Raser im Visier: Bundesweiter Blitzmarathon

Am 18. September ab 6 Uhr wird die Polizei einen Tag lang im gan­zen Land die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer kon­trol­lie­ren. Schleswig-​​​​Holstein wird mit rund 260 Polizisten an Unfallschwerpunkten sowie an sen­si­blen Orten wie Kindergärten, Schulen und Altenheimen ihre Messungen durch­füh­ren. Die Polizei plant Temposünder anzu­hal­ten und sie über die Gefahren und Folgen ihres Fehlverhaltens aufzuklären. […]

Haushalt 2015: September-Sitzung des Landtags

Nachdem letzte Woche eine Sondersitzung des Landtags statt­fand, fin­det ab Morgen bis Freitag die regu­läre Tagung statt. Die Tagesordnung ist mit 48 Tagesordnungspunkten prall gefüllt, so dass am Freitag bis 18 Uhr getagt wer­den muss. Im Landesblog stel­len wir die Themen der nächs­ten drei Tage vor.

Nur 414 Mitzeichner: Petition gegen Gottesbezug abgelaufen

Gestern ist die öffent­li­che Petition zum Thema „Gottesbezug in der Landesverfassung” aus­ge­lau­fen, ohne die Hürde von 2000 Unterschriften zu neh­men. Nur 414* Personen aus ganz Deutschland inter­es­sier­ten sich für die neue Formulierung der Präambel.

Facebook-Fanseiten: Auch OVG hält Betreiber für nicht verantwortlich für Datenschutz

Gestern Nachmittag wurde vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig die zweite Runde in Sachen Facebook-​​​​Fanseiten-​​​​Betreiber gegen Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-​​​​​​Holstein (ULD) ent­schie­den. Wie bereits in der ers­ten Instanz, stellte das Gericht fest, dass die Betreiber von Fanseiten nicht für Facebooks Umgang mit Nutzerdaten ver­ant­wort­lich sind.