Ein Blog für Schleswig-Holstein
Arbeit, Soziales, Verkehr, Umwelt und Wirtschaft
Der Präsident des Landesrechnungshofs, Dr. Aloys Altmann, hat am Freitag (11. Mai 2011) seine jährlichen Bemerkungen vorgestellt, in denen der Landesrechnungshof zu finanziellen Situation des Landes und zu der Frage, ob das Land sparsam und wirtschaftlich mit unseren Steuergeldern umgeht, Stellung nimmt. Er findet, wenig überraschend: „Oberstes Gebot von Landtag und Landesregierung muss die...
Weiterlesen »
Es dauert nicht mehr lange, dann gibt es nichts mehr, was Wikipedia nicht erklärt. Die Lücken können nicht mehr groß sein. Selbst einen Artikel über den (ersten) Spatenstich gibt es schon seit 2006. Heute um 15.30 Uhr gibt es einen Ersten Spatenstich für den Schleusen-Neubau in Brunsbüttel. Den werden, gemeinsam, Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, dem Präsidenten...
Weiterlesen »
Seit Wochen wirft Finanzminister Rainer Wiegard gebetsmühlenartig (1, 2, 3, 4, 5, 6) der Opposition (genauer: den SPD-geführten Bundesländern) vor, ihre Weigerung, dem Steuerabkommen Deutschland–Schweiz im Bundesrat zuzustimmen, sei absurd – Schleswig-Holstein gingen Millionen an Einnahmen verloren. Die „scheinheiligen Politik“ der rot-grün regierten Länder schade dem Nachwuchs: “Wir in Schleswig-Holstein hätten gern einen Teil...
Weiterlesen »
Die EU-Kommission hat zu dem Entwurf der 15 Länder für ein Glückspielstaatsvertrag Stellung genommen. Das Schreiben wird in der Politik sehr unterschiedlich interpretiert. Damit sich jeder eine Meinung bilden kann, veröffentlicht das Landesblog den Wortlaut des Schreibens.
Weiterlesen »
Auch nach vielen Jahren des Trockenseins ist natürlich Achtsamkeit geboten. Das heißt darauf achten, dass zum Beispiel auch das Essen alkoholfrei ist. In den unterschiedlichsten Restaurationen erlebe ich immer wieder folgende Redensarten: Auf meine Frage, ob die Soße mit Alkohol abgeschmeckt sei, kommt häufig die Antwort: „Nein, – machen wir aber gerne!“ Und auf...
Weiterlesen »
Robert Habeck, Spitzenkandidat der Grünen und Fraktionschef im Kieler Landtag, hat gestern (20. Januar) gegenüber der shz ein „Energiewendeministerium“ skizziert. Die im Wirtschaftsministerium ressortierenden Bereiche für Energieversorgungsfragen und Netzausbau, die augenblicklich im Justizministerium beheimatete Atomaufsicht, die „Flächenplanung“ des Innenministeriums (ich nehme an, die Landesplanung ist damit gemeint) und die Zuständigkeiten des Umweltressort für Biomasse und...
Weiterlesen »
Die Einzelheiten der in der Landesverfassung verankerten Schuldenbremse werden in einem Ausführungsgesetz festgelegt. Das Kabinett brachte gestern (08. Februar) einen entsprechenden Entwurf des Finanzminister auf den Weg. Im Mai 2010 verabschiedete der Landtag fast einstimmig (gegen die Stimmen der Linken) die Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung. Artikel 53 der Landesverfassung sieht vor, dass...
Weiterlesen »
Die Auswirkungen der Landespolitik auf die Arbeitsmarktzahlen sind gering. Das Thema taugt deshalb nicht für den Wahlkampf.
Weiterlesen »
Die Landesstraße 192 ist seit Jahren in einem schlechten Zustand. Schon 2004 teilte der Verkehrsminister dem Abgeordneten Harms (SSW) mit, dass die Grundsubstanz der L 192 aus einer in den 1930er Jahren hergestellten Betonfahrbahn bestehe. Die gesamte Strecke zwischen Süderlügum und Ellund sei durch Risse und Aufplatzungen gekennzeichnet, eine in der Mitte der 1990er...
Weiterlesen »
Die Süddeutsche Zeitung hat heute – der Bericht ist online nicht zugänglich – von einem möglichen Ausschluss Schleswig-Holstein aus dem Deutschen Lotto- und Totoblock (DLTB) berichtet. So einfach scheint das aber nicht zu sein, die Drohung ist schon über ein Jahr alt und bislang nicht belegt. Die Süddeutsche Zeitung hat heute – der Bericht...
Weiterlesen »
