen fließt. Auch fehlt jede Initiative zur Unterstützung des Aufbaus örtlicher „Mithelferkreise“.

PETER SÖNNICHSEN, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, in einer Pressemitteilung über die Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes durch Kulturministerin Anke Spoorendonk.

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges hat Schleswig-Holstein weit über 1 Mio. Flüchtlinge aufgenommen und es hat diesem Land nicht geschadet. Diese Willkommenskultur möchten wir aufrecht erhalten, denn Schleswig-Holstein ist ein tolerantes und zukunftsorientiertes Land.

RASMUS RAHN, Vorsitzender der Jungen Liberalen Schleswig-Holsteins, in einer gemeinsamen Presseerklärung der Landesvorstände von Jungen Liberalen, Grüner Jugend und Jusos zum Wahlkampfauftritt der sächsischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Frauke Petry in Neumünster.

Damit können Bevölkerungs- und Wohnungsergebnisse des Zensus 2011 für das gesamte Bundesgebiet in Rastern von einem Kilometer mal einem Kilometer dargestellt werden.

STATISTIKAMT NORD macht in seiner Pressemitteilung auf die Veröffentlichung eines interaktiven Atlas mit Rasterkarten zu den Ergebnissen des Zensus 2011 aufmerksam.

Bilder von Abgeordneten, die auf der Krankentrage in den Plenarsaal geschoben werden, will nun wirklich niemand sehen. Bei aller Härte in der politischen Auseinandersetzung, darf das Menschliche nicht auf der Strecke bleiben.

MARRET BOHN, parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, in einer Pressemitteilung zum Pairingabkommen zwischen CDU und SPD.

Die Übernahme des Tarifabschlusses hat haushaltspolitisch eine enorme Bedeutung. Die zeitgleiche Übernahme kann für den Landeshauhalt eine erhebliche Summe bedeuten – beispielsweise in dem vom DGB in die öffentliche Diskussion gebrachten Modell zirka 30 Mio. Euro in den nächsten zwei Jahren.

RASMUS ANDRESEN, haushaltspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, in einer Pressemitteilung zur Diskussion um die Angleichung der Besoldung für Beamtinnen und Beamte.

Mit der Nachschiebeliste und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen sind beim Haushalt 2015 immer weitere Ausgaben draufgesattelt worden, ohne an anderer Stelle für einen Ausgleich zu sorgen. Das schlägt sich jetzt in einem Ausgabenanstieg von 4,6 Prozent in diesem Jahr nieder.

TOBIAS KOCH, CDU-Finanzexperte, in einer Pressemitteilung zu Ergebnissen der Haushaltsprüfung durch den Landesrechnungshof.

 

Zweizeilenpolitik sam­melt die Woche über all das ein, was im E-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Mail-​​​​ Postfach, RSS-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Feed oder irgendwo im Web kurz auf­blitzte, eigent­lich erwäh­nens­wert erschien – aber dann doch lie­gen­blieb, weil es zum Artikel inhalt­lich oder zeit­lich nicht langte, weil nur ein (ver­meint­li­cher) Nebenaspekt inter­es­sant erschien, weil … und ver­öf­fent­licht es frei­tags zur Blauen Stunde. Unter der E-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Mail-​​​​ Adresse pk[at]landesblog.de emp­fängt die Redaktion vom lan­des­blog Pressemitteilungen.

panama
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das; Abk. f. Panorama (griech.). Unter diesem Namen postet Daniela Mett vermischte Nachrichten aus der bewohnten Welt Schleswig-Holsteins. Die ausgebildete Magazinjournalistin berichtet frei und unabhängig. Sie hat sich in 28 Berufsjahren spezialisiert auf Reportagen und Interviews - www.panama-sh.com.

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