Ein Blog für Schleswig-Holstein
Der Landeswahlausschuss tritt zwar erst am 18. Mai zusammen. Aber die Experten von Wahlrecht.de haben schon im Vorwege die amtlichen Endergebnisse der Kreiswahlausschüsse für die 35 Wahlkreise zusammengezählt. An der Zusammensetzung des Landtages ändert sich nichts, allerdings ist der Vorsprung der FDP auf die Piraten auf 51 Stimmen geschrumpft. Die Liberalen liegen damit 0,004...
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Gestern (16. Mai) haben die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und SSW begonnen. Es gibt eine 36-köpfige Verhandlungsrunde (je 12 aus jeder Partei). Ziel ist es, bis zum 3. Juni einen Koalitionsvertrag zu finden, damit dieser am 4. Juni unterzeichnet werden kann. Am 5. Juni, wenn der neue Landtag erstmals zusammenkommt, wird noch kein Ministerpräsident...
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Lieber Landtag, erinnerst Du Dich noch? Daniel Günther, Niclas Herbst, Serpil Midyatli, Martin Habersaat, Christopher Vogt, Anke Erdmann, Ranka Prante und Lars Harms haben sich zusammen mit dem Landtagspräsidenten Torsten Geerdts und der Landtagsverwaltung Anfang des Jahres einiges ausgedacht. Wir hatten im Landesblog darüber berichtet. Ihr wollt (ich wähle bewusst die Gegenwartsform) „das Parlament...
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Lieber Landtag,
der Swen hat Dir ja schon geschrieben, dass er sich von Dir künftig mehr Sorgfalt beim Umgang mit der Barrierefreiheit wünscht. Das ist wichtig, damit alle Mitbürger unseres schönen Landes – oder wie es wohl für die nächsten fünf Jahre lauten soll: unseres Lieblingslandes – an Deiner...
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Die Übersicht der Landtagsabgeordnete in sozialen Medien (Twitter, Facebook, Webseite) hat zwei Sprösslinge: Wer bei Facebook ist, abonniert gern die Interessensliste „Abgeordnete auf Facebook“, wenn er oder sie Interesse an den Aktivitäten der Abgeordneten des Kieler Landtages hat. Wer bei Twitter unterwegs ist, abonniert die Liste „Abgeordnete bei Twitter“, um zu wissen, was die...
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Lieber Landtag, Du bist neu gewählt worden, sortierst Dich gerade und wirst nächsten Monat so richtig Deine Arbeit aufnehmen. Ich wünsche Dir dort, wo man sich trotz aller Umsicht tastend im Dunkeln bewegt, ein feines Gespür. Ich wünsche Dir eine glückliche Hand, die Du uns und unseren Nachbarn ausstreckst. Ich wünsche Dir einen guten Riecher...
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Die Tage zwischen Weihnachten und Neujahr nennen wir „zwischen den Jahren“, auch wenn uns der ursprüngliche Grund abhandengekommen ist. Der Landtag könnte sich eine Zwischenzeit nicht erlauben, demokratischen Gremien müssen möglichst immer funktionsfähig sein. Tatsächlich sehen wir in den nächsten Wochen sogar zwei parallele Welten. DIE 17. LEGISLATURPERIODE DAUERT NOCH AN. Der „alte“ Petitionsausschuss...
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Als Handwerkzeug für die nächste Legislaturperiode stelle ich hier noch ein paar Listen vor, die zukünftig unter dem Punkt Nützliches in der Menüleiste oberhalb dieses Artikel zu finden sind. Zunächst die Liste der Landtagsabgeordneten in sozialen Medien (Twitter, Facebook, Webseite), die wir regelmäßig pflegen werden. Sie ersetzt die bisherigen Twitter und Facebook-Listen. Für die...
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Und zum Abschluss eine Zusammenstellung der 16 Abgeordneten, die erstmals ins Landesparlament einziehen. Zwei Abgeordnete fallen aus der Rolle. Angelika Beer (Piraten) war schon Bundestagsabgeordnete und Europaparlamentarierin. Ihr sind parlamentarische Räume damit nicht fremd. Volker Dornquast (CDU) kennt den Landtag. Er hat in den vergangenen Jahren als Innen-Staatssekretär auf den Regierungsbänken Platz genommen oder...
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Ich habe vor ein paar Tagen die Abgeordneten vorgestellt, die nicht wieder für den Landtag kandidieren. Nicht jeder bisherige Abgeordnete hat sein Wahlziel, ein Mandat zu gewinnen, erreicht. Von 20 weiteren Abgeordneten müssen wir uns, wenigstens vorübergehend, verabschieden. Ich möchte zwei besonders hervorheben. Da wäre Torsten Geerdts, Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Torsten und ich kennen...
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