Abgeordnete bei Facebook: Aktivitäten des Datenschützers ohne Auswirkungen

Von | 10. Januar 2012

Vor eini­gen Monaten hat Dr. Thilo Weichert, Schleswig-Holsteins streit­ba­rer Landesbeauftragter für den Datenschutz, eine Diskussion über Facebook los­ge­tre­ten. Im Gegensatz zu der Kritik, die die Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner im Juni 2010 mit der öffent­lich zele­brier­ten Löschung ihres Facebook-Accounts aus­lö­sen woll­te, hat­te sei­ne Aktion Folgen. Er ern­te­te Zuspruch, es hagel­te aber auch Kritik. Die Fraktionen im Kieler Landtag haben in einer Reihe von Artikeln ihre Position im Landesblog dar­ge­stellt.

Wie sind die Parteien oder die Abgeordneten im Schleswig-Holstein Landtag heu­te auf Facebook ver­tre­ten?

Die CDU Schleswig-Holstein, die FDP Schleswig-Holstein und die Linke Schleswig-Holstein sind (wei­ter­hin) auf Facebook ver­tre­ten. Die Grünen in Schleswig-Holstein „bestrei­ken“ ihre Seite, lösch­ten sie aber – bis­lang – nicht. Die Piraten hin­ge­gen habe ihre Seite (Fanpage) schon vor län­ge­rem still­ge­legt. Die SPD Schleswig-Holstein ist auf Facebook tra­di­tio­nell nicht als Profil oder Seite ver­tre­ten, son­dern als (offe­ne) Gruppe – sinn­voll, wenn man nicht nur „top-down“ wir­ken will. Der SSW ist als Partei wei­ter­hin nicht bei Facebook aktiv, eine bereits erstell­te Seite wur­de nicht online gestellt.

Von den Spitzenkandidaten mit Chance auf das Amt des Ministerpräsidenten ist Torsten Albig sowohl mit einem per­sön­li­ches Profil als auch als Kandidat mit einer Seite ver­tre­ten. Von Jost de Jager ist auf Facebook bis­lang nichts zu fin­den – die „dienst­li­chen“ Seiten sei­nes Ministeriums zäh­len in die­sem Zusammenhang natür­lich nicht.

Bei den Abgeordneten hat sich in den letz­ten Monaten nicht viel geän­dert. Michael von Abercron (CDU) ist neu­er­dings auf Facebook zu errei­chen. Birte Pauls (SPD) hat ihre Seite gelöscht, ist aber wei­ter­hin mit einem Profil ver­tre­ten. Susanne Herold (CDU) hat nun auch eine Seite neben ihrem pri­va­ten Profil. Die Übersicht des Landesblogs ver­zeich­net 57 Profile und 8 Seiten. Damit sind exakt 60 Prozent der 95 Abgeordneten im Kieler Landtag bei Facebook ver­tre­ten.

Weil ich manch­mal dar­auf ange­spro­chen wer­de: Eine Bewertung der Aktivitäten der Abgeordneten auf Facebook durch das Landesblog haben wir uns bewusst ver­knif­fen. Es gibt nach unse­rer Meinung kei­nen all­ge­mein gül­ti­gen Maßstab, ent­lang des­sen eine „gute“ oder „schlech­te“ Nutzung des Mediums Facebook (oder Twitter oder …) ver­gleich­bar wäre. Das gilt auch für die Frage, ob man über­haupt bei Facebook (oder Twitter oder …) aktiv ist oder nicht.

Wenn alle Parteien ihre Listen auf­ge­stellt haben, wer­den ich mich mal an eine Zusammenstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die nächs­te Legislaturperiode machen und deren Online-Aktivitäten (Homepage, Blog, Twitter, Facebook …) zusam­men­stel­len.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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