Durch die Woche mit dem Landesblog 42

Von | 31. Oktober 2011

Die SPD-Fraktion zieht es am Montag in den Norden. Sie ver­legt ihre wöchent­li­che Fraktionssitzung nach Flensburg und beginnt sie schon am Montag (Traditionell tagen die Fraktionen im Kieler Landtag am Dienstag)

Fast unschein­bar bahnt sich der Wechsel in der Terminübersicht des Landtages an: Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Wulf Jöhnk nimmt um 17:00 Uhr an der Mitgliederversammlung des Antidiskriminierungsverbandes teil. Es ist sein letz­ter öffent­li­cher Termin, nach­dem der Landtag jüngst Stefan Schmidt zu sei­nen Nachfolger gewählt hat. 

Wer es müde ist, immer nur in der Zeitung, im Fernsehen oder gar im Landesblog etwas über den Landtag und das Parlament zu lesen, son­dern end­lich mal wis­sen will, wie der Landtag von innen aus­sieht und der par­la­men­ta­ri­sche Alltag abläuft, der soll­te unbe­dingt um 18.00 Uhr den heu­ti­gen Informationsabend besu­chen. 

Überwiegend sind es wohl zwei Motive, die eine Fraktion dazu brin­gen, eine öffent­li­che Veranstaltung zu pla­nen:

  • Mit dem Thema kann man sich schmü­cken.
  • Es ist noch Überzeugungsarbeit nötig, um die Wähler vom Erfolg der eige­nen Idee zu über­zeu­gen.

Die Podiumsdiskussion der FDP-Landtagsfraktion mit Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug um 19.00 Uhr in Lübeck hat zum Thema: „Dem Elternwillen den Weg berei­ten: G8/​G9 in der Praxis“.

Reduzierung von öffent­li­chen Aufgaben heißt fast immer auch, Arbeitsplätze zu redu­zie­ren. Der Gewerkschaftsflügel der SPD hat das sicher kla­re Vorstellungen, was alles nicht geht und dis­ku­tiert das ab 19.00 Uhr unter ande­rem mit Torsten Albig im Kieler Legienhof.

Am Dienstag tagt der Petitionsausschuss um 10.00 Uhr, wie immer in nicht öffent­li­cher Sitzung.

Zeitgleich fin­det der ers­te Termin des neu­en Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen statt. Stefan Schmidt nimmt an der Sitzung des Landesbeirates in der Abschiebehafteinrichtung Rendsburg, teil. 

Schiffe begeg­nen sich — stän­dig. Künstler begeg­nen Schiffen auch – nicht ganz so stän­dig. Die Ausstellung „Schiffsbegegnungen“ im Schleswig-Holstein-Saal, von der IHK Kiel initi­iert, zeigt, wenn letz­te­res pas­siert. Landtagspräsident Torsten Geerdts eröff­net im Landtag um 19.00 Uhr die Ausstellung. 

Frauenpolitik für Schleswig-Holstein nach der Wahl 2012 ist das Thema der Mädels mit Köpfen der Arbeitsgemeinschaft sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Frauen. Der Spitzenkandidat der SPD (Torsten Albig) hält dazu eine Rede. Um 18:00 Uhr im Technik- und Ökologiezentrum in Eckernförde geht es los. 

Der Wirtschaftsausschuss besucht am Mittwoch die Brunsbüttel Ports GmbH, anschlie­ßend gönnt er sich eine Hafenrundfahrt Rundfahrt im Elbehafen mit „Inaugenscheinnahme von Freiflächen im Gewerbegebiet Brunsbüttel“. 

Der Europaausschuss hin­ge­gen tagt um 10.00 Uhr in Kiel unter ande­rem zu fol­gen­den Themen: Wahl einer/​eines stell­ver­tre­ten­den Vorsitzenden, Gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2013, Europäische Verbraucherzentrum, Europabericht 2011, Dänemark-Strategie, Dänische EU-Ratspräsidentschaft, Nordseestrategie, Ostseeparlamentarierkonferenzen. 

Das Gremiums für Fragen der frie­si­schen Volksgruppe im Land Schleswig-Holstein trifft um 11.00 unter Leitung von Landtagspräsident Torsten Geerdts im Landehaus. 

Der Innen- und Rechtsausschuss will ab 14.30 Uhr unter ande­rem fol­gen­de Themen beackern:Vollzug der Untersuchungshaft, Freistaat Oldenburg (Echt, gab es wirk­lich mal), Beschlüsse 23. Altenparlament. 

Die Landeszentrale für poli­ti­sche Bildung bekommt ein Kuratorium, das sie unter­stüt­zen und bera­ten soll. Heute um 15.00 Uhr grün­det es sich unter der Leitung von Landtagspräsident Torsten Geerdts. 

Die Finalisten des Deutschen Bürgerpreises 2011 „Bildung! Gleiche Chancen für alle.“ ste­hen seit eini­ger Zeit fest Um 18.00 Uhr wer­den in Kiel in der Sparkassenakademie die Preise ver­lie­hen. Landtagspräsident Torsten Geerdts hält das Grußwort. 

Lüneburg hat sei­ne „Roten Rosen“, Lindauhof den „Landarzt“ und Kiel – naja, immer­hin ab und an einen Tatort. Die Preview des neu­en Kieler Tatorts gibt es ab 19:30 im Kieler Metro-Kino. Landtagspräsident Torsten Geerdts schaut auch zu. 

Der Bildungsausschuss hört am Donnerstag ab 10.00 Uhr Experten zum Denkmalschutzgesetz an (R. 122). Ab 14:00 trifft er sich dann zu sei­ner regu­lä­ren Sitzung. Dann geht es unter ande­rem um die Stärkung des Archivwesens, die Unterrichtssituation an den Schulen, den Ergebnisbericht der Lenkungsgruppe ProScHuLe, den Stand des Personal-Bewerbungsverfahren-Online, die Zuschüsse für die Landeselternbeiräte und Landesschülervertretungen, den Bildungsföderalismus, den Studierendenansturm, den man als Chance begrei­fen muss, Medizinstudienplätze und die Umstrukturierung des Universitätsrates. 

Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuß hat einen Vorschlag für eine über­ar­bei­te­te Aufenthaltserlaubnis für „gedul­de­te“ Flüchtlinge, die gut inte­griert sind, gemacht. Was kön­nen „Perspektiven einer wirk­li­chen Bleiberechtsregelung“ sein? Das fragt sich ab 17:00 Uhr das Netzwerk „Land in Sicht! — Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein“! in einer Diskussionsveranstaltung, zu der Landtagspräsident Torsten Geerdts ein Grußwort bei­steu­ert. 

Schon seit 1991 ver­gibt Kappeln, zusam­men mit dem Schleswig-Holsteinischen Heimatbund, den „Niederdeutschen Literaturpreis der Stadt Kappeln“ Ab 19.30 Uhr wis­sen wir, wer ihn die­ses Jahr erhält. Landtagspräsident Torsten Geerdts gruß­wor­tet anläss­lich der Preisverleihung in Kappeln. 

Sechs Monate vor der Wahl fra­gen sich die Ortsverbände der CDU und FDP in Glückstadt „ Sind für die Zukunft Schleswig-Holsteins alle Weichen gestellt?“ Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki und der stell­ver­tre­ten­de Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp stel­len sich den Fragen der Besucher um 19:30 Uhr im Königskeller. 

Am Freitag, trifft sich um 14:00 das Landesschülerparlament der Gymnasien im Plenarsaal. Landtagsvizepräsidentin Marlies Fritzen hält ein Grußwort. 

Die Landesvertreterversammlung der CDU beschließtheu­te die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2012. 

Am Sonnabend trifft sich die CDU-Prominenz in Lübeck zum CDU-Landesparteitag.

Torsten Geerdts gehört sicher auch zu CDU-Prominenz in Schleswig-Holstein; er will als Landtagspräsident am Vormittag aber noch den 6. Schleswig-Holsteinischer Krebsinformationstag in Kiel besu­chen und eilt dann nach Tingleff, um ab 14.00 Uhr am Deutschen Tag 2011 des Bundes Deutscher Nordschleswiger teil­zu­neh­men. 

Die Landtagspräsidenten tref­fen sich am Abend des Sonntags im Berlin beim Bundespräsidenten zu einer Sonderkonferenz.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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