Tag Archives: Umdrucke

Manchmal ist eine Antwort schlimmer als keine Antwort

Die Piratenfraktion hat sich kürz­lich offen­bar gefragt, was der Posten „Vermischte Einnahmen” im Haushaltsentwurf bedeu­tet und genau die­se Frage an den Landesrechnungshof gestellt: „Mit wel­cher Form von Einnahmen wird hier gerech­net?” Wer gehofft hat­te, dass sich jemand beim Landesrechnungshof, bei einer der­art all­ge­mei­nen Frage dar­an macht, die­se Einnahmen detail­liert auf­zu­schlüs­seln oder auch nur ein paar […]

Den Überblick bewahren: Drucksachen, Umdrucke, Presseerklärungen ...

Am 5. Juni um 11.00 Uhr tritt der neu gewähl­te Landtag zusam­men. Torsten Geerdts, (aus)scheidender Landtagspräsident der 17. Legislaturperiode, hat letzt­mals eine Einladung unter­schrie­ben. Mit die­sem Zeitpunkt beginnt for­mal die 18. Legislaturperiode. Die Abgeordneten der Piratenpartei wer­den als neue Fraktion im Landtag sit­zen. Die Fraktion der Linken hört auf zu exis­tie­ren. Aus dem Anlass möch­te […]