Tag Archives: Emil Schmalfuß

20:12 11. April 2012

♦ Ob die SPD-Bildungspolitik dran Schuld ist, wenn die CDU nicht bis 100 zäh­len kann? ♦ Die berei­nig­ten Einnahmen sind gestie­gen, die berei­nig­ten Ausgaben sind gesun­ken. Das struk­tu­rel­ler Finanzierungssaldo ist um 355 Mio Euro gesun­ken, liegt aber immer noch bei 963 Mio. Euro. Die Steuereinnahmen 2011 (6.517 Mio Euro) haben die Prognose (6.087 Mio Euro) […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 07

Der Kalender des Landesblogs schaut in ers­ter Linie auf die par­la­men­ta­ri­sche Woche in Schleswig-Holstein, mit einem Seitenblick auch auf Veranstaltungen der Fraktionen im Kieler Landtag und die Termine der Spitzenkandidaten der Parteien im lang­sam star­ten­den Wahlkampf. Außerdem ist er immer auch eine gute Gelegenheit gewe­sen, im frei­en Stil mei­ne Meinung zu bestimm­ten eher rand­stän­di­gen Dingen […]

ACTA fängt auch an der Kieler Förde an

ACTA hat die Landespolitik erreicht. ACTA, das steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement, und meint ein mul­ti­la­te­ra­les Handelsabkommen auf, das teils von Nationen, teils von Staatenbünden wie der EU unter­zeich­net wer­den soll. Ziel des Abkommens ist es, inter­na­tio­nal gel­ten­de Regeln für den Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen zu schaf­fen. Die Initiative für das Abkommen ging 2008 […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 42

Die SPD-Fraktion zieht es am Montag in den Norden. Sie ver­legt ihre wöchent­li­che Fraktionssitzung nach Flensburg und beginnt sie schon am Montag (Traditionell tagen die Fraktionen im Kieler Landtag am Dienstag) Fast unschein­bar bahnt sich der Wechsel in der Terminübersicht des Landtages an: Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Wulf Jöhnk nimmt um 17:00 […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 36

Mal ganz was ande­res zum Wochenbeginn: Der Europaausschuss trifft sich am Montag, um 10:00 Uhr. Seine Themen sind unter ande­rem: Vereinbarung von Landtag und Landesregierung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union, die „Wolfsburger Erklärung“ und „Keine wei­te­re Verschärfung der däni­schen Grenzkontrollen“.  Die Ricarda-Huch-Schule in Kiel wird 150. Dr. Ekkehard […]