Was sagen Autoren des Landesblog zum Hamburger Ergebnis? Eine kleine Umfrage per Mail am Sonntagabend mit der Bitte um ein, zwei Sätze. Das schaffte natürlich keiner von uns :-)
Ulf Kämpfer: Aberwitzige Abstürze und Zuwächse bei einzelnen Parteien sind wir ja gewohnt. Aber wann hat es jemals eine 2/3-Mehrheit links der Mitte gegeben? Das ist wirklich ein Novum. Auch wenn die Verhältnisse in HH sehr speziell sind, ist das auch ein Fingerzeig in Richtung SH, dass die SPD mit einem die Mitte im Auge behaltenden Wahlkampf (und Spitzenkandidat) großen Erfolg haben kann.
Volker Thomas: Die Parteien drängeln sich in der Mitte. Nur Programme, die sich an liberalen und an sozialer Ausgewogenheit ohne radikale Experimente orientierten Milieus orientieren, werden als erfolgreich angesehen. Offenkundig zu Recht. Auch wenn SPD-Fraktions- und Parteivorsitzender Ralf Stegner jetzt den riesigen Erfolg der SPD feiert, der Erfolg von Olaf Scholz ist kein Rückenwind für ihn. Eher noch für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian von Boetticher. Wohl nicht ohne Hintergedanken weist er darauf hin, dass Christoph Ahlhaus nicht genug Zeit gehabt habe, um die Wählerinnen und Wähler von seinen Stärken zu überzeugen. Ein deutlicher Wink an den Ministerpräsidenten, jetzt zügig das Feld für ihn zu räumen.
Oliver Fink: Das starke Ergebnis der SPD zeigt, dass eine Anbiederung an die Linke ein Fehler ist und sich eine Politik der Mitte für die SPD lohnt. Deshalb wird das nächste Wochenende zeigen, ob die schleswig-holsteinische SPD auf Erfolg oder auf Ralf Stegner setzt. Zwei weitere Dinge sind bemerkenswert: Die ausschließlich umfragebasierte Aufkündigung der Regierung durch die Grünen hat sich wohl zum Glück nicht gerechnet und die FDP ist lange nicht so tot, wie die veröffentlichte Meinung Glauben machte. Ausgerechnet auf dem traditionell schwierigen Hamburger Pflaster scheint sie zu reüssieren.
Swen Wacker: Ich habe nicht mehr damit gerechnet, dass es noch absolute Mehrheiten bei Landtagswahlen geben wird. Dennoch macht das Wiedererstarken der FDP (wenn auch auf niedrigem Niveau) und der Wiedereinzug der Linken zweierlei deutlich: Zum einen sind wir auf dem Weg in eine Mehrparteienlandschaft, die fünf, sechs Parteien bewohnen können. Zum anderen wird es in der politischen Mitte nicht eng, wenn viele Parteien mit eigenständigem Profil dort nach Stimmen fischen. Ich glaube, es ist das klare Bekenntnis Olaf Scholz’ zu einer bürgerlich-aufgeklärten Mitte, seine ohne ritualisierende oder personalisierende Auseinandersetzung auskommende Art, pragmatische Politik zu machen, die der SPD zum Sieg verhalf. Das sollte der SPD in Schleswig-Holstein zu denken geben.
Und was meinen Sie, unsere Leser?
Ich gratuliere der Hamburger SPD von Herzen zu ihrem grandiosen Wahlsieg!
Das wollen wir bei uns in Schleswig-Holstein auch haben.
Dazu gehört für mich unter anderem ein gutes Miteinander, wirtschaftliche Vernunft, sozialer Zusammenhalt, endlich Schulfrieden, Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten, Mindestlöhne, Chance auf Bildung für alle. Und ein guter Spitzenkandidat! Dr. Ralf Stegner.
Ein Ergebnis, dass man so in etwas erwartet hatte. Was mir gefällt ist, dass die GRÜNEN mit ihrer Anbiederungsstrategie und dem gezielten Koalitionsbruch Baden gegangen sind. Sind sie doch schon länger dabei jeden Mist mitzumachen (wie das Kraftwerk Moorburg). Politisch wird sich in Hamburg gar nichts ändern, denn dazu unterscheiden sich SPD und CDU viel zu wenig. Die SPD wird die Baupolitik wie bisher fortführen und wird genau so gegen Widerstände von „Recht auf Stadt” (http://www.rechtaufstadt.net/) kämpfen. Scholz wird sich nicht gegen Pläne der Wirtschaft stemmen. S.a. Das Wort zum (Wahl)Sonntag: http://www.planten.de/2011/02/20/hamburg-isebek-wort-zum-wahlsonntag/
Habe mir das Wort zum Wahlsonntag mal durchgelesen. Die Hamburger IHK scheint ja echt auf Zack zu sein. Auch wenn ich nicht jeden ihrer verzerrt dargestellten Punkte teile (bspws. Haltung zur direkten Demokratie), sind da viele interessante Sachen bei. Gute Wahl von Scholz, mit dem Präses zusammenzuarbeiten. Wird sich für Hamburg auszahlen…
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Den Enschätzungen von Oliver Finck, Ulf Kämpfer und Swen Wacker ist aus meiner Sicht wenig hinzuzufügen.
Ich meine: Vorsicht mit den Schnellschüssen. Bei dem einen oder anderen hört sich das doch eher so an, als wenn der Wunsch Vater des Gedanken ist. Der Erfolg von Olaf Scholz als Rückenwind für Christian v. Bötticher? Die FDP reüssiert? Das ist doch lächerlich! Richtig scheint mir nur die Feststellung: Die Verhältnisse in Hamburg sind sehr speziell. Und wir werden erleben, bzw. erleben das ja schon seit einigen Jahren, dass keine Wahl wie die andere ist.
Wir sind ja nicht allein mit diesen „Schnellschüssen”. Auch a href=„http://www.ralf-stegner.de/index.php?sp=de&id=5&aid=311”>Ralf Stegner hält die Verhältnisse in Hamburg offenbar für nicht sehr speziell und findet, das Wahlergebnis in Hamburg bedeute „Rückenwind für die SPD – auch für die Neuwahl des schleswig-holsteinischen Landtages”. Aber im Ernst: Natürlich ist jede Wahl sehr speziell und Produkt aktueller Stimmungen. Dennoch sind m.E. lange Läufe erkennbar: Das 2 1/2-Parteiensystem (2 große Parteien: CDU und SPD, FDP als Zünglein) ist passé. Der Wähler hat mehr Neigung, seine Parteienpräferenz zu wechseln. Das links/rechts-Schema wird obsolet.
Irgendwie ist das schon spannend, so nach der Wahl, die für die SPD einen grandiosen Erfolg darstellt. Natürlich muss man schauen, wie sich die Politik nun in Hamburg ändert. Ein neuer Steuermann, zumal mit absoluter Mehrheit, wird schon auch einen anderen Kurs einschlagen. Man darf jedoch auch nicht vergessen, dass Hamburg nicht stellvertretend für den Bund stehen kann. Hamburg ist speziell, da stimme ich dem Vorredner zu.
Zwei Dinge finde ich jedoch bemerkenswert:
- wieder einmal ist Stegner, der erste, der auf der Welle des Erfolges eines anderen mit schwimmen möchte -> — schönes Foto, nichtwahr?
- Die FDP glaubt durch eine einzige Wahl, bei der die CDU einen erdrutschartigen Misserfolg einstecken musste „wieder erstarkt zu sein”, nur weil sie dann doch noch ein paar Prozent mehr erreicht hat, als vorausgesehen. Sind diese paar Prozent nicht eher das Resultat „verirrter” und enttäuschter CDU-Wähler?
Für Schleswig-Holstein hoffe ich auf baldige Neuwahlen, eine SPD geführte Landesregierung mit einem „Scholz-ähnlichem” Ministerpräsidenten (nicht Stegner!)
Für das Ergebnis der FDP sind zwei Dinge zu betrachten:
1. Du hast völlig Recht, dass die FDP sicherlich ebenso wie die SPD von enttäuschten CDU-Wählern profitiert hat.
2. Die FDP hat in den letzten Jahren in einem Umfeld deutlich günstigerer Umfragen zweimal den Einzug in die Hamburger Bürgerschaft verpatzt. Insofern ist es schon erstaunlich, dass die FDP ausgerechnet bei Gegenwind von der Bundesebene nun sicher über die 5 % kommt.
Insgesamt ist in der Tat nicht eindeutig festzustellen, ob der Wiedereinzug eine generelle Trendwende ist, welche Rolle das neue Hamburger Wahlrecht spielt, ob die Frustration der CDU-Wähler entscheidend war oder ob einfach eine sympathische Kandidatin den Erfolg gebracht hat. Vermutlich von allem etwas.
Ich war dennoch von den Ergebnissen der SPD und der FDP gleichermaßen überrascht. Weder mit der absoluten Mehrheit der SPD noch mit einem Erfolg dere FDP hatte ich auch nur annähernd gerechnet.
Kann man so sehen, ich glaube aber dass die „enttäuschten CDU-Wähler”, die sich für die SPD entschieden haben, bewusst den Wandel wollten. Die anderen „enttäuschten CDU-Wähler”, wählten die FDP, weil es vermutlich für sie das geringere Übel war…
Der Erfolg der SPD ist sicher bemerkenswert. Eine absolute Mehrheit ist in heutiger Zeit schon eine Leistung, aber man muss auch sagen, dass der CDU-Kandidat sich eher wie der Elefant im Porzellan-Laden verhalten hat.