Tag Archives: Landesrechnungshof

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage daran macht, diese Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar […]

Kieler Datenschützer: Lautstark oder zahnloser Tiger?

Das ULD hat sich heute an den Landtag gewandt und sein Leid geklagt: Gegenüber der Privatwirtschaft kann das ULD Verstöße mit einem Bußgeld ahn­den. Gegenüber öffent­li­chen Stellen kann es nur Beanstandungen aus­spre­chen. Das reicht Thilo Weichert nicht: „Damit stel­len wir Rechtsverstöße fest, kön­nen aber nicht deren Beendigung durch­set­zen. Hier ist das Parlament als Kontrolleur der Verwaltung […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 49

Der Deutsche Kinderschutzbund wird 50 Jahre alt. Er ist ein Beispiel für die Wandlungsfähigkeit eines Verbandes. Der Wikipediaeintrag erzählt Erstaunliches (die Webseite des Vereines erzählt lei­der nichts über seine Geschichte): Als er vor 50 Jahren gegrün­det wurde, for­derte er, ganz Kind sei­ner Zeit, „Sicherheitsverwahrung oder alter­na­tiv die Einweisung in Arbeitslager oder die Verbringung auf ferne […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 48

Der Montag beginnt mit einem span­nen­den Termin. Der Landesrechnungshof hat einen Abbaubericht geschrie­ben, seine Stellungnahme zum Schuldenabbau der Landesregierung. Um 9:30 Uhr über­reicht der Präsident des Landesrechnungshofes, Dr. Aloys Altmann, den Bericht Landtagspräsident Torsten Geerdts. Wir dür­fen gespannt sein. Eine Gruppe von Parlamentariern aus Uruguay bereist, in Begleitung von Bundestagsabgeordneten, die Bundesrepublik Deutschland. Vier interessante […]