Tag Archives: Linke

Landtagswahlen Parteien

Sitzverteilung im Landtag: Unterschiede der verschiedenen Zählverfahren

Die Kieler Nachrichten hat­ten in der Donnerstagsausgabe Rüdiger Blaschke, Dozent für Staats- und Europarecht an der Verwaltungsakademie Bordesholm mit dem Hinweis zitiert, dass das erst­mals in Schleswig-Holstein zur Geltung kom­men­de Zählverfahren nach Sainte-Laguë ein ande­res Ergebnis als das bis­he­ri­ge Verfahren nach d’Hondt gelie­fert habe. Das Verfahren nach d’Hondt benach­tei­ligt in der Tendenz klei­ne­re Parteien zuguns­ten […]

Landtag Parteien

Landtag: Was in den nächsten Wochen passiert

Die Tage zwi­schen Weihnachten und Neujahr nen­nen wir „zwi­schen den Jahren“, auch wenn uns der ursprüng­li­che Grund abhan­den­ge­kom­men ist. Der Landtag könn­te sich eine Zwischenzeit nicht erlau­ben, demo­kra­ti­schen Gremien müs­sen mög­lichst immer funk­ti­ons­fä­hig sein. Tatsächlich sehen wir in den nächs­ten Wochen sogar zwei par­al­le­le Welten. DIE 17. LEGISLATURPERIODE DAUERT NOCH AN. Der „alte“ Petitionsausschuss tag­te […]

Landtag

Fazit: Reden im Parlament

Nachdem ich ges­tern die Anzahl der Initiativen, die die Abgeordneten der 17. Wahlperiode ergrif­fen haben, aktua­li­sie­re ich heu­te die schon vor einem Jahr begon­ne­ne Statistik der im Plenum gehal­te­nen Reden. Das damals erwähn­te Zitat („Beim Reden ist schät­zens­wert nicht die Zahl, son­dern die Nützlichkeit der Worte.“) zählt auch heu­te. Das, so sagt die Landesverfassung, ist […]

Landtag

Fazit: Initiativen im Parlament

  Noch steht die eine oder ande­re Antwort auf eine Kleine Anfrage aus. Aber im wesent­li­chen kön­nen wir Bilanz zie­hen. Die Abgeordneten, so heißt es in unse­rer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „haben das Recht, im Landtag (…) Anträge zu stel­len“. Adressat der Anträge ist nicht allein das Parlament. Adressat ist auch, für die Opposition viel­leicht […]