Tag Archives: SPD

Petition fordert gebührenfreies Kita-Jahr

Ein kos­ten­freies Kita-​​​​Jahr for­dert eine neue öffent­li­che Petition. Initiatorin Alexandra Bruns aus Schwedeneck erin­nert die Küstenkoalition damit auch an eine ihrer Zusagen aus dem Koalitionsvertrag.

Initiative gegen Gottesbezug: "Eine Verfassung für alle"

Gegen den dis­ku­tier­ten Gottesbezug in der Landesverfassung wen­det sich eine Initiative poli­ti­scher Jugendorganisationen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Gewerkschaftsmitgliedern. Mit dabei sind auch eine Reihe Abgeordneter von SPD, Grünen und SSW. Die rund 30 Unterstützerinnen und Unterstützer rea­gie­ren damit auf die Pressemitteilung des SPD-​​​​Arbeitskreises „SPD, Kirchen und Religionsgemeinschaften”.

Wie gefährlich ist Bahnfahren in Schleswig-Holstein?

Der Landtag beschäf­tigt sich nach einem Antrag der Fraktion der Piratenpartei im letz­ten Jahr mit Videoüberwachung in Regionalbahnen. Demnach hatte das Land die Ausrüstung der Züge mit Videoüberwachung zum Teil der Ausschreibung für die Strecken im Land gemacht, ohne sich über Wirkung und Kosten im Klaren zu sein.