Die Piratenfraktion hat sich kürzlich offenbar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeutet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit welcher Form von Einnahmen wird hier gerechnet?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer derart allgemeinen Frage daran macht, diese Einnahmen detailliert aufzuschlüsseln oder auch nur ein paar […]
Zur Zeit arbeitet die Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW gemeinsam mit den PIRATEN daran, das Wahlrecht zu ändern, so dass bereits 16-jährige bei Landtagswahlen wählen können. CDU und FDP sehen das kritisch. Nun hat sich der Berliner Jugendforscher Klaus Hurrelmann zu Wort gemeldet.
Im Umdruck 18/45 lässt sich der Vorprüfungsbericht der Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler nachlesen. Dort werden die Einsprüche zur Landtagswahl am 6. Mai 2012 aufgelistet und juristisch bewertet.
Ein Jahr vor der Landtagswahl ziehe ich, auf den Landtag blickend, in lockerer Reihenfolge Zwischenbilanz. Zu meiner grundsätzlichen Motivation habe ich hier etwas geschrieben. Nach dem dort beschriebenen „Reden“ geht es jetzt um die „Schreiben“. Zur Stellung der Abgeordneten heißt es in unserer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „Die Abgeordneten haben das Recht, im Landtag sowie in […]
Heute ist für die meisten von uns wieder irgend so ein Internationaler Tag. Wikipedia kennt über 200 Gedenk- oder Aktionstage. Es dauert nicht mehr all zu lang, wahrscheinlich ist es sogar schon zu spät, und der letzte freie Tag wird zum Welt-frei-tag ernannt. Trotzdem, ich mag solche Tage. Sie sind Momente, in denen ich einhalten kann […]
