Tag Archives: Umdruck

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage daran macht, diese Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar Beispiel zu geben, sieht sich ent­täuscht. Die Antwort ist eine läng­li­che Umschreibung des Begriffs „Vermischte Einnahmen”…

Jugendforscher Hurrelmann spricht sich für Wahlalter 16 aus

Zur Zeit arbei­tet die Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW gemein­sam mit den PIRATEN daran, das Wahlrecht zu ändern, so dass bereits 16-​​​​jährige bei Landtagswahlen wäh­len kön­nen. CDU und FDP sehen das kri­tisch. Nun hat sich der Berliner Jugendforscher Klaus Hurrelmann zu Wort gemeldet.

Initiativen im Parlament

Ein Jahr vor der Landtagswahl ziehe ich, auf den Landtag bli­ckend, in locke­rer Reihenfolge Zwischenbilanz. Zu mei­ner grund­sätz­li­chen Motivation habe ich hier etwas geschrie­ben. Nach dem dort beschrie­be­nen „Reden“ geht es jetzt um die „Schreiben“. Zur Stellung der Abgeordneten heißt es in unse­rer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „Die Abgeordneten haben das Recht, im Landtag sowie in den stän­di­gen Ausschüssen und in den Sonderausschüssen des Landtages Fragen und Anträge zu stel­len“. Die par­la­men­ta­ri­sche Opposition hat eine wei­tere Aufgabe, die die Verfassung in ihrem Artikel 12 Absatz 1 defi­niert: „Die Opposition hat die Aufgabe, Regierungsprogramm und Regierungsentscheidungen zu kri­ti­sie­ren und zu kon­trol­lie­ren“. Adressat der Fragen und Anträge ist also nicht allein das Parlament, es geht nicht um Selbstbeschäftigung. Adressat ist auch, für die Opposition viel­leicht sogar in ers­ter Linie, die Regierung. Ort der Auseinandersetzung ist der par­la­men­ta­ri­sche Raum, des­sen Gebäude neben dem Wohnzimmer Plenarsaal noch reich­lich Arbeitszimmer für die Ausschüsse kennt.

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Heute ist für die meis­ten von uns wie­der irgend so ein Internationaler Tag. Wikipedia kennt über 200 Gedenk– oder Aktionstage. Es dau­ert nicht mehr all zu lang, wahr­schein­lich ist es sogar schon zu spät, und der letzte freie Tag wird zum Welt-​​​​frei-​​​​tag ernannt. Trotzdem, ich mag sol­che Tage. Sie sind Momente, in denen ich ein­hal­ten kann und mir Dinge bewusst werde, die mir selbst­ver­ständ­lich sind, für andere aber uner­reich­bar erschei­nen oder — sind. Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung. Wer, wie ich, mit behin­der­ten Geschwistern groß gewor­den ist und so von Kind auf an wie­der und immer wie­der erle­ben durfte, wie Menschen acht­los aus­ge­grenzt wer­den, wie Nachbarskindern das Spiel mit der Schwester ver­bo­ten wird, weil „es ja anste­ckend sein könnte”; wer wie ich so erwach­sen wurde, braucht auch so einen Tag. Einen Tag, an dem ich mei­ner selbst bewusst werde und in Demut (ich glaube an so einen:) mei­nem Schöpfer danke, so zu sein, wie ich bin: Trotz aller Makel, Narben und all­täg­li­cher Nörgelei immer noch in der Lage, Barrieren zu über­win­den. Im Landesblog hat­ten wir neu­lich schon über Barrierefreiheit geschrie­ben. Ich setze das heute, pas­send zum Tag, fort.