Tag Archives: Werner Kalinka

Allgemein Landtag Landtagswahlen Parteien

Abgeordnete, die den Einzug in den Landtag verpassten

Ich habe vor ein paar Tagen die Abgeordneten vor­ge­stellt, die nicht wie­der für den Landtag kan­di­die­ren. Nicht jeder bis­he­ri­ge Abgeordnete hat sein Wahlziel, ein Mandat zu gewin­nen, erreicht. Von 20 wei­te­ren Abgeordneten müs­sen wir uns, wenigs­tens vor­über­ge­hend, ver­ab­schie­den. Ich möch­te zwei beson­ders her­vor­he­ben.  Da wäre Torsten Geerdts, Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Torsten und ich ken­nen uns […]

Allgemein Kommunales

Überblick über die geplanten Änderungen von CDU und FDP bei Straßenausbaubeiträgen

Für sei­nen wöchent­li­chen Überblick hat Swen Wacker beschlos­sen, sich künf­tig auf „Veranstaltungen des Parlaments, sei­ner Ausschüsse und des Präsidiums” zu kon­zen­trie­ren. In die­ser Woche beschreibt er dort unter ande­rem die Aktivitäten des Innen- und Rechtsausschusses. Dabei geht es auch um die kom­mu­na­len Straßenausbaubeiträge. Er schreibt: „Außerdem geht es um […] den Willen der CDU/​​FDP, die […]

Innere Sicherheit Landtag

Schusswaffen: Gibt es reichlich - Kontrollen finden kaum statt

In Winnenden erschoss 2009 ein jugend­li­cher Täter 15 Menschen und schließ­lich sich selbst mit einer Pistole sei­nes Vaters. Dieser, ein Sportschütze, hat­te sei­ne 15 Waffen nicht, wie vor­ge­schrie­ben, in einem Tresor, son­dern teil­wei­se im elter­li­chen Schlafzimmer auf­be­wahrt.  Auch wenn wir alle wis­sen, dass es abso­lu­te Kontrolle nicht gibt und Verbote zwar ver­bie­ten aber kein Probleme […]

Kultur und Gesellschaft

Kultur - mit Plan oder mit ohne Plan

Bei Wagners Ring des Nibelungen kommt man nicht unter 2 ½ Stunden weg, wird dafür mit über 100 Musikern, 34 Solisten und zwei Chören belohnt. Kulturpolitische Diskussionsveranstaltungen kön­nen da ganz gut mit­hal­ten. Ein prop­pe­vol­ler Schleswig-Holstein-Saal hör­te am Dienstag (27. September 2011) knapp 2 ½ Stunden lang 1 Begrüßung, 1 Grußwort, 1 Impulsreferat, 1 Acapella Chor, 3 […]

Allgemein Innere Sicherheit Landtag Netz

Vorratsdatenspeicherung: Ideologische Verfestigungen

Man will ja wis­sen, wofür eine Partei steht. Von wegen Markenkern und so. Werner Kalinka, innen­po­li­ti­scher Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hat heu­te in Sachen Vorratsdatenspeicherung deut­lich gemacht, dass ideo­lo­gi­sche Verfestigungen bei der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung nicht wei­ter­hel­fen. Dann erklär­te er aller­dings: „Viele im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung und Terrorismusabwehr prak­tisch täti­ge Personen for­dern, dass es auf […]