Category Archives: Abgebloggt

Barrierefreiheit ist für alle da!

„Ein Geschäftsmann hält eine Weltkugel über dem Kopf hoch – eine Verbildlichung des Themas Außenwirtschaft“ – An diesem Beispiel von der Homepage des Wirtschaftsministeriums kann man sehen: Alternativtexte bei Bildern sind wichtig für die Barrierefreiheit. Und dabei geht es nicht nur darum, dass Blinden der Screenreader vorlesen kann, was auf dem Bild zu sehen ist. […]

And the winner is …

Informeller Sieger im Wettbewerb „Ich jubele den beiden anderen eigene veröffentliche Texte im Koalitionsvertrag unter“ ist … … die SPD mit 2:0:0 :-)

Zwischen den Jahren – wenn Ämter auf dem Podium sitzen

Zu den heiklen Dingen im beruflichen Leben der MitarbeiterInnen einer Ministerin oder eines Ministers gehören Einladungen, deren Termin mit demokratischen Grenzen kollidiert: Die Einladung, im März ausgesprochen, findet im Juni statt. Zwischendrin liegen reguläre Landtagswahlen. Da gilt es abzuwägen, ob hier der private Mensch, die Parteipolitikerin oder der Minister angesprochen wurde. Da kann man hinterfragen, […]

Ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten – Warum eigentlich?

Jeder, der mal einer Landtagssitzung besucht, über ParlaTV einer Tagung  zugehört oder eine Debatte in einem Plenarprotokoll nachgelesen hat, kennt diesen Satz:  „ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten“.  Manchmal wird statt der Erlaubnis von einer Genehmigung Gebrauch gemacht. Und ab und soll eine Zustimmung des Präsidenten zum Zuge kommen.  Rechtskundige Zuhörer kommen dann ins Grübeln: Wie […]

Steuerreform: Absurdistan liegt nicht an der Kieler Förde

Die Vorhaben, die die Landesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen will, umfassen auch den Zukunftsplan Steuer 2020, der unter anderem einen einheitlichen Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent zum Ziel hat. Im Gegenzug sollen alle Ermäßigungen gestrichen werden. Denn der ermäßigte Steuersatz „ist kompliziert und streitanfällig“, außerdem wird die eigentlich beabsichtigte Lenkungswirkung nicht erreicht. Selbst vor der Currywurst macht der Finanzminister […]