Tag Archives: Haushalt

Haushalt 2015: Dezembersitzung des Landtags

Nachdem der Haushalt 2015 in der September-​​​​Sitzung in ers­ter Lesung bera­ten wurde, soll er nun in der Landtagssitzung kom­mende Woche ver­ab­schie­det wer­den. Aufgrund des Bundesparteitags der CDU, der von Montag bis Mittwoch in Köln statt­fin­det, wird die Landtagssitzung um einen Tag ver­kürzt und fin­det nur Donnerstag und Freitag statt. Entsprechend gerin­ger ist die Anzahl der […]

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage daran macht, diese Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar […]

Finanzpolitische Eckdaten - Zahlenglück für Haushalts-Nerds

Wer sich, sei es nun aus beruf­li­chen Gründen oder aus poli­ti­schen Interesse, mit dem Landeshaushalt beschäf­tigt, der ist stets danach ver­le­gen, lang­fris­tige Entwicklungen der „Kennzahlen“ – und deren gibt es viele – im Blick behal­ten zu wol­len. So lässt sich schnell über­prü­fen, ob die z.B. von ehe­mals im Mittelpunkt ste­hen­den Landespolitikern betonte „cha­rak­ter­lose Schuldenmacherei“ eine neu­mo­di­sche Erscheinung sozi­al­de­mo­kra­tisch geführter […]

Briefe an den neuen Landtag – Onlinepräsenz

Lieber Landtag,

der Swen hat Dir ja schon geschrie­ben, dass er sich von Dir künf­tig mehr Sorgfalt beim Umgang mit der Barrierefreiheit wünscht. Das ist wich­tig, damit alle Mitbürger unse­res schö­nen Landes – oder wie es wohl für die nächs­ten fünf Jahre lau­ten soll: unse­res Lieblingslandes – an Deiner Arbeit teil­ha­ben kön­nen. Und Teilhabe ist schon ein wich­ti­ges Thema.

Vor unge­fähr einem Jahr hast Du, lie­ber Landtag, Deine neue Homepage ange­kün­digt. Ich war nicht so rich­tig begeis­tert und habe das auch kund­ge­tan.
Du fan­dest, dar­über soll­ten wir mal reden und hast uns Landesblogger eingeladen.

Küstenschutzabgabe – Reaktionen von CDU und FDP in Nordfriesland

Mit dem Doppelhaushalt 2011/​​2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlos­sen. Die nord­frie­si­sche CDU-​​​​Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe ver­zich­tet wer­den könne, wenn es denn gelänge, mit den kom­mu­na­len Spitzenverbänden zu ver­ein­ba­ren, die Geldmittel für den Küstenschutz in […]