Die SPD-Fraktion zieht es am Montag in den Norden. Sie verlegt ihre wöchentliche Fraktionssitzung nach Flensburg und beginnt sie schon am Montag (Traditionell tagen die Fraktionen im Kieler Landtag am Dienstag)
Fast unscheinbar bahnt sich der Wechsel in der Terminübersicht des Landtages an: Der Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Wulf Jöhnk nimmt um 17:00 Uhr an der Mitgliederversammlung des Antidiskriminierungsverbandes teil. Es ist sein letzter öffentlicher Termin, nachdem der Landtag jüngst Stefan Schmidt zu seinen Nachfolger gewählt hat.
Wer es müde ist, immer nur in der Zeitung, im Fernsehen oder gar im Landesblog etwas über den Landtag und das Parlament zu lesen, sondern endlich mal wissen will, wie der Landtag von innen aussieht und der parlamentarische Alltag abläuft, der sollte unbedingt um 18.00 Uhr den heutigen Informationsabend besuchen.
Überwiegend sind es wohl zwei Motive, die eine Fraktion dazu bringen, eine öffentliche Veranstaltung zu planen:
- Mit dem Thema kann man sich schmücken.
- Es ist noch Überzeugungsarbeit nötig, um die Wähler vom Erfolg der eigenen Idee zu überzeugen.
Die Podiumsdiskussion der FDP-Landtagsfraktion mit Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug um 19.00 Uhr in Lübeck hat zum Thema: „Dem Elternwillen den Weg bereiten: G8/G9 in der Praxis“.
Reduzierung von öffentlichen Aufgaben heißt fast immer auch, Arbeitsplätze zu reduzieren. Der Gewerkschaftsflügel der SPD hat das sicher klare Vorstellungen, was alles nicht geht und diskutiert das ab 19.00 Uhr unter anderem mit Torsten Albig im Kieler Legienhof.
Am Dienstag tagt der Petitionsausschuss um 10.00 Uhr, wie immer in nicht öffentlicher Sitzung.
Zeitgleich findet der erste Termin des neuen Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen statt. Stefan Schmidt nimmt an der Sitzung des Landesbeirates in der Abschiebehafteinrichtung Rendsburg, teil.
Schiffe begegnen sich — ständig. Künstler begegnen Schiffen auch – nicht ganz so ständig. Die Ausstellung „Schiffsbegegnungen“ im Schleswig-Holstein-Saal, von der IHK Kiel initiiert, zeigt, wenn letzteres passiert. Landtagspräsident Torsten Geerdts eröffnet im Landtag um 19.00 Uhr die Ausstellung.
Frauenpolitik für Schleswig-Holstein nach der Wahl 2012 ist das Thema der Mädels mit Köpfen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Der Spitzenkandidat der SPD (Torsten Albig) hält dazu eine Rede. Um 18:00 Uhr im Technik- und Ökologiezentrum in Eckernförde geht es los.
Der Wirtschaftsausschuss besucht am Mittwoch die Brunsbüttel Ports GmbH, anschließend gönnt er sich eine Hafenrundfahrt Rundfahrt im Elbehafen mit „Inaugenscheinnahme von Freiflächen im Gewerbegebiet Brunsbüttel“.
Der Europaausschuss hingegen tagt um 10.00 Uhr in Kiel unter anderem zu folgenden Themen: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden, Gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2013, Europäische Verbraucherzentrum, Europabericht 2011, Dänemark-Strategie, Dänische EU-Ratspräsidentschaft, Nordseestrategie, Ostseeparlamentarierkonferenzen.
Das Gremiums für Fragen der friesischen Volksgruppe im Land Schleswig-Holstein trifft um 11.00 unter Leitung von Landtagspräsident Torsten Geerdts im Landehaus.
Der Innen- und Rechtsausschuss will ab 14.30 Uhr unter anderem folgende Themen beackern:Vollzug der Untersuchungshaft, Freistaat Oldenburg (Echt, gab es wirklich mal), Beschlüsse 23. Altenparlament.
Die Landeszentrale für politische Bildung bekommt ein Kuratorium, das sie unterstützen und beraten soll. Heute um 15.00 Uhr gründet es sich unter der Leitung von Landtagspräsident Torsten Geerdts.
Die Finalisten des Deutschen Bürgerpreises 2011 „Bildung! Gleiche Chancen für alle.“ stehen seit einiger Zeit fest Um 18.00 Uhr werden in Kiel in der Sparkassenakademie die Preise verliehen. Landtagspräsident Torsten Geerdts hält das Grußwort.
Lüneburg hat seine „Roten Rosen“, Lindauhof den „Landarzt“ und Kiel – naja, immerhin ab und an einen Tatort. Die Preview des neuen Kieler Tatorts gibt es ab 19:30 im Kieler Metro-Kino. Landtagspräsident Torsten Geerdts schaut auch zu.
Der Bildungsausschuss hört am Donnerstag ab 10.00 Uhr Experten zum Denkmalschutzgesetz an (R. 122). Ab 14:00 trifft er sich dann zu seiner regulären Sitzung. Dann geht es unter anderem um die Stärkung des Archivwesens, die Unterrichtssituation an den Schulen, den Ergebnisbericht der Lenkungsgruppe ProScHuLe, den Stand des Personal-Bewerbungsverfahren-Online, die Zuschüsse für die Landeselternbeiräte und Landesschülervertretungen, den Bildungsföderalismus, den Studierendenansturm, den man als Chance begreifen muss, Medizinstudienplätze und die Umstrukturierung des Universitätsrates.
Justiz- und Integrationsminister Emil Schmalfuß hat einen Vorschlag für eine überarbeitete Aufenthaltserlaubnis für „geduldete“ Flüchtlinge, die gut integriert sind, gemacht. Was können „Perspektiven einer wirklichen Bleiberechtsregelung“ sein? Das fragt sich ab 17:00 Uhr das Netzwerk „Land in Sicht! — Arbeit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein“! in einer Diskussionsveranstaltung, zu der Landtagspräsident Torsten Geerdts ein Grußwort beisteuert.
Schon seit 1991 vergibt Kappeln, zusammen mit dem Schleswig-Holsteinischen Heimatbund, den „Niederdeutschen Literaturpreis der Stadt Kappeln“ Ab 19.30 Uhr wissen wir, wer ihn dieses Jahr erhält. Landtagspräsident Torsten Geerdts grußwortet anlässlich der Preisverleihung in Kappeln.
Sechs Monate vor der Wahl fragen sich die Ortsverbände der CDU und FDP in Glückstadt „ Sind für die Zukunft Schleswig-Holsteins alle Weichen gestellt?“ Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki und der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp stellen sich den Fragen der Besucher um 19:30 Uhr im Königskeller.
Am Freitag, trifft sich um 14:00 das Landesschülerparlament der Gymnasien im Plenarsaal. Landtagsvizepräsidentin Marlies Fritzen hält ein Grußwort.
Die Landesvertreterversammlung der CDU beschließtheute die Aufstellung der Landesliste zur Landtagswahl 2012.
Am Sonnabend trifft sich die CDU-Prominenz in Lübeck zum CDU-Landesparteitag.
Torsten Geerdts gehört sicher auch zu CDU-Prominenz in Schleswig-Holstein; er will als Landtagspräsident am Vormittag aber noch den 6. Schleswig-Holsteinischer Krebsinformationstag in Kiel besuchen und eilt dann nach Tingleff, um ab 14.00 Uhr am Deutschen Tag 2011 des Bundes Deutscher Nordschleswiger teilzunehmen.
Die Landtagspräsidenten treffen sich am Abend des Sonntags im Berlin beim Bundespräsidenten zu einer Sonderkonferenz.
