Lieber Landtag, erinnerst Du Dich noch? Daniel Günther, Niclas Herbst, Serpil Midyatli, Martin Habersaat, Christopher Vogt, Anke Erdmann, Ranka Prante und Lars Harms haben sich zusammen mit dem Landtagspräsidenten Torsten Geerdts und der Landtagsverwaltung Anfang des Jahres einiges ausgedacht. Wir hatten im Landesblog darüber berichtet. Ihr wollt (ich wähle bewusst die Gegenwartsform) „das Parlament nicht […]
Die CDU hat gestern ihre Wahlplakate vorgestellt. Zusammen mit CDU-Landesgeschäftsführer Daniel Günther stellte Lutz Meyer von der Agentur Blumberry die Plakate vor. Wenn es nach Daniel Günther geht, dann bräuchte es keine Wahl am 6. Mai geben. Er nennt den Spitzenkandidaten der CDU für das Amt des Ministerpräsidenten schon jetzt hartnäckig „unseren nächsten Ministerpräsidenten“. Das […]
Parlamentsreform. Das scheint ein schwieriges Wort zu sein. Ein Blick in die parlamentseigene Datenbank LIS wirft für die letzten drei Wahlperioden (also seit 2000) nicht einen Treffer aus. Früher mal, in der Wahlperiode 1988 bis 1992, waren es 911 Treffer; damals hatte die Barschelaffäre das Parlament in eine fast existentielle Krise gestürzt. Wikipedia kennt keinen […]
Der wöchentliche Blick in den Kalender des Landesblog. Am Montag weilt Landtagspräsident Torsten Geerdts in Wolfsburg, dort findet die Präsidentenkonferenz statt, ein Treffen deutscher und österreichischer (und südtiroler!) Landtagspräsidenten. Man will sich, aus dem Blickwinkel der Landesparlamente, mit den föderalen Strukturen in einem zusammenwachsenden Europa beschäftigen. Zusammenwachsen oder nicht? Und wenn ja: wie. Das fragt sich auch […]
Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe” eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug” ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe […]
