Category Archives: Abgebloggt

Barrierefreiheit ist für alle da!

„Ein Geschäftsmann hält eine Weltkugel über dem Kopf hoch — eine Verbildlichung des Themas Außenwirtschaft” — An die­sem Beispiel von der Homepage des Wirtschaftsministeriums kann man sehen: Alternativtexte bei Bildern sind wich­tig für die Barrierefreiheit. Und dabei geht es nicht nur dar­um, dass Blinden der Screenreader vor­le­sen kann, was auf dem Bild zu sehen ist. Auch ver­wirr­ten Sehenden kann […]

Zwischen den Jahren - wenn Ämter auf dem Podium sitzen

Zu den heik­len Dingen im beruf­li­chen Leben der MitarbeiterInnen einer Ministerin oder eines Ministers gehö­ren Einladungen, deren Termin mit demo­kra­ti­schen Grenzen kol­li­diert: Die Einladung, im März aus­ge­spro­chen, fin­det im Juni statt. Zwischendrin lie­gen regu­lä­re Landtagswahlen. Da gilt es abzu­wä­gen, ob hier der pri­va­te Mensch, die Parteipolitikerin oder der Minister ange­spro­chen wur­de. Da kann man hin­ter­fra­gen, […]

Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten - Warum eigentlich?

Jeder, der mal einer Landtagssitzung besucht, über ParlaTV einer Tagung  zuge­hört oder eine Debatte in einem Plenarprotokoll nach­ge­le­sen hat, kennt die­sen Satz:  „ich zitie­re mit Erlaubnis des Präsidenten“.  Manchmal wird statt der Erlaubnis von einer Genehmigung Gebrauch gemacht. Und ab und soll eine Zustimmung des Präsidenten zum Zuge kom­men.  Rechtskundige Zuhörer kom­men dann ins Grübeln: Wie […]

Steuerreform: Absurdistan liegt nicht an der Kieler Förde

Die Vorhaben, die die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode umset­zen will, umfas­sen auch den Zukunftsplan Steuer 2020, der unter ande­rem einen ein­heit­li­chen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent zum Ziel hat. Im Gegenzug sol­len alle Ermäßigungen gestri­chen wer­den. Denn der ermä­ßig­te Steuersatz „ist kom­pli­ziert und streit­an­fäl­lig“, außer­dem wird die eigent­lich beab­sich­tig­te Lenkungswirkung nicht erreicht. Selbst vor der Currywurst macht der Finanzminister […]