Nordlinks vom 11. April 2017
Von zwölf Fragen, unerlaubter Wahlwerbung und einem pinken U-Boot in Laboe. Das und mehr ist in den heutigen Nordlinks zu lesen.
Tag Archives: Lars Harms
Landtagswahl 2017 – Lauwarmer Auftakt mit Wirtschaftsthemen
Für den gestrigen Abend hatte die Industrie- und Handelskammer (IHK) Schleswig-Holstein die Spitzenkandidaten aller im Landtag vertretenen Parteien zu sich nach Kiel eingeladen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen zehn Handlungsfelder künftiger Wirtschaftspolitik, die von der IHK im Vorwege medial aufbereitet worden waren. So lag bereits ein detaillierter Forderungskatalog in Form einer Broschüre vor. Zudem befanden […]
Nordlinks für den 12. November 2014
Von Silbermünzen, Schulden und Bettvorlegern. Das und mehr ist in den heutigen Nordlinks zu lesen.
EuGH-Urteil: Landtag diskutiert Vorratsdatenspeicherung
Es gibt da einen politischen Reflex. Immer wieder, wenn ein Verfassungsgericht ein Gesetz kassiert, kann man ihn beobachten: Diejenigen, die da gerade eine dicke Klatsche bekommen haben, werde sagen „Wir danken dem Gericht, dass es endlich Rechtsklarheit geschaffen hat.” Gestern hat sich der Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum ersten Mal als europäisches Verfassungsgericht betätigt und festgestellt, […]
Gesetze, die in eine SMS passen
Torsten Albig hat es gestern (13.06.2012) in seiner Regierungserklärung gesagt: Deshalb lehnen wir unmissverständlich CCS und Fracking ab. Bis zu einem bundeseinheitlichen Verbot wird ein Landesgesetz beides verhindern. Lars Harms vom SSW hat es gestern im Landtag auch gesagt: Ebenso sprechen wir uns deutlich gegen die CCS-Technik im Land aus. Und wir werden entsprechende Initiativen auf […]
