Tag Archives: öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Allgemein Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog 02

Die GRÜNE set­zen, schrei­ben sie auf ihrer Webseite, auf eine „Qualitätslandwirtschaft, die den Bedürfnissen von Tieren, AnwohnerInnen, VerbraucherInnen und LandwirtInnen gerecht wird.“ Wobei wohl das Bedürfnis vie­ler Verbraucher, Tiere zu essen, dem Bedürfnis aller Tiere wider­spricht. Die über­wie­gend aus Verbrauchern bestehen­den Grünen spre­chen sich nicht gene­rell gegen land­wirt­schaft­li­che Nutztierhaltung aus. Worum es im Detail geht, […]

Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt

GEZ - Haushaltspauschale soll Geräteabgabe ersetzen

Auf der Tagesordnung der nächs­ten Landtagssitzung steht der „Entwurf eines Gesetzes zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag“. Dabei geht es um die Neuordnung der Rundfunkgebühr, zu der uns unschö­ne Begriffe wie GEZ, Schnüffeleien, Gebühren für Autoradios oder Internet-Abgabe oder PC-Steuer ein­fal­len. Die bis­her gerä­te­ab­hän­gig erho­be­ne Rundfunkgebühr soll zu einem Rundfunkbeitrag umge­baut wer­den, der unab­hän­gig von der Anzahl der […]