Tag Archives: Andreas Breitner

Nordlinks für den 9. Oktober 2014

Die Schwimmkurse sind voll, aber vie­le Viertklässler kön­nen nicht sicher schwim­men. Ein Bankvolkswirt wird neu­er Finanzstaatssekretär, kei­ne Entscheidung zur Karenzzeitregelung im Landtag, dafür Einigkeit, Nord-Ostsee-Kanal und Fehmarnsund unter­tun­neln zu wol­len. Das und mehr ist in den heu­ti­gen Nordlinks zu lesen.

Raser im Visier: Bundesweiter Blitzmarathon

Am 18. September ab 6 Uhr wird die Polizei einen Tag lang im gan­zen Land die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer kon­trol­lie­ren. Schleswig-Holstein wird mit rund 260 Polizisten an Unfallschwerpunkten sowie an sen­si­blen Orten wie Kindergärten, Schulen und Altenheimen ihre Messungen durch­füh­ren. Die Polizei plant Temposünder anzu­hal­ten und sie über die Gefahren und Folgen ihres Fehlverhaltens auf­zu­klä­ren. […]

Gefahrengebiete – Gefahr für die Bürgerrechte?

Am 10. September um 19 Uhr fin­det in der Pumpe in Kiel der „taz Salon” statt. Über die schlei­chen­de Ausbreitung von „Gefahrengebieten” in Schleswig-Holstein dis­ku­tie­ren an die­sem Abend Innenminister Andreas Breitner (SPD)* die Landtagsabgeordneten Simone Lange (SPD), Patrick Breyer (Piratenpartei), Burkard Peters (Grüne) und Gunda Diercks-Elsner von der Bürgerrechtsorganisation  „Humanistische Union”. Der Eintritt ist frei.

Was ist neu in der Landesverfassung?

Während der mög­li­che „Gottesbezug” in der Landesverfassung recht emo­tio­nal im Landtag dis­ku­tiert wur­de, sind die meis­ten Änderungen unum­strit­ten. Der Landtag hat­te im April 2013 einen Sonderausschuss damit beauf­tragt, die Verfassungsreform vor­zu­be­rei­ten. Anfang Juli leg­te der Ausschuss sei­nen Bericht vor. Ein kur­zer Überblick.