Tag Archives: Torsten Geerdts

Briefe an den neuen Landtag – Parlamentarismus im Wandel

Lieber Landtag, erinnerst Du Dich noch? Daniel Günther, Niclas Herbst, Serpil Midyatli, Martin Habersaat, Christopher Vogt, Anke Erdmann, Ranka Prante und Lars Harms haben sich zusammen mit dem Landtagspräsidenten Torsten Geerdts und der Landtagsverwaltung Anfang des Jahres einiges ausgedacht. Wir hatten im Landesblog darüber berichtet. Ihr wollt (ich wähle bewusst die Gegenwartsform) „das Parlament nicht […]

Landtag: Was in den nächsten Wochen passiert

Die Tage zwischen Weihnachten und Neujahr nennen wir „zwischen den Jahren“, auch wenn uns der ursprüngliche Grund abhandengekommen ist. Der Landtag könnte sich eine Zwischenzeit nicht erlauben, demokratischen Gremien müssen möglichst immer funktionsfähig sein. Tatsächlich sehen wir in den nächsten Wochen sogar zwei parallele Welten. DIE 17. LEGISLATURPERIODE DAUERT NOCH AN. Der „alte“ Petitionsausschuss tagte […]

Abgeordnete, die den Einzug in den Landtag verpassten

Ich habe vor ein paar Tagen die Abgeordneten vorgestellt, die nicht wieder für den Landtag kandidieren. Nicht jeder bisherige Abgeordnete hat sein Wahlziel, ein Mandat zu gewinnen, erreicht. Von 20 weiteren Abgeordneten müssen wir uns, wenigstens vorübergehend, verabschieden. Ich möchte zwei besonders hervorheben.  Da wäre Torsten Geerdts, Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Torsten und ich kennen uns […]

Berliner „Maulkorb“ für Abgeordnete: in Kiel undenkbar

Die Süddeutsche Zeitung hat am Wochenende über eine geplante Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages berichtet, die auf einen „Maulkorb“ für Abgeordnete hinauslief (und nebenbei den aufrechten Bundestagspräsident Lammert an die enge Leine nimmt): Mit den neuen Regeln soll der Parlamentspräsident verpflichtet werden, das Wort nur mehr den von der Fraktion eingeteilten Rednern zu erteilen. Andere […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 16

Nach der Osterpause nun wieder der gewohnte wöchentliche Blick auf die parlamentarische Woche im Landtag. Die vor uns liegende Woche ist eine Woche voller letzter Male. Bis auf den Finanzausschuss tagen alle Ausschüsse letztmalig in dieser Legislaturperiode. Den Reigen eröffnet der am Dienstag um 10:00 Uhr der Petitionsausschuss gemeinsam mit Innen- und Rechtsausschuss. In öffentliche Sitzung […]