Tag Archives: Junge Union

Europa Feature

Der Südschleswigsche Wählerverband – Eine besondere Partei

Karl Otto Meyer, SSW

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist als Regionalpartei der däni­schen und nati­o­­nal-frie­­si­­schen Minderheit eine Besonderheit im deut­schen Parteiensystem. Er ist als Minderheitenpartei seit 1953 bei Bundestagswahlen (zu denen er bis 1961 antrat) und seit 1955 bei Landtagswahlen von der 5 % Sperrklausel befreit. Im September 2013 hat das schles­wig-hol­stei­­ni­­sche Verfassungsgericht die Befreiung des SSW von der […]

Medien

Ein neues Leistungsschutzrecht für Verlage?

Am 5. März 2012 hat sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung dar­auf ver­stän­digt, im Rahmen des „Dritten Korbs“ der Reform des Urheberrechts ein soge­nann­tes „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ ein­zu­füh­ren. Zuvor war dies schon 2009 im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP ver­ein­bart wor­den. Nach den Protesten gegen Netzsperren und ACTA zeich­net sich bei die­sem Thema der nächs­te […]

Landtag Landtagswahlen Parteien

Neuwahlen - aus Anstand

Ich woll­te, ich wäre wütend. Aber alles was ich spü­re, ist fremd­schä­men. Wie kei­ne ande­res Land in die­ser Republik haben wir erle­ben müs­sen, wie Verlogenheit, Intrigen und Machtversessenheit Regierungen, Parteien und ab und an auch Menschen in den Abgrund rei­ßen. Schlimmer noch: Es scheint, als ob Verlogenheit, Intrigen – und viel­leicht auch Machtversessenheit – immer […]