Tag Archives: FDP

Nordlinks für den 2. August 2014

Unser „Moin” bie­tet ja immer wie­der Anlass zu Heiterkeit im Gespräch mit Auswärtigen. Er neu­lich wurde ich Zeuge, als eine Kellnerin ihren schwä­bi­schen Gästen erklärte, warum ich zur Kaffeezeit wohl mit „Moin” um die Ecke gekom­men bin. Außerdem wer­den in Schleswig-​​​​Holstein mehr Windkraftanlagen denn je gebaut und die FDP will sich jetzt doch nicht mehr […]

Was ist neu in der Landesverfassung?

Während der mög­li­che „Gottesbezug” in der Landesverfassung recht emo­tio­nal im Landtag dis­ku­tiert wurde, sind die meis­ten Ände­run­gen unum­strit­ten. Der Landtag hatte im April 2013 einen Sonderausschuss damit beauf­tragt, die Verfassungsreform vor­zu­be­rei­ten. Anfang Juli legte der Ausschuss sei­nen Bericht vor. Ein kur­zer Überblick.

Soll Gott in der Verfassung stehen? Und wenn ja, wie viele?

Zur Zeit dis­ku­tiert der Landtag über eine neue Verfassung für das Land. Ein Sonderausschuss hatte zuvor ein Jahr lang Vorschläge erar­bei­tet. Unter ande­rem sol­len zukünf­tig Volksbegehren und Volksentscheide ein­fa­cher wer­den und die Inklusion von behin­der­ten und nicht-​​​​behinderten Menschen könnte Verfassungsrang erhal­ten. Während die neue Verfassung im wesent­li­chen unum­strit­ten ist, ent­zün­det sich an der Präambel eine […]

Europawahl: So hat Schleswig-Holstein gewählt

Europa hat gewählt und auch die rund 2,2 Millionen Wahlberechtigten in Schleswig-​​​​Holstein waren dazu auf­ge­ru­fen, ihre Stimme für die Wahl zum Europaparlament abzu­ge­ben. Während in vie­len Bundesländern zeit­gleich Kommunalwahlen statt­fan­den, hieß es für die meis­ten Schleswig-​​​​Holsteiner: „Jeder nur ein Kreuz!”. Nur in eini­gen Kommunen wie Büsum und Eckernförde wur­den Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide abgehalten.

Albig wirft Schlaglicht auf Schlaglöcher

„Wer Angst hat, abge­wählt zu wer­den, weil er für repa­rierte Straßen zusätz­lich 100 € im Jahr von den Menschen ver­langt, der wird irgend­wann abge­wählt, weil die­sel­ben Menschen nicht mehr über unsere Straßen ver­nünf­tig zur Arbeit fah­ren kön­nen.” Mitten hin­ein in die mediale Flaute ließ Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Osterwochenende seine Autobombe plat­zen. Die Infrastruktur […]