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Länderübergreifend

Schleswig-Holstein: Heimatgefühl für ein Provisorium

Von
16. Februar 2012
Niedersachsen

“Norddeutsche Kooperation” ist ein schwieriges Thema. Swen hat das gestern schon in seinem Artikel über die mauen Ergebnisse der gleichnamigen Enquete Kommission erwähnt. Doch diese Schwierigkeiten haben offenbar nicht nur etwas mit der Angst der Parlamentarier um ihre Jobs zu tun. Auch der normale Schleswig-Holsteiner holt Forken und Fackeln aus dem Keller, wenn ihm...
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Enquetekommission Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation – eine verpasste Chance?

Von
15. Februar 2012
Sitzungssaal im Kieler Landtag - Quelle: Landtag Schleswig-Holstein

Der gestern (14. Februar) vorgelegte Bericht der Enquetekommission "Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation" ist lang und mühsam – und ergebnislos.
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Halbmast

Von
27. Januar 2012
Reichstag Berlin - Foto: marssipa / Flickr Rechte: CC BY-NC-SA

“Huch, Halbmast – wer ist gestorben?” Ich gebe ja zu, dass mich solche Sätze gerade am heutigen Tag beschämen. Ich weiß aber auch, dass nicht jeder „alle diese ständigen Gedenk- und Ehrentage“ im Kopf haben kann. Und wir müssen wohl konstatieren, dass für viele kein Unterschied in der Wertigkeit oder Herkunft beim Tag der...
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Wo wir stehen, wohin wir gehen – und wie die Anderen uns sehen

Von
27. Oktober 2011
Wo wir stehen, wohin wir gehen – und wie die Anderen uns sehen

Disclaimer: Dieser Beitrag enthält persönliche Meinung des Autors. In einem Printmedium würde “Kommentar” darüber stehen. Harald Schmidt bezeichnete Schleswig-Holstein vor kurzem in seiner Focus-Kolumne so: “Schleswig-Holstein besteht aus einer Wiese, zwei Autobahnen (eine Richtung Flensburg, eine Richtung Husum) und etlichen Inseln. Ab 16 Uhr ist es dunkel, im Sommer regnet´s durch.” Die Frankfurter...
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Nachlese: Verfassungsrechtliches Vabanquespiel – Die Landesregierung düpiert den Landtag

Von
19. September 2011
Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Auch wenn die gescheiterte Klage des Landtags gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz fast schon wieder vom öffentlichen Radarschirm verschwunden ist, lohnt dieses verfassungsrechtliche Fiasko einen zweiten Blick.
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Datenschutznovelle(n) im Landtag

Von
24. August 2011
Logo des ULD https://www.datenschutzzentrum.de

Passend zur in der letzten Woche vom Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Thilo Weichert angestoßenen Facebook-Debatte (das Landesblog berichtete) wurde heute im Landtag eine Modernisierung und Erweiterung der Landesdatenschutzes beschlossen, die unter anderem wegen einer bereits im letzten Jahr erfolgten Rüge des Europäischen Gerichtshofes nötig geworden war.
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Worte und Taten

Von
16. Mai 2011
We can do it

Worte und Taten – das ist so hienieden –sind manchmal verschieden.Kurt Tucholsky – Worte und Taten 16.05.2011, 15.33 Uhr Presseinformation der GrünenInes Strehlau erklärt, dass die heutige Anhörung zu Verwaltungskooperationen ein klares Ergebnis gebracht habe. Die Grüne Initiative zu einer verstärkten norddeutschen Kooperation habe heute Rückenwind bekommen (Verlinkung durch mich). 16.05.2011, 16.18 Uhr Pressemitteilung der CDUMarkus...
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Ein Schlagbaum ins Gesicht der EU?

Von
12. Mai 2011
Ein Schlagbaum ins Gesicht der EU?

Die aktuellen Entwicklungen in der Einwanderungs- und Grenzpolitik unseres nördlichen Nachbarn Dänemark bereiten vielen Menschen Kopfzerbrechen. Durch den Einfluss der rechtsorientierten Dänischen Volkspartei DF wurden in den letzten Jahren immer wieder Verschärfungen an den Arbeits-, Aufenthalts- und Einreisegesetzen vorgenommen. Die vom 9. Mai stammende Meldung der DF, in Kürze wieder Grenzkontrollen einzuführen und somit...
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Parlamentsfernsehen rechtlich nicht unproblematisch

Von
17. März 2011
Parlamentsfernsehen rechtlich nicht unproblematisch

Wie CARTA berichtet, sendet der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage “im rechtsfreien Raum“. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heute Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zugehörigen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht hervor, dass der Bundestag die nötige “rundfunkrechtliche Zulassung” nicht besitzt und diese auch nicht erteilt werden kann. Dieses widerspräche nach...
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Was die Hamburger SPD will und Schleswig-Holstein berührt

Von
20. Februar 2011
Was die Hamburger SPD will und Schleswig-Holstein berührt

Olaf Scholz steuert gerade (20.02.11, 20.00 Uhr) in Hamburg auf eine absolute Mehrheit zu. Er hat stets, auch heute Abend in der Gewissheit des Sieges, betont, dass die SPD ein Regierungsprogramm vorgelegt habe, das er eins zu eins umsetzen werde. Vieles von dem, was in Hamburg passiert oder nicht passiert, hat Auswirkungen auf die...
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