Ein Blog für Schleswig-Holstein
“Norddeutsche Kooperation” ist ein schwieriges Thema. Swen hat das gestern schon in seinem Artikel über die mauen Ergebnisse der gleichnamigen Enquete Kommission erwähnt. Doch diese Schwierigkeiten haben offenbar nicht nur etwas mit der Angst der Parlamentarier um ihre Jobs zu tun. Auch der normale Schleswig-Holsteiner holt Forken und Fackeln aus dem Keller, wenn ihm...
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Der gestern (14. Februar) vorgelegte Bericht der Enquetekommission "Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation" ist lang und mühsam – und ergebnislos.
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“Huch, Halbmast – wer ist gestorben?” Ich gebe ja zu, dass mich solche Sätze gerade am heutigen Tag beschämen. Ich weiß aber auch, dass nicht jeder „alle diese ständigen Gedenk- und Ehrentage“ im Kopf haben kann. Und wir müssen wohl konstatieren, dass für viele kein Unterschied in der Wertigkeit oder Herkunft beim Tag der...
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Disclaimer: Dieser Beitrag enthält persönliche Meinung des Autors. In einem Printmedium würde “Kommentar” darüber stehen. Harald Schmidt bezeichnete Schleswig-Holstein vor kurzem in seiner Focus-Kolumne so: “Schleswig-Holstein besteht aus einer Wiese, zwei Autobahnen (eine Richtung Flensburg, eine Richtung Husum) und etlichen Inseln. Ab 16 Uhr ist es dunkel, im Sommer regnet´s durch.” Die Frankfurter...
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Auch wenn die gescheiterte Klage des Landtags gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz fast schon wieder vom öffentlichen Radarschirm verschwunden ist, lohnt dieses verfassungsrechtliche Fiasko einen zweiten Blick.
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Passend zur in der letzten Woche vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert angestoßenen Facebook-Debatte (das Landesblog berichtete) wurde heute im Landtag eine Modernisierung und Erweiterung der Landesdatenschutzes beschlossen, die unter anderem wegen einer bereits im letzten Jahr erfolgten Rüge des Europäischen Gerichtshofes nötig geworden war.
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Worte und Taten – das ist so hienieden –sind manchmal verschieden.Kurt Tucholsky – Worte und Taten 16.05.2011, 15.33 Uhr Presseinformation der GrünenInes Strehlau erklärt, dass die heutige Anhörung zu Verwaltungskooperationen ein klares Ergebnis gebracht habe. Die Grüne Initiative zu einer verstärkten norddeutschen Kooperation habe heute Rückenwind bekommen (Verlinkung durch mich). 16.05.2011, 16.18 Uhr Pressemitteilung der CDUMarkus...
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Die aktuellen Entwicklungen in der Einwanderungs- und Grenzpolitik unseres nördlichen Nachbarn Dänemark bereiten vielen Menschen Kopfzerbrechen. Durch den Einfluss der rechtsorientierten Dänischen Volkspartei DF wurden in den letzten Jahren immer wieder Verschärfungen an den Arbeits-, Aufenthalts- und Einreisegesetzen vorgenommen. Die vom 9. Mai stammende Meldung der DF, in Kürze wieder Grenzkontrollen einzuführen und somit...
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Wie CARTA berichtet, sendet der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage “im rechtsfreien Raum“. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heute Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zugehörigen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht hervor, dass der Bundestag die nötige “rundfunkrechtliche Zulassung” nicht besitzt und diese auch nicht erteilt werden kann. Dieses widerspräche nach...
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Olaf Scholz steuert gerade (20.02.11, 20.00 Uhr) in Hamburg auf eine absolute Mehrheit zu. Er hat stets, auch heute Abend in der Gewissheit des Sieges, betont, dass die SPD ein Regierungsprogramm vorgelegt habe, das er eins zu eins umsetzen werde. Vieles von dem, was in Hamburg passiert oder nicht passiert, hat Auswirkungen auf die...
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