Durch die Woche mit dem Landesblog 9

Am Samstagnachmittag spiel­ten sowohl der HSV, dem Ralf Stegner anhängt, wie auch Arminia Bielefeld (Torsten Albig ist beken­nen­der Armine) jeweils unent­schie­den 1:1. Das war es für den Tag aber schon mit den Gemeinsamkeiten. Am Abend schlug der Kieler Oberbürgermeister dann den Fraktionsvorsitzenden der SPD in dem Auswahlspiel der SPD schon in der Auftaktrunde mit 57,2 Prozent zu 32,2 Prozent. Am Sonntag einig­ten sich die bei­den dann doch auf so eine Art Unentschieden: Der Vortagessieger beschränkt sich nicht auf den neu­en Job als Torjäger der Landes-SPD son­dern wird auch in die Vereinsführung koop­tiert. Der bis­he­ri­ge Mittelstürmer will sowohl Vereinspräsident blei­ben als auch wei­ter­hin die Kapitänsbinde tra­gen. Das Landesblog bleibt am Ball.

Wenn es am Montag und Dienstag auf den Fluren der CDU-Fraktion im Landtag ver­däch­tig ruhig ist, dann liegt das nicht etwa an der dor­ti­gen Sprach- oder Fassungslosigkeit ob des SPD-Ergebnisses, son­dern ledig­lich an dem rou­ti­ne­mä­ßig anste­hen­den Trainingslager in Hohwacht, wohin es die Parlamentsmannschaft der CDU für zwei Tage zieht.

Ein paar Akteure blei­ben aber wohl in Kiel, denn die Enquetekommission „Chancen einer ver­stärk­ten nord­deut­schen Kooperation“ will sich ab 14.00 Uhr in einer Anhörung den Themenfeldern Bildung und Wissenschaft wid­men. Viel pro­mo­vier­ter und habi­li­tier­ter Besuch hat sich ange­kün­digt: Prof. Dr. Gerhard Fouquet von der Universität Kiel, Minister Dr. Ekkehard Klug, Ex-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Bernd Rohwer, Prof. Dr. Wolfgang Kaysser aus dem Helmholtz-Zentrum Geesthacht sowie irgend­wer von der Universität Lübeck.

Wer es müde ist, immer nur in der Zeitung, im Fernsehen oder gar im Landesblog etwas über den Landtag und das Parlament zu lesen, son­dern end­lich mal wis­sen will, wie der Landtag von innen aus­sieht und der par­la­men­ta­ri­sche Alltag abläuft, der soll­te unbe­dingt um 18.00 den heu­ti­gen Informationsabend besu­chen. (Dieser Absatz ist ein fast wort­glei­ches Plagiat)

Zeitgleich fin­det im Landeshaus der Hochschulempfang der Landesregierung statt. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wird ein­ge­denk der Hochschulproteste des ver­gan­ge­nen Jahres die Eingangsworte des letz­ten Jahres wohl nicht wie­der­ho­len: „Es ist noch nicht lan­ge her, da hat das Thema Bildung ein­mal mehr Schlagzeilen gemacht — Schüler- und Studentenproteste haben öffent­li­che Aufmerksamkeit erregt. Selten sind Protestaktionen von Studierenden auf so viel Zustimmung gesto­ßen wie die­ses Mal.“

Die SPD hat wohl nur ein Thema, dafür aber viel Gesprächsstoff, wenn sich deren Landesparteirat um 19.30 Uhr im Kieler Legienhof trifft.

Der Dienstag beginnt um 10.00 mit einer Sitzung des Petitionsausschusses, wie immer in nicht­öf­fent­li­cher Sitzung.
Um 11.00 beginnt die Info- und Auftaktveranstaltung der Initiative „für mich. für uns. für alle”, die mit dem Deutschen Bürgerpreises den größ­ten Ehrenamtspreis Deutschlands ver­gibt. Dieses Jahr steht er unter dem Motto “Bildung! Gleiche Chancen für alle.“
Um 16.00 Uhr dann die wöchent­li­che Ordensverleihung; dies­mal ein Termin wie gemalt. Denn die­se Woche ver­leiht der Ministerpräsident den Verdienstorden des Landes Schleswig-Holstein an groß­ar­ti­ge Künstler: Peter Nagel, Tobias Duwe, Klaus Fußmann, Felix Droeseund Friedel Anderson.

Gerichte sind heut­zu­ta­ge längst nicht mehr allein dazu da, Streitfälle zu ent­schei­den und so den einen glück­lich und den ande­ren unglück­lich zu machen. Manche Streitigkeiten brau­chen halt nur Sieger: Eine Mediation ist ein „struk­tu­rier­tes frei­wil­li­ges Verfahren zur kon­struk­ti­ven Beilegung eines Konfliktes“, auch an Gerichten in Schleswig-Holstein. Justizminister Emil Schmalfuß nimmt um 17.00 Uhr an der Auftaktveranstaltung „Mediation” des Amtsgerichts Rendsburg teil. Sinnigerweise fin­det es in der alten Bücherei im Mediationsraum statt.

Am Mittwoch geht es ab 11.00 Uhr im Innen- und Rechtsausschuss hoch her: Die Anhörung zum Bericht finan­zi­el­le Situation der schles­wig-hol­stei­ni­schen Kommunen steht an. In den Anhörungspausen wird das Glücksspielgesetz und eine gewis­se „Gewerbeansiedlung in Lübeck” (ja genau: IKEA ist gemeint) dis­ku­tiert.

Mittags um 13:00 prak­ti­ziert der Europaausschuss dann nord­deut­sche Zusammenarbeit. Zunächst ste­hen unter ande­rem die Europäische Nordsee-Strategie, die Minderheiten- und Sprachförderung und ande­re Themen auf der Agenda, ab 15:00 tagt man dann gemein­sam mit dem Europa- und Rechtsausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern in öffent­li­che Sitzung. Themen sind unter ande­rem das Maritime Cluster Norddeutschland und die nord­deut­sche Zusammenarbeit sowie die Beteiligung von Landesparlamenten in euro­päi­schen Angelegenheiten. Die Gäste las­sen es sich nicht neh­men, anschlie­ßend noch mal unter sich zu tagen: Die 94. Sitzung des Europa- und Rechtsausschusses des Landtags Mecklenburg-Vorpommern fin­det in Kieler Landeshaus statt, bestimmt miet­frei.

Passend zum Thema des Europaausschusses hält Landtagspräsident Torsten Geerdts dann um 19.00 Uhr das Grußwort zur Eröffnung der Fotoausstellung “Ostseelandschaften im Einklang mit Natur und Tradition“ des Jugendprojektes des VIII. Parlamentsforums süd­li­che Ostsee.

Die grü­ne Landtagsfraktion the­ma­ti­siert an die­sem Abend ein Problem, das es in sich hat: Hygiene im Krankenhaus. Im Programmentwurf heißt es „Die Verankerung und Umsetzung von Hygienevorschriften ist noch ver­bes­se­rungs­wür­dig – die­sem Problem neh­men wir uns an”. Die Verankerung des Genitivs mit dem Verb „anneh­men” ist übri­gens auch ver­bes­se­rungs­wür­dig.

Am Donnerstag begibt sich der Bildungsausschuss auf eine Informationsreise nach Flensburg und besucht die Waldschule und die Universität. Von da geht es wei­ter nach Schleswig zum Landesarchiv.
Der Finanzausschuss wird sich ab 10.00 unter ande­rem mit Zahlen beschäf­ti­gen: Wenn ein Ministerium eine Statistik braucht, soll es dann auch für die Erhebung der Daten zah­len? Außerdem geht es unter ande­rem ums Geldwäschegesetz.
Eine hal­be Stunde spä­ter beginnt in Travemünde die Landesbezirkskonferenz der Gewerkschaft ver.di. Landtagspräsident Torsten Geerdts gruß­wor­tet.

Am Abends ver­an­stal­ten die Bündnisgrünen dann ein Bildungspolitisches Gespräch unter dem Motto „Schöner ler­nen”. Ulrike Kegler, Leiterin der Montessori-Oberschule in Potsdam, setzt mit Erfolg nicht auf „mehr Schule“ oder „mehr Disziplin“ son­dern auf Respekt und Authentizität. Ihre Bücher wer­den gern gele­sen, die taz mach­te sie vor Jahren sogar schon zur Deutschlands wich­tigs­ter Rektorin.

Da soll mal einer sagen, die Landwirtschaft wäre ein sprach­kon­ser­va­ti­ves Terrain. Landwirtschaftsministerin Juliane Rumpf nimmt am Freitag früh an einer „Milchbereisung“ des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter teil, der sich etwas unglück­lich BDM abkürzt. Wer jetzt aber glaubt, dass unter einem Bundesverband stets Landesverbände ange­sie­delt sind, der irrt: „Landesteam Schleswig-Holstein” heißt das beim BDM. Da kann sich der ADAC eine Scheibe Modernität von abschnei­den.

Ich kann mich noch ganz gut an einen fie­sen Ohrwurm erin­nern, an dem ich mei­ne aller­ers­ten Englisch-Kenntnisse hilf­los aus­pro­bier­te: Tie a Yellow Ribbon Round the Ole Oak Tree von Tony Orlando. Mit Hilfe mei­nes Vaters über­set­ze ich mir dann, dass das eine Art Resozialisierungslied ist: Ein Ex-Knacki und Weichei ist sich nicht sicher, ob sei­ne Freundin ihn nach dem Gefängnisaufenthalt über­haupt noch will und schreibt ihr, sie sol­le doch bit­te einen gel­be Schleife um die Dorfeiche wickeln, wenn sie ihn noch lie­be. Widrigenfalls wür­de er dann eben nicht aus dem Bus aus­stei­gen und wei­ter­fah­ren. Happy End: Kein Baum ohne Schleife! Zehn Jahre spä­ter hat es mich des­halb zunächst ver­wirrt, als in den USA die aus Teheran heim­keh­ren­den Geiseln mit gel­ben Schleifen begrüßt wur­den. Das waren doch kei­ne Knackis, oder? Der deut­sche Reservistenverband hat den Begriff dann noch mal umge­deu­tet und schlägt vor, dass wir eine gel­be Schleife tra­gen, um unse­re Solidarität und Unterstützung mit Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz zu bekun­den. Huch, die sind ja schließ­lich weder Ex-Strafgefangene noch Geiseln — nicht mal Norbert Schatz!? Gleichwohl: Landtagspräsident Torsten Geerdts wird mit­tags die gel­be Schleife vom Reservistenverband über­ge­ben bekom­men.

Rosa Luxemburg war Zeit ihres Lebens eine begeis­ter­te Botanikerin. In ihren Briefen aus dem Gefängnis fin­den sich wun­der­ba­re Beschreibungen von Pflanzen. Als sie mal Urlaub auf Sylt (in Wenningstedt) mach­te, war sie (das habe ich neu­lich in einem Syltprospekt gele­sen) arg ent­täuscht von der kar­gen Dünenlandschaft der Insel. Schleswig-Holstein Linke tra­gen ihr das nicht nach und laden um 16.00 Uhr im Landeshaus zu einer Internationale Lesung, einem Poetry slam und einer Ausstellung zum 100. Internationalen Tag der Frau und dem 140. Geburtstag von Rosa Luxemburg unter dem Motto „Mensch sein im Sinne Rosa Luxemburgs“ ein.