Tag Archives: Umdruck

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage daran macht, diese Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar […]

Jugendforscher Hurrelmann spricht sich für Wahlalter 16 aus

Zur Zeit arbei­tet die Koalition aus SPD, GRÜNEN und SSW gemein­sam mit den PIRATEN daran, das Wahlrecht zu ändern, so dass bereits 16-​​​​jährige bei Landtagswahlen wäh­len kön­nen. CDU und FDP sehen das kri­tisch. Nun hat sich der Berliner Jugendforscher Klaus Hurrelmann zu Wort gemeldet.

Initiativen im Parlament

Ein Jahr vor der Landtagswahl ziehe ich, auf den Landtag bli­ckend, in locke­rer Reihenfolge Zwischenbilanz. Zu mei­ner grund­sätz­li­chen Motivation habe ich hier etwas geschrie­ben. Nach dem dort beschrie­be­nen „Reden“ geht es jetzt um die „Schreiben“. Zur Stellung der Abgeordneten heißt es in unse­rer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „Die Abgeordneten haben das Recht, im Landtag sowie in […]

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Heute ist für die meis­ten von uns wie­der irgend so ein Internationaler Tag. Wikipedia kennt über 200 Gedenk– oder Aktionstage. Es dau­ert nicht mehr all zu lang, wahr­schein­lich ist es sogar schon zu spät, und der letzte freie Tag wird zum Welt-​​​​frei-​​​​tag ernannt. Trotzdem, ich mag sol­che Tage. Sie sind Momente, in denen ich ein­hal­ten kann […]