Tag Archives: Lorenz-von-Stein-Institut

Abgebloggt

Zwischen den Jahren - wenn Ämter auf dem Podium sitzen

Zu den heik­len Dingen im beruf­li­chen Leben der MitarbeiterInnen einer Ministerin oder eines Ministers gehö­ren Einladungen, deren Termin mit demo­kra­ti­schen Grenzen kol­li­diert: Die Einladung, im März aus­ge­spro­chen, fin­det im Juni statt. Zwischendrin lie­gen regu­lä­re Landtagswahlen. Da gilt es abzu­wä­gen, ob hier der pri­va­te Mensch, die Parteipolitikerin oder der Minister ange­spro­chen wur­de. Da kann man hin­ter­fra­gen, […]

Datenschutz Netz

Lorenz-von-Stein-Institut: Facebook für die öffentliche Verwaltung? Es geht doch!

Das Lorenz-von-Stein-Institut kommt in einem jetzt ver­öf­fent­lich­ten Aufsatz zu dem Schluss, dass das ULD mit sei­ner Kritik an den Facebook-Fanseiten falsch liegt und mahnt eine Überarbeitung des deut­schen Datenschutzrechts an. Die IHK Schleswig-Holstein sieht sich in ihrer Ansicht bestärkt, sieht die Bahn frei für das Web 2.0 in Schleswig-Holstein und erwar­tet von der Landesregierung, dass sie im Bundesrat in Sachen Datenschutz initia­tiv wird.

Allgemein Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog 02

Die GRÜNE set­zen, schrei­ben sie auf ihrer Webseite, auf eine „Qualitätslandwirtschaft, die den Bedürfnissen von Tieren, AnwohnerInnen, VerbraucherInnen und LandwirtInnen gerecht wird.“ Wobei wohl das Bedürfnis vie­ler Verbraucher, Tiere zu essen, dem Bedürfnis aller Tiere wider­spricht. Die über­wie­gend aus Verbrauchern bestehen­den Grünen spre­chen sich nicht gene­rell gegen land­wirt­schaft­li­che Nutztierhaltung aus. Worum es im Detail geht, […]

Datenschutz Landtag

Datenschutznovelle im Landtag: Schriftliche Anhörung beginnt

Der Innen- und Rechtsausschuss wird in die­ser Legislaturperiode noch eine Änderung des Datenschutzgesetzes bera­ten. Das Landesdatenschutzgesetz soll, so erläu­tert die Landesregierung ihren Entwurf, „nicht zuletzt auch durch die zuneh­men­de Nutzung des Internets“ an die geän­der­ten Standards des Datenschutzes ange­passt wer­den. Nebenbei gibt es auch um Anpassungen an das geän­der­te Bundesdatenschutzgesetz sowie um eini­ge nicht mehr […]

Finanzen Gesundheit Kultur und Gesellschaft Landtag Minderheiten Parteien

Durch die Woche mit dem Landesblog 10

Der wöchent­li­che Blick auf den Kalender des Landesblog. Nach län­ger Pause fängt die Woche mal wie­der mit dem HSH-Untersuchungsausschuss an. Der trifft sich am Montag um 10.00 Uhr. Hinzugehen lohnt aber wohl kaum, denn es geht wohl nur um eine aus for­ma­len Gründen nöti­ge Sitzung, in der „Schriftstücke ein­ge­führt” sind, wie man das in Gerichtsdeutsch so […]