Tag Archives: Umdruck

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürzlich offenbar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen“ im Haushaltsentwurf bedeutet und genau diese Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit welcher Form von Einnahmen wird hier gerechnet?“ Wer gehofft hatte, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer derart allgemeinen Frage daran macht, diese Einnahmen detailliert aufzuschlüsseln oder auch nur ein paar […]

Initiativen im Parlament

Ein Jahr vor der Landtagswahl ziehe ich, auf den Landtag blickend, in lockerer Reihenfolge Zwischenbilanz. Zu meiner grundsätzlichen Motivation habe ich hier etwas geschrieben. Nach dem dort beschriebenen „Reden“ geht es jetzt um die „Schreiben“. Zur Stellung der Abgeordneten heißt es in unserer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „Die Abgeordneten haben das Recht, im Landtag sowie in […]

Ich sehe was, was Du nicht siehst

Heute ist für die meisten von uns wieder irgend so ein Internationaler Tag. Wikipedia kennt über 200 Gedenk- oder Aktionstage. Es dauert nicht mehr all zu lang, wahrscheinlich ist es sogar schon zu spät, und der letzte freie Tag wird zum Welt-frei-tag ernannt. Trotzdem, ich mag solche Tage. Sie sind Momente, in denen ich einhalten kann […]