Category Archives: Innere Sicherheit

Gefahrengebiete – Gefahr für die Bürgerrechte?

Am 10. September um 19 Uhr findet in der Pumpe in Kiel der „taz Salon“ statt. Über die schleichende Ausbreitung von „Gefahrengebieten“ in Schleswig-Holstein diskutieren an diesem Abend Innenminister Andreas Breitner (SPD)* die Landtagsabgeordneten Simone Lange (SPD), Patrick Breyer (Piratenpartei), Burkard Peters (Grüne) und Gunda Diercks-Elsner von der Bürgerrechtsorganisation  „Humanistische Union“. Der Eintritt ist frei.

Lieber Christian von Boetticher,

Auf Facebook schreiben Sie, dass der aktuell laufende NSA-Überwachungsskandal eine mediale Sau wäre, die durchs sommergelochte Dorf getrieben würde. Sie argumentieren vom hohen Ross des weltgewandten Juristen, dass schon alles mit rechten Dingen in den USA liefe und wir uns nicht fürchten sollten: Der Mensch sei der limitierende Faktor. Ich erlaube mir einmal, eines Ihrer […]

Alle Landtagsfraktionen zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Lübeck am 31. März 2012 und in Neumünster am 1. Mai 2012 rufen alle Fraktionen im Kieler Landtag die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins in einem Video dazu auf, gemeinsam gegen Rechtsextremismus Gesicht zu zeigen. Auf Initiative der grünen Landtagsabgeordneten Luise Amtsberg und Rasmus Andresen wurde ein Video erstellt, das Wortbeiträge […]