Tag Archives: Christian von Boetticher

Stimmen zur Landtagswahl in Bremen

Mecklenburg-Vorpommern noch. Berlin noch. Und dann wir. Wenn Wahlen so nah dran sind, dann sind die Kommentare der Parteispitzen zu Wahlen in ande­ren Ländern mehr nach innen gerich­tet als dass sie Grußadressen oder Kondolenztelegramme an den befreun­de­te Landesverband wären. So soll­te man die ges­tern ver­öf­fent­li­chen Stellungnahmen der Parteien in Schleswig-Holstein zur Landtagswahl in Bremen lesen.

Abschied von den Königsmachern

Umfragen, so scheint es, sind sehr nütz­lich, um sich zu ver­ge­wis­sern, ob man zur Gruppe der Macht gehört bezie­hungs­wei­se mit­ten­mang dabei ist. Wenn die Parteien Umfragen bewer­ten müs­sen, ver­langt das, Realismus und Zuversicht geschickt zu for­mu­lie­ren. Die Zögernden wol­len akti­viert, die Aktiven moti­viert, die Treuen bei der Stange gehal­ten und die Verlorenen gewon­nen wer­den.

Der Glücksspielstaatsvertrag ist kein Glücksfall

Geht es beim Glückspiel nun um mehr Glück und Geld oder um mehr Freiheit und Elend oder um was ganz ande­res? Das hat­te Volker Thomas sich und uns gefragt, als er vor einem hal­ben Jahr im Landesblog über die Konzepte der Parteien zum Glückspielmonopol und über die Frage der Netzfreiheit in die­sem Zusammenhang sin­nier­te. Eine ein­fa­che Antwort gibt es […]

GEZ-Haushaltspauschale: GEZ-Spitzelei und Ungerechtigkeiten?

Eine GEZ-Haushaltsabgabe soll die unbe­lieb­te GEZ-Gerätegebühr erset­zen. Details der Umsetzung stie­ßen jedoch auf har­sche Kritik. Nun steht die Debatte im schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtag an. Eine Umfrage des Landesblogs bei Parteien und Verbänden in Schleswig-Holstein macht deut­lich: Ein Selbstgänger wird das nicht. Droht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag dem nächs­ten Staatsvertrag das Aus?