Category Archives: Innere Sicherheit

Gefahrengebiete – Gefahr für die Bürgerrechte?

Am 10. September um 19 Uhr fin­det in der Pumpe in Kiel der „taz Salon” statt. Über die schlei­chen­de Ausbreitung von „Gefahrengebieten” in Schleswig-Holstein dis­ku­tie­ren an die­sem Abend Innenminister Andreas Breitner (SPD)* die Landtagsabgeordneten Simone Lange (SPD), Patrick Breyer (Piratenpartei), Burkard Peters (Grüne) und Gunda Diercks-Elsner von der Bürgerrechtsorganisation  „Humanistische Union”. Der Eintritt ist frei.

Lieber Christian von Boetticher,

Auf Facebook schrei­ben Sie, dass der aktu­ell lau­fen­de NSA-Überwachungsskandal eine media­le Sau wäre, die durchs som­mer­ge­loch­te Dorf getrie­ben wür­de. Sie argu­men­tie­ren vom hohen Ross des welt­ge­wand­ten Juristen, dass schon alles mit rech­ten Dingen in den USA lie­fe und wir uns nicht fürch­ten soll­ten: Der Mensch sei der limi­tie­ren­de Faktor. Ich erlau­be mir ein­mal, eines Ihrer […]

Alle Landtagsfraktionen zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Lübeck am 31. März 2012 und in Neumünster am 1. Mai 2012 rufen alle Fraktionen im Kieler Landtag die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins in einem Video dazu auf, gemein­sam gegen Rechtsextremismus Gesicht zu zei­gen. Auf Initiative der grü­nen Landtagsabgeordneten Luise Amtsberg und Rasmus Andresen wur­de ein Video erstellt, das Wortbeiträge […]