Tag Archives: Ingrid Brand-Hückstädt

Offene Köpfe und offene Herzen für offene Daten

Open Data, Open Government, Open Access. Diese Begriffe stehen für eine Öffnung des Staates, genauer: der Verwaltung gegenüber der Bevölkerung, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Mit dieser Öffnung, Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit von Daten, Prozessen oder Wissen sollen Prozesse, Informationen und Ergebnisse transparenter werden. Dadurch erhofft man sich neue Impulse für eine intensivere Bindung zwischen Staat […]

Datenschutznovelle im Landtag: Schriftliche Anhörung beginnt

Der Innen- und Rechtsausschuss wird in dieser Legislaturperiode noch eine Änderung des Datenschutzgesetzes beraten. Das Landesdatenschutzgesetz soll, so erläutert die Landesregierung ihren Entwurf, „nicht zuletzt auch durch die zunehmende Nutzung des Internets“ an die geänderten Standards des Datenschutzes angepasst werden. Nebenbei gibt es auch um Anpassungen an das geänderte Bundesdatenschutzgesetz sowie um einige nicht mehr […]

DEBATTE: Die FDP zu Facebook

Der Konflikt zwischen dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) und Facebook um den „Gefällt-Mir-Button“ und Fanseiten hat zu kontroversen Diskussionen bei Parteien, Institutionen, Verbänden und Experten, aber auch auf Seiten der Besucher/-innen und Nutzer-/innen von Facebook geführt.  Das Landesblog will nicht nur berichten, sondern auch Platz für Debatten sein. Ich habe deshalb alle Parteien sowie […]

Staatstrojaner: Innen- und Rechtsausschuss nimmt sich der Sache an

Nach gestrigem Zögern hat ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) heute (11. Oktober 2011) gegenüber dpa zugegeben, dass auch die Landespolizei „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ (TKÜ) betrieben hat, nicht jedoch mit dem vom CCC analysierten Staatstrojaner. Der NDR berichtet das ganz anschaulich. Kurz was zu dem sperrigen Begriff Quellen-TKÜ: Unter Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) versteht man nicht nur das Abhören von […]

Landtag debattiert Facebook – Ministerpräsident kritisiert Datenschützer

Katharina Loedige, FDP-Abgeordnete im Kieler Landtag bat vor zwei Wochen um „keine weiteren Schaufensteranträge“ und fand, dass es „zum jetzigen Zeitpunkt keiner stundenlangen Diskussion im Landtag“ bedürfe, die angestoßene Diskussion mit Facebook und Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im Innen- und Rechtsausschuss reiche aus. Heute (15. September 2011) kam es dann zu der von ihr […]